Bereit zum Frieden? Palästinensische Hetzpropaganda als Verstoß gegen das Völkerrecht

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Bereit zum Frieden? Palästinensische Hetzpropaganda als Verstoß gegen das Völkerrecht

Alan Baker

· Ein echter Frieden zwischen Völkern verlangt weit mehr als die Unterzeichnung von Abkommen. Was es braucht sind gegenseitiges Vertrauen, Respekt und einen vorherrschenden Geist des Friedens auf allen Ebenen der Gesellschaft. Zudem muss Frieden von der Führung ausgehen.

· Tragischerweise hat die extreme antiisraelische und antisemitische Indoktrination, die in allen Teilen der palästinensischen Gesellschaft anzutreffen ist, zwangsläufig zu Gewalt und Terror geführt und untergräbt so jegliche Hoffnung auf friedliche Beziehungen zwischen den beiden Völkern.

· Die von offizieller Seite abgesegnete und geförderte Aufstachelung gegen Israel und die Juden ist ein zentrales Thema in der palästinensischen Gesellschaft, sei es auf der religiösen, kulturellen oder der Bildungsebene und muss zu Gewalt und Terror gegen israelische Bürger führen.

· Die Palästinenser sind aufgrund von Abkommen mit Israel dazu verpflichtet, Aufstachelung zu verhindern. Trotzdem glorifiziert die Palästinenserführung fortgesetzt Terroristen als Vorbilder für die palästinensische Jugend und ermutigt zu Feindschaft und Hass auf Israel.

· Die Palästinenserführung kann nicht einerseits vor der internationalen Gemeinschaft ihre Hände in Unschuld waschen und Frieden fordern und gleichzeitig durch Aufstachelung zum Terror jegliche Friedenshoffnung untergraben.

Eine der zentralen und wesentlichen Bedingung dafür, friedliche, sinnvolle und auf Vertrauen gründende Beziehungen zwischen zwei Völkern zu erreichen und zu erhalten, ist ein Wille zum Frieden und eine entsprechende Geisteshaltung. Gegenseitiges Vertrauen und Respekt müssen zwischen den beiden Völkern auf allen Ebenen der Gesellschaft existieren – sowohl zwischen den Führungen als auch zwischen den Bevölkerungen.

Frieden kann nicht allein durch die Unterzeichnung von Verträgen und Abkommen erreicht werden. Er muss in die öffentliche Psyche eindringen und in allen alltäglichen Bereichen gepflegt werden.

Tragischerweise hat die extreme antiisraelische und antisemitische Indoktrination, die in allen Teilen der palästinensischen Gesellschaft anzutreffen ist, zwangsläufig zu Gewalt und Terror geführt und untergräbt so jegliche Hoffnung auf friedliche Beziehungen zwischen den beiden Völkern.

Das Ausmaß dieser Aufstachelung wurde in folgendem Papier des israelischen Außenministeriums treffend so zusammengenfasst:

„In den Palästinensergebieten werden Bildungssystem, Medien, Literatur, Lieder, Theater und Kino für extreme antiisraelische Indoktrination mobilisiert, die zuweilen in unverhohlenen Antisemitismus umschlägt. Die Aufstachelung zu Hass und Gewalt findet sich in der ganzen palästinensischen Gesellschaft, v.a. im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen. Sie findet sich in Kindergärten, Jugendbewegungen, Schulen und an Universitäten, in Predigten in den Moscheen und auf den Demonstrationen der Straße.

Die Aufstachelung gegen Israel hat viele Gesichter. Sie beginnt bei der umfassenden Leugnung der Existenz des Staates Israel. Karten in den Schulen und Universitäten verzeichnen nicht einmal den Namen Israel, geschweige denn einen Großteil israelischer Städte und Dörfer.

Palästinensische Politiker und religiöse Führer leugnen regelmäßig Tausende Jahre jüdischen Bezugs zum Land Israel. Durch dieses Bestreiten jüdischer Geschichte (und ebenso der des Neuen Testamentes) propagiert die Palästinenserführung ein Narrativ, dass jeglichen jüdischen Anspruch auf eine jüdische Heimstatt entkräftet. Doch der Frieden kann nicht erreicht werden, solange dem jüdischen Volk das Recht auf seinen Nationalstaat verweigert wird.

Aufstachelung zeigt sich jedoch auch in der Glorifizierung von Terroristen. So werden die Taten von Selbstmordattentätern verherrlicht, Schulen und Fußballmannschaften werden nach ihnen benannt, und sie werden als Vorbilder gelobt, denen es nachzueifern gilt.“[1]

Man kann davon ausgehen, dass eine solche in der palästinensischen Gesellschaft vorherrschende Atmosphäre Individuen hervorbringt, die Willens sind, ihren Hass auf die Ebene des Terrors gegen israelische Bürger zu heben, so wie kürzlich geschehen bei dem abscheulichen Mord an einer ganzen israelischen Familie einschließlich eines vier Monate alten Säuglings in Itamar am 11. März 2011.

