Sollte Mahmoud Abbas in einem israelischen Panzer nach Gaza zurückkehren?
Dr. Dore Gold
In den Diskussionen über den „Tag danach“ wurde die Option ins Spiel gebracht, die Hamas zu ersetzen und internationale Truppen in der Philadelphi-Passage zu stationieren. Die Ineffektivität dieser Vorschläge wurde jedoch von der Realität bereits demonstriert. Wenn es um die israelische Sicherheit geht, sind die IDF nicht zu ersetzen.
Vorkehrungen für den „Tag danach“
Obwohl wir noch mitten drin in der Bodenoperation der IDF gegen die Hamas in Gaza stecken, ist die öffentliche Debatte über die wünschenswerten politischen Vorkehrungen nach dem Ende der Feindseligkeiten bereits im Gange.
Die entscheidende Frage, die gegenwärtig politische Entscheidungsträger in Jerusalem beschäftigt, ist, wie eine erneute Aufrüstung der Hamas ähnlich der der Hisbollah in Folge des Zweiten Libanonkrieges verhindert werden kann. Es ist deutlich geworden, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1701 in dieser Hinsicht vollständig gescheitert ist und Hisbollah nun über vergleichsweise mehr Raketen verfügt, als vor dem Krieg 2006.
Auch auf internationaler Ebene wird bereits über den „Tag danach“ und was in den verschiedenen Regionen Gazas zur Stabilisierung des Südens zu folgen habe verhandelt. So sprach Präsident Bush am Freitag von einer aktiven Rolle der Vereinigten Staaten bei dem diplomatischen Bemühen um einen Waffenstillstand. Bush erwähnte dabei ausdrücklich einen „Überwachungsmechanismus“, um zukünftig das erneute Schmuggeln von Waffen in den Gazastreifen zu verhindern. Dies wirft die Frage auf, ob wir hier von Überwachung sprechen, oder von einer internationalen Truppe, welche diese Rolle übernimmt.
Die internationale Gemeinschaft erwägt eine Reihe von Alternativen, um mit dem Sicherheitsproblem, das die Hamas darstellt, umzugehen.
Die Hamas durch Mahmoud Abbas ersetzen
Ungeachtet der Tatsache, dass Israel es nicht zum Ziel seiner militärischen Aktionen erklärt hat, die Hamas durch eine alternative Führung unter Mahmoud Abbas zu ersetzen, findet sich diese Idee in der jüngsten Ausgabe des Magazins Newsweek, in dem eine anonyme, Premierminister Olmert nahe stehende Quelle zitiert wird. Es sollte dabei jedoch erinnert werden, dass Mahmoud Abbas es heutzutage kaum wagt, Ramallah zu verlassen und Dschenin, Tulkarm und andere Städte des Westjordanlandes meidet. Außerdem begann der Raketenbeschuss Israels bereits 2001 bevor die Hamas zur führenden Partei der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt wurde und setzte sich auch noch jahrelang fort, nachdem Mahmoud Abbas Yassir Arafat als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde ersetzt hatte. 2005 wurden nach dem israelischen Rückzug 179 Raketen auf Israel abgeschossen; 2006 erhöhte sich die Zahl auf 946, und das zu einer Zeit als Abbas den Gaza-Streifen noch beherrschte – vor dem Coup der Hamas im Juni 2007. Es trifft zwar zu, dass Abbas Gewalt als Mittel zur Erreichung politischer Ziele zurückweist. Er hat sich jedoch als unfähig erwiesen, fundamentalistische Partner wie Hamas und den Islamischen Dschihad zu kontrollieren.
Die Stationierung internationaler Truppen in der Philadelphi-Passage
Eine weitere Alternative, die sich mit der Frage einer zukünftigen Unterbindung von Waffenschmuggel in den Gaza-Streifen beschäftigt, schlägt die Stationierung internationaler Beobachter in der Philadelphi-Passage vor. US-Außenministerin Condoleeza Rice erlegte der Sharon-Regierung eine grundlegende Abmachung für den Grenzübergang Rafah auf, in der es darum ging, den Schmuggel von Kriegsmaterial in den Gaza-Streifen in Folge des israelischen Rückzugs zu verhindern. Doch kaum ein Jahr später flohen die Beobachter der Europäischen Union, welche in Rafah stationiert worden waren – just in dem Moment, als sich die Sicherheitslage zu verschlechtern begann. Es erscheint daher schwierig, ein überlegeneres Verhalten europäischer Beobachter oder internationaler Truppen zu erwarten für den Fall, dass man sich entscheidet sie zukünftig dort zu stationieren. Die Erfahrung der letzten sieben Jahre hat gezeigt, dass man sich auch nicht ausschließlich auf die ägyptische Truppen verlassen kann, auch wenn gegenwärtig die Interessen Jerusalems und Kairos, die Hamas zu schwächen, zu konvergieren scheinen.
Kein Ersatz für die IDF
Man kann sich folglich der notwendigen Schlussfolgerung kaum entziehen, dass es in allen für die israelische Sicherheit wichtigen Bereichen keinen Ersatz für die IDF gibt und dass es deutlich geworden sein sollte, dass auf Mahmoud Abbas oder europäische Beobachter kein Verlass ist. Es liegt an der israelischen Armee, die Frage zu beantworten, wie Israel den Schmuggel in der Philadelphi-Passage verhindern kann. Niemand möchte IDF-Truppe in diesem engen Gebiet – verwundbar durch palästinensische Heckenschützen – stationieren, doch die Richtlinie sollte sein, der IDF Handlungsfreiheit in diesem lebenswichtigen Areal zu sichern. Beobachter würden nur dazu dienen, die israelische Selbstverteidigung zu begrenzen und damit die Abschreckungsfähigkeit Israels gegenüber der Hamas degradieren.
Diese Lektion muss auch in Hinblick auf den zukünftigen diplomatischen Prozess gelernt werden: Israel darf die in der Philadelphi-Passage begangenen Fehler im Jordantal nicht wiederholen – einem Gebiet, welches eine östliche Barriere gegen den Schmuggel von Waffen und Raketen ins Westjordanland und damit in Gebiete, die Jerusalem oder Tel Aviv bedrohen, darstellt.