Israels Sicherheit: Neue Bedrohungen, neue Maßnahmen
Gen.-Maj. (Res.) Giora Eiland
· Wie löst man das Dilemma eines Friedensabkommens, in dem die Golanhöhen an Syrien übergeben werden, wenn klar ist, dass Israel ohne den Golan nicht zu verteidigen ist? Als Möglichkeit, dies zu umgehen, galten gesonderte Sicherheitsvorkehrungen, die Teil eines solchen Friedensvertrages hätten sein müssen. Nur beruhte dieser Ansatz auf einer Reihe von Annahmen, die sich alle als fehlgeleitet herausgestellt haben.
· Die Ereignisse der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Bedrohungen, die von einem palästinensischen Staat oder dem existierenden palästinensischen Gemeinwesen erwartet werden können, sich deutlich verändert haben. Dazu gehört der Übergang zu drei Waffentypen, welche den ursprünglich für die Sicherheitsvorkehrungen diskutierten Richtlinien widersprechen.
· Im ganzen Westjordanland stationierte Raketen können ohne Weiteres den gesamten Staat Israel abdecken. Fortgeschrittene Luftabwehrraketen wären nicht nur dazu in der Lage, große Passagierflugzeuge beim Anflug auf den Ben-Gurion-Flughafen abzuschießen, sondern auch Helikopter und Kampfflugzeuge. Panzerabwehrraketen, äußerst effektiv bis zu einer Reichweite von 5 Kilometern, könnten nicht nur die strategischen Positionen wie den israelischen Highway 6 von Norden nach Süden abdecken, sondern weit darüber hinaus.
· Der gemeinsame Nenner in all dem ist die Leichtigkeit mit der Schmuggel und Selbstfabrikation von Waffen gegenwärtig in Gaza stattfindet. Kein noch so gutes Überwachungssystem wird in der Lage sein, dies zu unterbinden. Allein die faktische Kontrolle des Jordantals entlang der israelisch-jordanischen Grenze vermag den Schmuggel solcher Waffen ins Westjordanland verhindern.
· Zudem würde im Falle eines israelischen Rückzugs hin zu den Waffenstillstandslinien von 1949 das Gebiet östlich der israelisch-palästinensischen Grenze nicht nur unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen, sondern könnte anderen potentiellen Feinden wie der Hisbollah oder Syrien als Ausgangsbasis dienen. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbestimmungen für das Westjordanland weit über die Ansprüche hinausgehen, die Israel gegenüber den Palästinensern hat.
In den Jahren 1999-2000 stand Israel sowohl mit den Syrern als auch mit den Palästinensern gleichzeitig in ziemlich fortgeschrittenen und detaillierten Verhandlungen. Es war dabei klar, dass Israel in beiden Fällen Land aufgeben müsste – die Golanhöhen für ein Abkommen mit Syrien und einen großen, wenn nicht gar den größten Teil des Westjordanlandes für eines mit den Palästinensern. Sicherheitsvereinbarungen sollten dabei Israel für den territorialen Verlust entschädigen. Dieser Ansatz war zur Zeit der Verhandlungen mit beiden Parteien teilweise korrekt, erwies sich jedoch als äußerst kurzsichtig.
Verhandlungen mit Syrien und die vorgesehenen Sicherheitsbedingungen
Als Israel damals die Frage debattierte, wie es sich im Falle eines Friedensabkommens mit Syrien verteidigen sollte, kamen der Premier und der Verteidigungsminister zu dem – meiner Meinung nach richtigen – Schluss, dass das Land ohne den Golan nicht zu verteidigen sei. Doch wie löst man das Dilemma eines Friedensabkommens, in dem die Golanhöhen an Syrien übergeben werden, wenn klar ist, dass Israel ohne den Golan nicht verteidigungsfähig ist? Als Möglichkeit, dies zu umgehen, galten gesonderte Sicherheitsvorkehrungen, die Teil eines solchen Friedensvertrages hätten sein müssen, mittels derer die syrischen Divisionen weiter östlich gehalten worden wären, während die israelischen Divisionen am Ufer des Jordan stationiert hätten werden sollen, nahe der Golanhöhen.