Welche Geisteshaltung und welche Umstände könnten einen Menschen dazu bringen, eine solche Tat unverhohlener Schlächterei und Kindermordes zu vollziehen? Blinder Hass? Religiöser Wahn, der jeglichen Sinn für Menschlichkeit und Gewissen zunichte macht? Oder irgendeine andere Triebkraft, die es schafft, ein menschliches Wesen in die skrupelloseste Bestie zu verwandeln? Wie könnte eine Person vor dem vorherrschende Hintergrund von Feindseligkeit, Wut, Hass oder religiösen Eifers nicht zu diesen unmenschlichen Extremen getrieben werden?

Beim Versuch diese Fragen im Kontext der palästinensischen Realitäten und den Umständen einer islamischen Gesellschaft zu beantworten, muss man sich nur mit der langen und traurigen Geschichte von Aufstachelung als Mittel der Manipulation der Massen, der „Gläubigen“ oder anderer religiöser oder gesellschaftlicher Gruppen gegen die „Ungläubigen“ oder „Juden“ auseinandersetzen.

Über die Jahre hat Aufstachelung in der arabischen Welt eine zentrale Rolle dabei gespielt, die öffentliche Meinung zu lenken und das Handeln der Gemeinschaft zu formen, sei es im lokalen Kontext von Dörfern durch Aufrufe von religiösen oder öffentlichen Autoritäten, sei es im moderneren und weiteren nationalen Kontext durch die elektronischen Medien, das Fernsehen und das Internet.

Frühe Fälle von Aufstachelung

Das Machtmittel Aufstachelung, wie es die herrschenden arabischen Autoritäten z.B. 1920, 1929 und 1936 im Mandatsgebiet einsetzten, ist geschichtlich gut dokumentiert. Dazu gehören blutige Ausschreitungen, Pogrome und Massaker gegen Juden.

Hadsch Mohammed Effendi Amin al-Husseini, Großmufti von Jerusalem in den 20er und 30er Jahren, war einer der einflussreichsten und mächtigsten Führer in der islamischen Welt. Er initiierte und organisierte muslimische Ausschreitungen gegen die palästinensischen Juden, die zu hunderten von Toten führten. Dafür wurde er z.B. im April 1920 von den britischen Mandatsbehörden verurteilt.

In seinem Buch A History of Israel beschreibt der Historiker Howard M. Sachar, wie der Mufti eine Schlüsselrolle in den blutigen antijüdischen Pogromen von 1929 spielte:

„In der Nacht zum 23. August und am nächsten Morgen strömten Scharen bewaffneter Araber nach Jerusalem. Die Neuankömmlinge versammelten sich in der Nähe des Moscheeplatzes, wo sie vom Mufti aufgepeitscht wurden. Gegen Mittag begann der Mob die jüdisch-orthodoxen Viertel anzugreifen. Schnell griff die Gewalt auf andere Teile Palästinas über. Am späten Abend griffen arabische Banden die orthodoxe jüdische Bevölkerung Hebrons an und erschlugen sechzig und verwundeten fünfzig weitere von ihnen … [Das britische Untersuchungskommitee] fand die arabische Seite verantwortlich für die Gewalt und wies eine Teilverantwortung dem Mufti und einzelnen Mitgliedern der arabischen Exekutive zu.“[2]

Ähnlich hält Benny Morris in seinem Buch Righteous Victims fest:

„Im August 1929 zettelte die arabische Seite Gewalt im Gebiet von Jerusalem an, die schnell auf einen großen Teil Palästinas übergriff und sich bald auf Hebron, Motza und Safed entlud – alles alte jüdische Gemeinden, die lange Zeit scheinbar in Harmonie mit ihren arabischen Nachbarn gelebt hatte und keine zionistischen Siedlungen waren.

Führend hinter den Pogromen waren Hadsch Amin al-Husseini und Aref al-Aref. Aref al-Aref zeichnete zusammen mit Husseini schon für frühere Krawalle verantwortlich. Er war gerade zum Abschnittsoffizier des Bezirks Beerscheba ernannt worden. Aref al-Aref hatte kurz vor den Ausschreitungen Hebron besucht und dort am 22. August eine Brandrede gehalten. Gerüchte wurden ausgestreut, dass Juden in Jerusalem Araber getötet und die Al-Aqsa-Moschee niedergebrannt hätten (was mit gefälschten Fotos „dokumentiert“ worden sein soll) oder dass Juden vorhätten, eine Synagoge in der Nähe der Klagemauer zu errichten.

Freitag, den 23. August, begannen ab drei Uhr nachmittags die Unruhen in Hebron. Leute, die vom Gebet in Jerusalem heimkehrten, behaupteten, die Juden würden dort Araber töten. Daraufhin begannen Araber, die Jeshiva-Schule in Hebron mit Steinen zu bewerfen. Ein orthodoxer Schüler, der sie verlassen wollte, wurde erstochen.

