Die iranische Führung in eigenen Worten über die Vernichtung Israels – Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldigung von Ahmadinejads Genozid-Aufrufen

·         In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar.
 
·         Eine umfassende Analyse dessen, was Ahmadinejad tatsächlich gesagt hat, und wie es im Iran aufgefasst wurde, zeigt deutlich, dass der iranische Präsident nicht nur einen „Regierungswechsel“ in Jerusalem forderte, sondern die tatsächliche physische Zerstörung des Staates Israel. Wenn Ahmadinejad seine Reden mit dem Ruf „Tod Israel!“ (marg bar Esraiil) durchsetzt, bleibt nicht viel Raum für mannigfaltige Interpretationen.
 
·         Ein altbekanntes Motiv der Anstiftung zum Völkermord ist die Dehumanisierung der Opfergruppe. Die Nazi-Wochenzeitschrift Der Stürmer portraitierte Juden als Parasiten und Heuschrecken. Ahmadinejad drückte es in einer Rede vom 26. Oktober 2005 so aus: „Im Nahen Osten haben sie [die globalen Mächte] die finstere und schmutzige Mikrobe des zionistischen Regimes geschaffen.“
 
·         Der oberste Führer Ajatollah Ali Khamenei, Nachfolger Ajatolah Khomeines seit 1989, hat in der Öffentlichkeit ähnliche Äußerungen über Israel getätigt wie Ahmadinejad. Am 5. Dezember 2000 erklärte er im iranischen Fernsehen: „Die iranische Position, die als erstes durch den Imam [Khomeini] verkündet und viele Male von den Verantwortlichen wiederholt wurde, ist, dass das Krebsgeschwür Israel aus der Region herausgerissen werden muss.“
 
·         Michael Axworthy, ehemaliger Chef der Iran-Abteilung des britischen Außenministeriums, stellte fest, dass, als der Slogan „Israel muss von der Landkarte verschwinden“ bei Militärparaden auf mit Transparenten drapierten Raketen erschien, die Aussage recht eindeutig war.
 
·         Es gibt eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Strafverfolgung gegen Ahmadinejad vor dem Internationalen Gerichtshof sowie dem Internationalen Strafgerichtshof für direkte und öffentliche Anstiftung zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
 
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