Diese Lösung sah vor, dass für den Fall, dass Israel bemerken würde, dass Syrien einen Krieg vorbereitet und seine Truppen auf den Golan marschieren, israelische Truppen bereits viel näher am Golan wären und das Gebiet schnell zurückerobern könnten, um dem syrischen Angriff ungefähr dort zu begegnen, wo Israel heute steht. Dieser Ansatz basierte auf fünf Annahmen, die sich alle als fehlgeleitet herausgestellt haben. Tatsächlich hätte auch nur eine davon falsch sein müssen, damit das ganze Konzept, Israel könne sich nach Aufgabe des Golan noch verteidigen, in sich zusammenfiel.[1]
Während der Regierung Olmert begann Israel erneut, mit Syrien über eine dauerhafte Lösung zwischen Israel und Syrien zu verhandeln, wenn auch indirekt mit der Türkei als Vermittler. Überraschenderweise war Israel bereit in diesen indirekten Verhandlungen zu erklären, dass es möglich wäre, sich vom Golan zurückzuziehen, ohne sich vorher um ein professionelles Gutachten über die Konsequenzen eines solchen Rückzugs zu bemühen. Ich möchte hier nachdrücklich betonen, dass von 2000 bis heute keine Diskussion oder auch nur schlichteste Simulation dessen stattgefunden hat, die israelische Verteidigungsfähigkeit ohne Golanhöhen zu überprüfen. Nur nach einer solchen Überprüfung sollte die politische Führung in der Lage sein zu erklären, dass sie dieses Risiko eingehen kann. Eine solche Simulation durchzuführen ist dafür jedoch entscheidende Vorbedingung.
Bereitschaft für neue Arten von Bedrohungen
In den Verhandlungen mit den Palästinensern nahm Israel vor zehn Jahren zwei Arten von Bedrohungen wahr:
1. Die militärische Bedrohung – v.a. auf Grund von möglichen Entwicklungen in Jordanien und im Irak (damals noch unter der Herrschaft von Saddam Hussein) und andere Bedrohungsszenarien an einer östlichen Front.
2. Terror – verursacht von Palästinensergruppen im Westjordanland und Gaza. Gemeint waren damit palästinensische Terroristen, die die Sicherheitsabsperrungen überwinden und Selbstmordanschläge in Israel verursachen würden. Diesen Bedrohungen suchte man mit Hindernissen – Mauer und Zaun – und nachrichtendienstlicher Überwachung zu begegnen.
Doch die Ereignisse der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Bedrohungen, die von einem palästinensischen Staat, sollte er entstehen, oder dem existierenden palästinensischen Gemeinwesen erwartet werden können, sich deutlich verändert haben. Dazu gehört der Übergang zu drei Waffentypen, die schwer zu bewältigende Probleme aufwerfen:
1. Verschiedene, im ganzen Westjordanland stationierte Raketentypen können ohne Weiteres den gesamten Staat Israel abdecken.
2. Fortgeschrittene Luftabwehrraketen wären nicht nur dazu in der Lage, große Passagierflugzeuge beim Anflug auf den internationalen Ben-Gurion-Flughafen abzuschießen, sondern auch Helikopter und Kampfflugzeuge.
3. Panzerabwehrraketen, äußerst effektiv bis zu einer Reichweite von 5 Kilometern, könnten nicht nur die strategischen Positionen wie den israelischen Highway 6 von Norden nach Süden abdecken, sondern weit darüber hinaus auch andere Stellen, die für die israelische Verteidigung entscheidend sind.
Der gemeinsame Nenner dieser drei Waffenarten ist, dass sie alle den ursprünglich für die Sicherheitsvorkehrungen eines Abkommens mit den Palästinensern diskutierten Richtlinien widersprechen.
Die Notwendigkeit territorialer Kontrolle
Vor zehn Jahren hieß es, die Antwort auf einen Umgang mit der von den palästinensischen Gebieten ausgehenden Bedrohung sei ein entmilitarisierter Staat. Doch was heißt das? Wenn ein solcher Staat auf Panzer, Artillerie und Luftwaffe verzichtet, dann ist es wahrscheinlich, dass ein umfassendes Abkommen dazu unterzeichnet und eine Kontrollbehörde eingerichtet wird, die eine Umsetzung überwacht.
Doch die wirkliche Bedrohung kommt nicht von Panzern, sondern von Raketen, Luftabwehrgeschossen und Panzerabwehrraketen. Der gemeinsame Nenner hier ist die Leichtigkeit von Schmuggel und Selbstfabrikation dieser Waffen, wie sie gegenwärtig in Gaza stattfindet. Kein noch so gutes Überwachungssystem wird in der Lage sein, dies zu unterbinden.