Doch erst am nächsten Morgen, Samstag dem 24. August, begann das eigentliche Pogrom. Die Araber töteten 64 bis 67 Juden in Hebron und verwundeten viele andere. Babies wurden enthauptet, alte Rabbis kastriert. Es kam zu Vergewaltigungen, Folter und Verstümmelungen. Hände und Finger wurden abgehackt, wahrscheinlich um an Schmuck heranzukommen.[3]

Als jüngeres Beispiel für das explosive Potential arabischer Aufstachelung mag die weltweite Reaktion in der islamischen Welt auf den Abdruck von zwölf Karikaturen des Propheten Mohamed in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten vom September 2005 gelten. Diese führte zu islamischen Protesten in der ganzen Welt, von denen einige in Gewalt mündeten. Die dänischen Botschaften in Syrien, im Libanon und im Iran wurden angezündet, europäische Einrichtungen wurden verwüstet, dänische, niederländische, norwegische, französische und deutsche Fahnen wurden in Gaza verbrannt.

„Mindesten 200 Menschen – die meisten von ihnen Muslime – starben bei den antidänischen und auch allgemein antiwestlichen und antichristlichen Ausschreitungen in verschieden islamischen Ländern in Folge von Fernseh- und Presseberichten über die Karikaturen, die nur in einigen wenigen Fällen auch abgedruckt wurden. Einige starben bei den Versuchen der Polizei, die Demonstrationen unter Kontrolle zu bekommen. In anderen Fällen – wie z.B. in Nigeria – kam es nach Demonstrationen gegen die Karikaturen zu Unruhen zwischen muslimischen und christlichen Massen. Im Nahen Osten führte ein kommerzieller Boykott zur Entfernung von dänischen Produkten aus den Supermarktregalen: als einer der größeren Produzenten schätzt Arla Foods seine Verluste im Jahr 2006 auf 223 Mio. Dollar. Dänische Botschaften und Konsulate wurden in Syrien, im Libanon, in Afghanistan, Iran, Pakistan, Nigeria und Indonesien angegriffen und angezündet.

Nachdem Yousuf al-Qaradawi, ein Prediger der Moslembruderschaft und Moderator einer beliebten Sendung auf Al-Jazeera im Februar 2006 zu einem öffentlichen „Tag des Zorns“ gegen die Karikaturen aufrief, eskalierten die Unruhen zu allgemeinen Angriffen auf westliche Einrichtungen. Um noch mehr Öl ins Feuer zu gießen erschienen Berichte, dass dänische Neonazis, in impliziter Zusammenarbeit mit islamistischen Aktivisten planten, den Koran öffentlich zu verbrennen (auch wenn sie von der dänischen Polizei daran gehindert wurden). In Damaskus wurden norwegische wie dänische Missionseinrichtungen angezündet. Auch in Libyen starben mindesten neun Personen, als Demonstranten das italienische Konsulat stürmten.

Massenmedien und gegenwärtige palästinensische und arabische Hetze gegen Israel

Aufstachelung einer bestimmten Gruppe – seien es Moscheebesucher, die jüngere Generationen durch das Bildungssystem von Kindergarten, Schule und Universität oder die Aufhetzung und Manipulation der allgemeinen erwachsenen Öffentlichkeit mittels der elektronischen Medien – ist eine der wesentlichen taktischen Waffen im Arsenal arabischer Gesellschaften im Allgemeinen und der palästinensischen Führung im Besonderen geworden.

Auf die gleiche Weise und nicht weniger wirksam trägt der wachsende Trend, Terroristen zu glorifizieren, dazu bei. Ihre Bilder in Klassenzimmern aufzuhängen, Straßen und öffentliche Plätze nach ihnen zu benennen, Musik und Video zu produzieren und auszustrahlen, die ihren Namen verherrlichen – all dies ist ein integraler Bestandteil einer subtilen Aufstachelung, um die Geisteshaltung der palästinensischen Öffentlichkeit zu manipulieren.

Während Aufstachelung dieser Art in der Vergangenheit vor der Zeit der Massenmedien und des Internets relativ lokal begrenzt blieb und sich meistens auf spezifische Gemeinschaften, z.B. von Moscheebesuchern beim Freitagsgebet, beschränkte, ist die Industrie des Massengebrauchs von Aufstachelung zur Manipulation und Beeinflussung von Millionen nun zu einer realexistierenden und brandgefährlichen Waffe geworden. Substanzlose Gerüchte werden nicht mehr per Mundpropaganda von Dorf zu Dorf getragen, wenn eine Waffe wie Al-Jazeera in der Lage ist, Millionen durch die Übertragung von Bildern und gezielte Berichterstattung aufzustacheln, zu keinem anderen Zweck als Wut und Hass zu erzeugen, Unruhen, Gewalt und Terror in einer Öffentlichkeit zu stiften, die dazu angelegt ist, sich aufstacheln zu lassen, und über einen Hang zur Gewalt verfügt – und all dies mit dem Segen der religiösen Autoritäten, die die Hetze verursachen.

