Amnesty International vs. IDF
Jonathan Dahoah-Halevi
Und wieder einmal hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International tendenziös wie selektiv die Gefechts-Ethik der IDF verurteilt. Die Organisation griff die Warnanrufe der IDF bei Einwohnern Gazas an, die getätigt wurden, um die Zahl der zivilen Opfer bei Missionen zu minimieren. Amnesty behauptet, diese Warnungen dienten der Verbreitung von Terror und wären eine Verletzung des Völkerrechts.
Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen haben bereits in der Vergangenheit das Dilemma der IDF sowie ihre lange moralische Tradition ignoriert und das bei gleichzeitiger weitestgehender Ausblendung der Angriffe terroristischer Organisationen auf Israel.
Ron Ben-Yishai, der Kommentator für Militärisches auf der Ynet-News-Website, enthüllte nur einen kleinen Auszug aus den moralischen Erwägungen der IDF vor den Kämpfen in Gaza. Hier ist ein Auszug aus dem Kommentar Ben-Yishais vom 20. Januar 2009:
„Bei der Planung der Kämpfe spielt der ethische Aspekt eine wichtige Rolle. Wer immer daran zweifelt, sollte sich die Zusammenfassung der Diskussionen u.a. mit Juristen und Akademikern bei den Beratungen des Generalstabs zur Vorbereitung der Kampagne durchlesen. Als Resultat dieser Diskussionen wurde beschlossen, dass die unbeteiligte Zivilbevölkerung angerufen werden sollte, damit sie sich aus den Vierteln, in denen Kämpfe in Folge der Bodenoffensive erwartet wurden, entfernen könne.“
„Die IDF und der israelische Sicherheitsdienst tätigten über eine Viertelmillion Telefonanrufe, in denen sie Zivilisten davor warnten, dass ihre Wohngebiete zu Kampfzonen werden würden. Man verlangte von den zivilen Einwohnern, dass sie diese evakuieren und gestattete ihnen ausgiebig Zeit dafür. Zusätzlich ließ die israelische Luftwaffe Flyer mit ähnlich lautenden Warnungen in denselben Gebieten abwerfen. Dies geschah, obwohl die IDF dadurch zu einem gewissen Grad enthüllten, in welche Richtung ihre Offensive gehen würde. Ein Großteil der Bevölkerung verließ die Gebiete, doch es gab auch Fälle, in denen die Hamas Zivilisten daran hinderte.“
Amnesty lobt Israel nicht etwa für seinen Versuch, die palästinensische Zivilbevölkerung auf Distanz zu Kampfgebieten zu halten, um ihre mögliche Verletzungen zu ersparen, obwohl dies der Hamas israelische Absichten verriet und in Konsequenz IDF-Soldaten einem zusätzlichen Risiko aussetzte. Das Gegenteil ist der Fall – Amnesty International behauptete, dass diese Warnungen anscheinend dazu dienen sollten, den palästinensischen Einwohner Angst einzujagen und keine ernstgemeinte Warnung darstellten.
Von dieser Annahme ausgehend verlangte Amnesty von den IDF, dass sie es unterlassen sollten, palästinensische Zivilisten per Telefon von den Gefahren der Kämpfe zu informieren. Folgendes findet sich in einer Erklärung, die Amnesty International am 29. Dezember 2008 verfasste:
„In einer durch die Bombardements geschaffenen Atmosphäre der Angst haben die israelischen Truppen anscheinend willkürlich Telefonbotschaften an viele Einwohner Gazas geschickt, in dem sie aufgefordert wurden, ihre Wohnungen zu verlassen, da Luftangriffe auf ihrer Häuser kurz bevorstünden. Diese Botschaften wurden von Einwohnern von mehrstöckigen Wohnhäusern empfangen, was nicht nur bei den Empfängern, sondern auch bei ihren Nachbarn zu Panik führte.
Diese Praxis wurde von den israelischen Truppen bereits zuvor in Gaza als auch im Libanon 2006 verwendet, seitdem aber nicht wieder erwähnt. Diese Drohanrufe scheinen der Verbreitung von Angst unter der Zivilbevölkerung zu dienen, da in den meisten Fällen keine Luftschläge gegen die Gebäude ausgeführt wurden. Sollte dies der Fall sein, anstelle effektiv zu warnen, dann verstößt diese Praxis gegen das Völkerrecht und muss unverzüglich eingestellt werden.“[1]
Die Vorwürfe Amnesty Internationals sind aberwitzig. Amnesty legt die Messlatte für die IDF unmöglich hoch an, wenn die Organisation verlangt, dass nur jene palästinensischen Einwohner informiert werden, die tatsächlich von den Kämpfen verletzt werden würden. Es ist absurd zu verlangen, dass die IDF die detaillierten und präzisen Informationen über die Adressen und Telefonnummern aller palästinensischer Einwohner des Gaza-Streifens haben sollte. Ebenso absurd ist es nahezulegen, dass die IDF genau wissen könne, aus welchen Stadtvierteln die Hamas heraus kämpfen werde.
Die IDF hat völlig korrekt und präzedenzlos gehandelt, als sie den Einwohnern im Vorfeld solche Warnungen zukommen ließ. Es wäre angemessener, wenn Amnesty als selbstbezeichnete Menschenrechtsorganisation das IDF-Verhalten loben und anderen Armeen empfehlen würde, sich auf ähnliche Art zu verhalten.
Diese überaus kritische Haltung Amnestys in dieser Hinsicht muss erstaunen, ebenso wie ihr Schweigen zu der psychologischen Kriegsführung, welche die Hamas der israelischen Zivilbevölkerung erklärt hat. Denn während des Konfliktes war es die Hamas, die Tausende von willkürlichen SMS-Botschaften an Israelis schickte, mit der klaren Absicht Furcht und Terror zu verbreiten.[2]