So ist es ein leichtes, in einem Konvoi von zig oder gar hunderten Lastwagen beladen mit Behältern landwirtschaftlicher Erzeugnissen solche Raketen zu verbergen. Es stellt auch kein Problem dar, diese Waffen in Häusern oder Kellern in dicht bebauten Vierteln von Tulkarm, Kalkilya oder Nablus zu verstecken, wo ihre Existenz bis zum Moment ihres Einsatzes gegen Israel verborgen bleibt. Die Bedrohung, die diese Waffen gegen Israel darstellen, ist weitaus größer als die von Panzern und Kampfflugzeugen. Im Gegenteil, es gibt inzwischen ausgezeichnete Möglichkeiten sich gegen Panzer und Artillerie zu wehren, aber keine effektiven Möglichkeiten, den Schmuggel und die lokale Produktion von Raketen zu bekämpfen. Aus diesem Grund ist der Begriff eines „entmilitarisierten Palästinenserstaates“ ein nahezu bedeutungsloses Konzept, wird er nicht um ein Überwachungssystem ergänzt. Doch es ist eben auch klar, dass selbst im günstigsten Fall, die existierenden Überwachungssysteme nur die militärischen Standardwaffen erfassen. Der einzige Weg, den Schmuggel solcher Waffen in das Westjordanland oder ihre Fabrikation vor Ort zu verhindern, ist das Gebiet zu kontrollieren.
Abkommen mit den Palästinensern – Regionale Bezüge
Entsprechend vermag allein die faktische Kontrolle des Jordantals entlang der israelisch-jordanischen Grenze den Schmuggel solcher Waffen zu verhindern. Es gibt gegenwärtig eine 14 Kilometer lange Grenze zwischen Gaza und Ägypten, die von Israel nicht kontrolliert wird und bei der keine wirkliche Überwachung gegen Infiltration oder Schmuggel von Waffen nach Gaza stattfindet. Sollte Israel tatsächlich seine Kontrolle der Palästinenserstädte des Westjordanlandes aufgeben, so zieht das unweigerlich das Risiko von Bedrohungen nach sich, für die es keine Lösung gibt.
Im Jahr 2000 hatte es noch geheißen, dass für den Umgang mit dem Terrorismus nachrichtendienstliche Arbeit, Kooperation und ein effektiver Sicherheitszaun ausreichend wären. Doch der Terror trägt heute ein neues Gesicht, eines das die Bedeutung des Territoriums weit über die in der Vergangenheit stellt, nicht nur im Zusammenhang mit dem Jordantal, sondern ganz besonders auch mit enger gefassten Sinn für die Gestalt einer neuen Grenze auf bzw. östlich der Grünen Linie.
Sollte sich Israel nämlich zu den Waffenstillstandslinien von 1949 zurückziehen, dann würde das Gebiet östlich einer israelisch-palästinensischen Grenze nicht nur der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstehen, sondern möglichen anderen Feinde, da ein Abkommen mit den Palästinensern nicht notwendigerweise ein Abkommen mit der Hisbollah oder Frieden mit Syrien mit einschließt. Denn die Frage, ob Israel in der Lage ist, sich zu verteidigen, ist nicht nur im Hinblick auf die Beziehungen zu den Palästinensern von Bedeutung, sondern sollte auch auf das gar nicht so unwahrscheinliche Szenario eines Krieges mit Syrien, der Hisbollah und den Palästinensern hin untersucht werden.
Unter diesen Bedingungen könnten feindliche Aktivitäten vom Westjordanland die israelische Fähigkeit neutralisieren, den Golan rechtzeitig zu erreichen, oder einen Angriff auf sein antiballistisches Verteidigungssystem Arrow zu verhindern bzw. auf andere Installationen, die essentiell im Kampf gegen gut ausgerüstete Gegner sind. Wären die Palästinenser in der Lage, die Küstenebene mittels fortgeschrittener Luftabwehrraketen zu kontrollieren, dann könnte auf diese Weise Israel nicht nur daran gehindert werden, seine Bodentruppen effektiv zu mobilisieren, sondern auch Teile seiner Luftwaffe sowie Helikopter, die nötig wären, um die Verwundeten zu evakuieren. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbestimmungen für das Westjordanland weit über die Ansprüche hinausgehen, die Israel gegenüber den Palästinensern hat.
Die Bodenkontrolle – Taktische Aspekte
Es gibt eine Reihe taktischer Aspekte, die für das tatsächliche Verteidigungsvermögen berücksichtigt werden müssen:
1. Die Sichtlinie ist von entscheidender Bedeutung für die Feuerkapazität des Gegners. Waffen mit flacher Schussbahn sind einfacher, effizienter und schneller in großem Umfang zu besorgen. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass der Feind daran gehindert wird, die Sichtlinie zu kontrollieren, indem man die mögliche Grenze einige Kilometer weiter nach Osten verlegt, nicht nur wegen der Entfernung, sondern auch topografisch bestimmt. Auf diese Weise wäre es den Palästinensern nicht möglich, den israelischen Highway 6 oder andere Orte mit Waffen flacher Schussbahn zu kontrollieren.