Und während der Westen in der Vergangenheit es vorgezogen haben mag, die lokale Hetze als akzeptable Charaktereigenschaft einer religiösen Kultur nichtdemokratischer, archaischer und feudaler Gesellschaften zu akzeptieren oder gar als Form von Redefreiheit, so kann sich die internationale Gemeinschaft nicht mehr leisten, die moderne Form der Aufstachelung einfach abzutun.

Robert S. Wistrich, Professor für Jüdische Geschichte an der Hebrew University Jerusalem und Direktor des Vidal Sassoon International Center for the Study of Anti-Semitism stellte dazu fest:

„Beliebte und einflussreiche Massenmedien liefern diese Hetzbotschaften täglich in zahllose arabische Haushalte; Fernsehstationen, einschließlich Al-Jazeera, bestätigen so beständig das Bild des dämonischen verbrecherischen Israel, das nicht nur schutzlose arabische Kinder mordet, sondern vorsätzlich Drogen, tödliche Viren, Sittenverfall und Prostitution in die arabische Welt trägt oder versucht, palästinensisches Essen und Wasser zu vergiften.

Die ‚Protokolle der Weisen von Zion‘, die wohl hartnäckigste antisemitische Fabrikation in der Geschichte, ist seit Jahren ein Bestseller in der arabischen Welt. Erst 2002 wurden sie für das ägyptische Fernsehen als mehrere Millionen Dollar schwere Serie ‚Reiter ohne Pferd‘ mit hohen Einschaltquoten „dramatisiert“ und während des Fastenmonats Ramadan ausgestrahlt. Nicht weniger widerlich war die abscheuliche antisemitische syrisch-libanesische Koproduktion ‚Al-Shattat‘ (Diaspora), die ein Jahr später ausgestrahlt wurde und in verstörenden Szenen die alte „Blutlegende“ als normales jüdisches Ritual rekonstruierte. Tatsächlich wird der mittelalterliche Mythos, dass Juden christliche Kinder ermorden, um deren Blut für den Matzeteig des Passahfestes zu verwenden, stark propagiert und in weiten Teilen der arabischen Welt geglaubt.

In den letzten vier Jahrzehnte ist es ‚selbstverständlich‘ geworden, dass israelische Politiker von Golda Meir und Moshe Dayan hin zu Ariel Sharon, Ehud Barak und Ehud Olmert als Monster mit Nazisymbolen karikiert werden, ihre Hände in Blut oder umgeben von einem Heiligenschein aus Hakenkreuzen.

Dieses antijüdische Gift ist nicht etwa nur ein Nebenprodukt des arabisch-israelischen Konfliktes. Es speist sich ebenso aus traditionellen islamischen Quellen wie aus langlebigen antisemitischen Stereotypen, Bildern und Verleumdungen in der europäisch-christlichen Geschichte. Der Tonfall ist dabei ausgesprochen bösartig und hochgradig beängstigend in seiner Fähigkeit zu Gewalt aufzustacheln.

Die folgende Worte des prominenten saudischen Imam der Ka’aba Moschee in Mekka (dem wichtigsten Schrein der islamischen Welt), Scheich Abd al-Rahman al-Sudayyis, sind repräsentativ für nur eine von Tausenden solcher Predigten, die regelmäßig in der ganzen arabischen Welt verbreitet werden: ‚Die Juden von heute sind eine dämonische Zucht und Ungläubige, Verfälscher des göttlichen Wortes, Anbeter des Kalbes, Prophetenmörder … der Abschaum der menschlichen Rasse, den Allah verflucht und in Affen und Schweine verwandelt hat.‘

[…] Mit der endlosen und wiederholten Dämonisierung der Israelis als ‚Nazis‘ wurden Millionen arabische Haushalte im Nahen Osten mit einer infamen Hetzbotschaft überflutet. Daher kann es nicht überraschen, dass die aus dieser krass verzerrten Wahrnehmung resultierenden Gefühle zu solchen Dingen wie dem beliebten Song „I hasse Israel“ führen, der vor einigen Jahren ein Hit von Kairo, Damaskus bis nach Ostjerusalem war. Und wie man aus der schieren Masse an giftigen antisemitischen Äußerungen (v.a. in Ägypten) schlussfolgern kann, hat das Ausmaß der Feindseligkeit eher zu-, denn abgenommen.

Besonders ernüchternd ist dabei der Umstand, dass arabische Theologen, Intellektuelle, Künstler und Leistungsträger sich darin so hervortun, Vorurteile dieser Art zu verbreiten. So findet man Chefredakteure einflussreicher Zeitungen, Bestsellerautoren, Universitätsdekane und andere akademischen „Experten“ zum Thema Israel, Judentum und Juden an vorderster Stelle einer solchen Bigotterie. Mit anderen Worten, der arabische Antisemitismus ist nicht nur eine Frage von Manipulationen seitens der Regierung, islamistischer Demagogie, organisierter Propaganda, sozialer Rückständigkeit oder einfach nur rohen primitiven Hasses – auch wenn all diese Dinge in der Tat eine Rolle spielen. Er hat darüber hinaus auch kulturelle und intellektuelle Legitimität. Und nicht nur das. Die weite Verbreitung von Hass und Vorurteilen dieses Hardcore-Antisemitismus geht ohne Zweifel über die Dämonisierung in früheren historischen Epochen hinaus – sei es das christliche Mittelalter, die Spanische Inquisition, die Dreyfus-Affäre in Frankreich oder die Judäophobie des zaristischen Russlands. Das einzig vergleichbare Beispiel wäre Nazideutschland, bei dem wir ebenfalls von „eliminatorischen Antisemitismus“ mit genozidalen Dimensionen sprechen können, der schließlich in den Holocaust mündete.“[4]

Aufstachelung als Thema in israelisch-palästinensischen Abkommen

Die Notwendigkeit, Aufstachelung und feindselige Propaganda zu vermeiden, ist seit Beginn des Friedensprozesses von all jenen erkannt worden, denen es ernst darum als essentielle Bedingung zu einer friedlichen Lösung des arabisch-israelischen Konfliktes war. Entsprechend wurde den verschiedenen Abkommen und Memoranden zwischen Israel und den Palästinensern entsprechende Vorkehrungen zur Eindämmung von Aufstachelung eingefügt. Bedauerlicherweise handelte es sich bei diesen vereinbarten Vorkehrungen auf palästinensischer Seite bislang um „tote Buchstaben“.

So forderte das israelisch-palästinensische Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen von 1995 in Artikel XXII, Paragraph 1 und 2 über die „Beziehungen zwischen Israel und dem [Palästinenser]Rat“:

„1. Israel und der Rat sollen wechselseitiges Verständnis und Toleranz fördern und sich dementsprechend der Aufstachelung enthalten, einschließlich feindseliger Propaganda gegeneinander, und, ohne vom Prinzip der Meinungsfreiheit abzuweichen, rechtliche Schritte einleiten, um solcherart Aufstachelung durch Organisationen, Gruppen oder Individuen innerhalb ihrer Jurisdiktion zu verhindern.

  1. Israel und der Rat stellen sicher, dass ihre jeweiligen Bildungssysteme zum Frieden zwischen den israelischen und palästinensischen Völkern und Frieden in der gesamten Region beitragen, und sie werden von der Einführung jeglicher Motive absehen, die den Prozess der Versöhnung nachteilig beeinflussen könnten.“[5]

Annex VI des Interimsabkommens – das Protokoll über die israelisch-palästinensischen Kooperationsprogramme,[6] verleiht in Paragraph 4 seiner Präambel der Vereinbarung beider Seiten Ausdruck, „sich den gemeinsamen Herausforderungen zu stellen, die eine umfassende Koordination verlangen, und, unter Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten beider Seiten, mit Respekt für die Werte und Menschenwürde der anderen Seite zu handeln.“

In Artikel VII über die kulturelle und bildungspolitische Zusammenarbeit fordert das Protokoll beide Seiten dazu auf, ihre Bildungspolitik auf, „neue Wege zu Förderung eines besseren wechselseitigen Verständnisses der jeweiligen Kultur“ zu fokussieren.

Artikel VII des Annex über das „Austauschprogramm“:[7]

„2. Beide Seiten sollen dabei zusammenarbeiten, den Dialog und die Beziehungen zwischen ihren Völkern zu verbessern sowie ihre jeweilige Öffentlichkeit umfassender mit dem Friedensprozess vertraut zu machen, seine gegenwärtige Situation und die vorhergesagten Ergebnisse.

  1. Beide Seiten sollen Schritte zu Förderung eine öffentlichen Debatte und Partizipation einleiten, Hindernisse der Zusammenarbeit beseitigen und die Austauschbeziehungen beider Völker sowie die Zusammenarbeit auf allen Gebieten, die von diesem Annex beschrieben wurden, zu verstärken, in Übereinstimmung mit dem allgemeinen Absichten und Prinzipien, die in diesem Annex festgelegt wurden.“

Ebenso stimmte die palästinensische Seite im Wye-Memorandum vom 23. Oktober 1998 in Paragraph 3 zu „ein

Dekret [zu] verabschieden, das alle Formen des Aufrufs zu Gewalt oder Terror verbietet und Mechanismen zur systematischen Bekämpfung jeglicher Form des Ausdrucks oder der Androhung von Gewalt und Terror bereitstellt. Dieses Dekret ist vergleichbar mit der existierenden israelischen Gesetzgebung, in der dieselbe Frage geregelt wird.“[8]