2. Um das israelische Raketenabwehrsystem effektiv einzusetzen, bedarf es eines Minimums an Reichweite. Selbst fortgeschrittene technologische Systeme sind unzureichend gegen Raketen, die aus einer Entfernung von einem bis zwei Kilometern abgefeuert werden. Diese Systeme benötigen eine Reichweite von mehreren Kilometern, um den Abschuss registrieren und darauf reagieren zu können. Israel benötigt hierfür also eine taktische Distanz.
3. Selbst mit relativ großen israelischen Land-, Luft- und anderen Streitkräften bedarf es eines Mindestabstands, um jene einzusetzen. Dieser Abstand ist im israelischen Kernland, das bei Berücksichtigung der Waffenstillstandslinien von 1949 gerade 15 Kilometer breit ist, nicht gegeben.
Diese fundamentalen Erwägungen sind in Abwesenheit einer Extrasicherheitszone von Bedeutung und verdeutlichen die wesentlichen Bedürfnisse für wahrscheinliche Bedrohungsszenarien.
Wandel der amerikanischen Politik im Hinblick auf Israels Recht auf selbstständige Verteidigung
Bis vor kurzem gab es einen entscheidenden Unterschied zwischen der amerikanischen und der europäischen Politik. Präsident Bush hatte noch die während der letzten zwanzig Jahre von den Amerikanern akzeptierte Haltung eingenommen, dass Israel stark genug zu sein habe, „um sich selbst gegen jegliche Bedrohung oder mögliche Kombination von Bedrohungen zu verteidigen.“[2] Tatsächlich war diese Formel immer Ausgangspunkt von allen amerikanisch-israelischen Gesprächen über Sicherheitsvereinbarungen.
Die europäische Haltung ist eine andere. Selbst jene Europäer, die es für wesentlich erachten, dass nicht nur Israels Existenz, sondern auch seine Sicherheit gewährleistet ist, sind nicht davon überzeugt, dass Israel allein für seine Sicherheit sorgen könne. Von ihnen kommen daher Vorschläge wie Demilitarisierung, internationale Truppen oder internationale Sicherheitsgarantien. Doch die Geschichte ist voller entmutigender und negativer Beispiele, was die Umsetzung dieser Lösungsvorschläge betrifft.
Gegenwärtig zeichnet sich ein bedeutsamer Wechsel in der amerikanischen Herangehensweise ab, was Anlass zur Sorge gibt. Dieser Wandel wird nicht offen zum Ausdruck gebracht, doch er ist spürbar in der allmählichen Erosion der amerikanischen Position über das Maß der Unterstützung, die bestimmten israelischen Aktivitäten zukommt. So findet sich eine wachsende Ungeduld gegenüber israelischer Gewaltanwendung als Mittel der Selbstverteidigung wie z.B. gegen die Gaza-Flottille oder Fragen israelischer Verteidigungskapazitäten, wie wir an der sich verändernden amerikanischen Haltung gegenüber dem Atomwaffensperrvertrag NPT ablesen können.
Die Vereinigten Staaten nähern sich so der europäischen Position an, womit Israel seine wesentliche Quelle an Unterstützung verliert, die ihm helfen könnte, zu pragmatischen Sicherheitsbestimmungen zu gelangen. Auf diese Weise besteht die Gefahr, dass Israel in eine Lösung hineingezogen wird, die internationale Truppen oder Garantien oder Versprechungen vorsieht, die aber das Land im Stich lassen, sobald es darauf ankommt.
* * *
Gen. Maj. (Res.) Giora Eiland war zwischen 2004 und 2006 Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates Israels. Zuvor war er der Vorsitzende der Operations- und Planungsabteilung der IDF, wo er verantwortlich war für den Entwurf und die Umsetzung der operationellen und strategischen Politik der IDF. Dieser Aufsatz basiert auf seinem Vortrag bei der Konferenz „Israel’s Critical Security Needs for a Viable Peace“ vom 2. Juni 2010 in Jerusalem.
[1] Gen.-Maj. (res.) Giora Eiland, Defensible Borders on the Golan Heights (Jerusalem Center for Public Affairs, 2009), https://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=193. Die fünf an dieser Stelle diskutierten problematischen Annahmen sind:
1) „Ein Krieg bricht dann aus, wenn sich beide Seiten dort stationiert finden, wo sie eigentlich sein sollten.“
2) „Eine Warnung erfolgt in Echtzeit“
3) „Eine Verletzung der Vereinbarung durch Syrien wird korrekt interpretiert“
4) „Die israelische Regierung reagiert zügig und nachdrücklich auf jede Verletzung“
5) „Die IDF erreichen ihre Absicht, den syrischen Streitkräften zuvorzukommen, und beziehen ihre Stellungen an der Falllinie.“
[2] "Letter from U.S. President George W. Bush to Prime Minister Ariel Sharon," 14. April 2004, http://www.defensibleborders.org/apx2.htm