Ebenso wurde beschlossen, dass eine israelisch amerikanisch-palästinensische Kommission „auf regelmäßigen Treffen Einzelfälle von Aufruf zu Gewalt- oder Terrorakten untersuchen [wird] sowie Empfehlungen und Berichte herausgebend, um dem Aufruf zu Gewalt Einhalt zu gebieten. Israel, Palästina und die USA werden jeweils einen Medienexperten, einen Rechtsvertreter, einen Bildungsexperten sowie einen neu oder bereits früher

gewählten Vertreter zur Mitarbeit in dieser Kommission benennen.“

Auch die Roadmap des Nahostquartetts zur dauerhaften Beilegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes verlangt gleich zu Beginn der Umsetzung der ersten Phase des Programms, dass beide Seiten jegliche Aufhetzung gegen die andere durch offizielle Stellen beendet werde.[9]

Die Notwendigkeit, Aufstachelung zu beenden, wurde daraufhin auch ausdrücklich von der UN-Sicherheitsratsresolution 1515 vom 19. November 2003 erwähnt, die die Roadmap bekräftigte, und die die sofortige Einstellung aller Akte von Gewalt, Terrorismus, Provokation, Aufhetzung und Zerstörung forderte.

Aufstachelung als Thema internationaler Instrumentarien

Vielleicht das wichtigste internationale Instrumentarium für das Problem Aufstachlung zum Terror ist die UN-Sicherheitsratsresolution 1624 (2005).[10] Auch wenn diese Resolution formal wie rechtlich nicht auf die Palästinensische Autonomiebehörde angewendet werden kann, die kein Staat und kein Mitglied der UN ist, so ist sie doch aufschlussreich im Hinblick auf die Haltung der internationalen Gemeinschaft und richtet sich zweifellos an jene Staaten, die am Verhandlungsprozess direkt beteiligt sind und Einfluss auf die palästinensische Führung haben.

In seinem dritten und vierten Paragraph der Präambel hält die Resolution fest die „entschiedenste Verurteilung der Aufstachelung zu terroristischen Handlungen sowie unter Zurückweisung der Versuche zur Rechtfertigung oder Verherrlichung (Apologie) terroristischer Handlungen, die zu weiteren terroristischen Handlungen aufstacheln können“ und sieht sich „in großer Sorge, dass die durch Extremismus und Intoleranz motivierte Aufstachelung zu terroristischen Handlungen eine ernste und zunehmende Gefahr für den Genuss der

Menschenrechte darstellt, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung aller Staaten bedroht, weltweit Stabilität und Wohlstand untergräbt und von den Vereinten Nationen und allen Staaten dringend und proaktiv angegangen werden muss, sowie die Notwendigkeit betonend, im Einklang mit dem Völkerrecht auf nationaler und internationaler Ebene alle notwendigen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um das Recht auf Leben zu schützen.“

Entsprechend hält der erste Artikel der Resolution die Verpflichtung fest, die der Rat den Staaten auferlegt und

„fordert alle Staaten auf, die notwendigen und geeigneten Maßnahmen im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht zu ergreifen, um

a) die Aufstachelung zur Begehung einer terroristischen Handlung oder

terroristischer Handlungen gesetzlich zu verbieten;

b) ein solches Verhalten zu verhindern;

c) allen Personen, zu denen glaubwürdige und sachdienliche Informationen

vorliegen, die ernsthaften Grund zu der Annahme geben, dass sie sich eines solchen

Verhaltens schuldig gemacht haben, einen sicheren Zufluchtsort zu verweigern;“

Der dritte Artikel der Resolution fordert von den Staaten:

„die internationalen Bemühungen zur Förderung des Dialogs und zur Vertiefung des Verständnisses zwischen den Zivilisationen fortzusetzen, in dem Bemühen, unterschiedslose Angriffe auf andere Religionen und Kulturen zu verhindern, und alle notwendigen und geeigneten Maßnahmen im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht zu ergreifen, um der Aufstachelung zu durch Extremismus und Intoleranz motivierten terroristischen Handlungen entgegenzuwirken und die Subversion von Bildungs-, Kultur- und religiösen Einrichtungen durch Terroristen und ihre Anhänger zu verhindern“

Die Globale Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus, die im September 2006 von der UN-Vollversammlung als Resolution verabschiedet, spricht sich für Maßnahmen aus, um den Bedingungen begegnen, die zur Verbreitung des Terrorismus beitragen – einschließlich von Aufstachelung und fordert:

„auch weiterhin darauf hinzuarbeiten, die notwendigen und geeigneten Maßnahmen im Einklang mit unseren jeweiligen Verpflichtungen nach dem Völkerrecht zu ergreifen, um die Aufstachelung zur Begehung einer terroristischen Handlung oder terroristischer Handlungen gesetzlich zu verbieten und ein solches Verhalten zu verhindern.“[11]

Fälle von Aufstachelung durch die Palästinensische Autonomiebehörde

Trotz dieser oben behandelten Verpflichtungen gegenüber Israel und ihrer internationalen Verpflichtungen hält die Palästinensische Autonomiebehörde weiterhin vorsätzlich an einer Sprache fest, die offen oder durch Andeutung, die Bevölkerung durch die Verbreitung von Angst und Misstrauen aufhetzt, Israel und den Juden mit Feindseligkeit und Hass zu begegnen.

Wenn ein palästinensischer Premierminister öffentlich eine israelische Fahne mit Füßen tritt, wenn führende palästinensische Politiker stets und ständig öffentlich die Legitimität Israels und den jüdischen Bezug zu dem Land in Frage stellen, wenn palästinensische Kinder vom Kindergarten an durch das offizielle Bildungssystem der Behörde dazu manipuliert werden, Juden zu hassen, Juden als Feinde zu betrachten und jene zu glorifizieren, die Juden ermordet haben, dann sind die Konsequenzen für die Geisteshaltung der palästinensischen Bevölkerung absehbar.

Eine Reihe einschlägiger Beispiel für fortgesetzte und aktive offizielle palästinensische Politik, zu Angst, Hass und die Glorifizierung von Selbstmordattentätern aufzustacheln:

Am 15. Mai 2010 berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an, aufgrund einer Entscheidung des Auswärtigen Ausschusses und des Komitees für Nationale Sicherheit der Arabische Liga seien „alle direkten und indirekten Kontakte mit Israel aus Protest gegen die israelische Vertreibungspolitik in Palästina abzubrechen, in welcher die Ausweisung von zehntausenden Palästinensern aus dem Westjordanland nach Gaza nur ein neues Kapitel ethnischer Säuberung darstellt.“ Die Komitees bezogen sich auf zwei Beschlüsse des israelischen Militärs, die Definition von Infiltration auszuweiten, wodurch potentiell Tausende von Leuten, die aus dem Gazastreifen stammen und sich im Westjordanland aufhalten, betroffen sein könnte.[12]

Die völlig überzogene Verwendung von derart aufgeladenen Begriffen wie „ethnischer Säuberung“, „Apartheid“ u.ä., die mit tatsächlichen Gegenständen der Beschwerden nichts zu tun haben, beabsichtigt Angst zu streuen und feindseligen und gewalttätigen Widerstand zu entfachen. Auf diese Weise soll die arabische Bevölkerung des Westjordanlandes und Ostjerusalems zu Gewalt aufgestachelt werden, aus paranoider Furcht vor einer mutmaßlichen (und völlig unbegründeten) angeblichen Aktion Israels, das Westjordanland und Ostjerusalem von seiner arabischen Bevölkerung „zu säubern.“

Im offiziellen Fernsehen der Palästinensischen Autonomiebehörde wurde am 15. März 2010 zum wiederholten Mal die Lüge präsentiert, Israel hätte 1969 den Brandanschlag auf die Al-Aqsa-Moschee unterstützt, im Rückgriff auf die alte Verleumdung, dass es ein Jude gewesen sei, der mit Hilfe der israelischen Regierung das Feuer gelegt habe. Das infame Gerücht wurde mittels einer Slideshow des PA TV wiederbelebt auf der es hieß: „der Jude Dennis Michael steckte die Al-Aqsa-Moschee mit Hilfe der israelischen Regierung in Brand, die die Wasserzufuhr in den an die Moschee grenzenden Vierteln abstellen ließ, um die Löscharbeiten zu verzörgern.“

Tatsächlich hatte ein geistig gestörter nicht-jüdischer Australier am 21. August 1969 an der Al-Aqsa-Moschee gezündelt. Das Feuer war gelöscht und der Schaden behoben worden. Folglich kann das Ziel, diese Lüge durch das offizielle PA-Fernsehen zu verbreiten, nur sein, Unruhe und Angst unter den arabischen Besuchern der Moschee zu verbreiten und Krawalle zu provozieren, was dann auch eintraf.

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist regelmäßig Sponsor von Sportveranstaltungen, Lotterien und Jugendturnieren, die nach populären Selbstmordattentätern und Terroristen benannt sind. Ein Beispiel wäre die Verherrlichung der ersten palästinensischen Selbstmordattentäterin Wafa Idris, die sich in Jerusalem am 27. Januar 2002 in die Luft sprengte und dabei einen Menschen tötete und 150 weitere verletzte. Als freiwillige Helferin des Palästinensischen Roten Kreuzes gelang es ihr, die israelische Sicherheit zu umgehen und mittels eines palästinensischen Krankenwagens nach Jerusalem zu kommen.

Die PA hat wiederholt Wafa Idris und andere Terroristen gepriesen, wie z.B. Abu Dschihad, ehemals Anführer des militärischen Flügels der PLO und Verantwortlicher für den Tod Dutzender israelischer Zivilisten. In gleicher Weise wurde die Lotterie für ein Fußballspiel nach Abdallah Daoud benannt, der für viele Terrorangriffe verantwortlich zeichnete und zu den Terroristen gehörte, die 2002 die Geburtskirche in Bethlehem stürmte, wobei Mönche und die religiöse Stätte als solche als Schutzschild herhalten mussten.[13]

Lektionen

Man kann keinen dauerhaften Friedensprozess erwarten, wenn er konstant und systematisch unterminiert wird von einer umfassenden Politik der Aufstachelung und Indoktrination, Furcht, Misstrauen, und Hass gegen die andere Seite, gestreut von den höchsten Ebenen der Regierung, mittels der religiösen und soziokulturellen Strukturen und durch das Bildungssystem hin zu den jüngsten und am leichtesten zu beeinflussenden Teilen der Bevölkerung.

Es ist also berechtigt anzunehmen, dass eine Kultur des Misstrauens und des Hasses, aufgeheizt von konstanter religiöser und öffentlicher Hetze, unvermeidlich zu Gewalt und Terror führen muss und als solches die Idee friedlicher Beziehungen unterminiert. Eine Führung die offen und offiziell Aufstachelung sanktioniert und ermutigt, kann sich nicht unschuldig vor die internationale Gemeinschaft stellen und den Mangel an Fortschritt im Friedensprozess beklagen.

Ganz offensichtlich ist eine Institution mit einer entsprechenden und effektiven öffentlichen Maschinerie innerhalb religiösen, kulturellen und bildungspolitischen Infrastruktur der Palästinensischen Autonomiebehörde dringend nötig, um Fälle von Aufstachelung zu überwachen und zu verhindern. Doch so eine Politik könnte nur umgesetzt werden, wenn die palästinensische Führung in der Lage wäre, durch ihr Handeln, ihre Verlautbarungen und ihr Verhalten zu beweisen, dass sie über einen aufrichtigen und ehrlichen Willen verfügt, Aufstachelung zu beenden, nicht mehr als Waffe einzusetzen und sich an die palästinensische Verpflichtungen in den Abkommen mit Israel halten. Doch den Schaden zu reparieren, der dadurch entstand, dass zahllose Kinder und Jugendliche dazu indoktriniert wurden, Israel und die Juden zu hassen und Terroristen als Vorbilder zu sehen, wird Jahre, vielleicht eine Generation lang.

Doch irgendwann muss es anfangen. Nach dem Terrorangriff auf die Stadt Itamar und der sinnlose Mord an einer ganzen Familie ist es höchste Zeit, dass die Palästinenser realisieren, dass dieses Spiel einerseits öffentlich nachdrücklich Frieden mit Israel zu suchen, und andererseits jede Chance auf Frieden durch eine Politik öffentlicher und offizieller Aufstachelung zu Hass und Terror.

Botschafter Alan Baker ist der Direktor des Institute for Contemporary Affairs am Jerusalem Center for Public Affairs. Er war zuvor rechtlicher Berater des israelischen Außenministers und Botschafter Israels in Kanada. Er ist Teilhaber der Rechtsfirma „Moshe, Bloomfield, Kobu, Baker & Co.“ und war an den Verhandlungsentwürfen zum Osloer Abkommen beteiligt.

[1] http://www.mfa.gov.il/MFA/FAQ/FAQ_Peace_process_with_Palestinians_Dec_2009#Peace6

[2] Howard M. Sachar, A History of Israel: From the Rise of Zionism to Our Time (New York: Alfred Knopf, 2007), p. 175. See also Carl K. Savich, “The Holocaust in Bosnia-Hercegovina, 1941-1945,” which describes the Mufti’s active involvement with the Nazis. http://forum.b92.net/topic/19222-eiei-konaeno-orden/page__st__90

[3] Benny Morris, Righteous Victims, (New York: Alfred Knopf, 1994), pp. 111-120.

[4] See http://en.wikipedia.org/wiki/Jyllands-sten_Muhammad_cartoons_controversy and http://www.nybooks.com/blogs/nyrblog/2011/feb/09/why-are-muhammad-cartoons-still-inciting-violence/

[5] http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/THE+ISRAELI-PALESTINIAN+INTERIM+AGREEMENT.htm

[6] http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/THE+ISRAELI-PALESTINIAN+INTERIM+AGREEMENT+-+Annex+VII.htm

[7] http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/THE+ISRAELI-PALESTINIAN+INTERIM+AGREEMENT+-+Annex+VI.htm#article8

[8] http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Reference+Documents/The+Wye+River+Memorandum.htm

[9] http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/A+Performance-Based+Roadmap+to+a+Permanent+Two-Sta.htm

[10] Adopted by the Security Council on September 14, 2005.

[11] A/RES/60/288. http://www.un.org/Depts/german/gv-60/band3/ar60288.pdf

[12] http://www.maannews.net/eng/ViewDetails.aspx?ID=284337

[13] http://palwatch.org/main.aspx?fi=157&doc_id=4765. For further examples of official acts of incitement and glorification, see http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Palestinian_incitement/Terror-incitement-Palestinian-media.htm and http://www.pmo.gov.il/PMOEng/Communication/Spokesman/2011/03/spokeincitement130311.htm