|
Schlagzeilen
|
|
|
|
|
Multimedia
|
|
|
|
Irans Kampf um regionale Vorherrschaft
|
|
|
|
JCPA Genozid-Konferenz, Washington DC
|
Ahmadinejads Hetzpolitik und die
rechtlichen Möglichkeiten Völkermord zu verhindern
Lesen Sie dazu auch:
(Vollständiger Bericht in Deutsch)
|
|
Links
|
|
|
|
|
.jpg)
Freitag, May 18, 2012
|
|
Pressespiegel
|
|
IAEA fordert von Iran freien Zugang zu Atomanlagen
AFP.
Bei neuen Gesprächen zum iranischen Atomprogramm hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Montag freien Zugang zu den Atomanlagen gefordert. Es sei wichtig, "dass der Iran uns Zugang zu Menschen, Dokumenten, Informationen und Standorten gibt", sagte der IAEA-Chefunterhändler Herman Nackaerts am Montag vor Beginn der Gespräche in Wien. Irans Präsident Ahmadinedschad forderte den Westen derweil zu einer Änderung seiner Haltung auf.
Artikel ansehen >>
|
Ahmadinejad: "Araber brauchen keine Waffen um Zionisten-Regime zu zerstören"
DerStandard.
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat den Erzfeind Israel als "Moskito" bezeichnet, die die langfristigen Ziele Teherans nicht beeinflussen könne. Er bezog sich dabei auf das iranische Atomprogramm. Ahmadinejad habe die Äußerung in seiner Rede in Gonabad im Osten des Iran getan, berichteten die staatlichen Medien am Sonntag.
Am Freitag hatte Ahmadinejad bereits den Judenstaat als "Belästigung für die Menschheit" gewertet.
Artikel ansehen >>
|
Iran: Die Atombombe ist nicht verboten
Wahied Wahdat-Hagh/JungleWorld.
Ali Khamenei, der religiöse Führer des Iran, hat in verschiedenen Reden davon gesprochen, dass eine Atombombe nicht islamisch sei. Gegenwärtig schlussfolgern einige Politiker, Wissenschaftler und Journalisten daraus, dass diese Aussage auf einer Fatwa beruhe und man davon ausgehen könne, dass der Iran die Atombombe nicht bauen wolle. Doch an dieser optimistischen Annahme muss gezweifelt werden.
Die Ayatollahs wissen ganz genau, dass auch von Geistlichen viel Unverbindliches gesagt wird. Daher legte Ayatollah Khomeini fest, dass der muslimische Nachahmer nur dann einer Fatwa folgen muss, wenn diese schriftlich in einer religiösen Schrift und in der Liste der Fatwas festgehalten worden ist.
Solange also die Aussage, dass die Atombombe nicht islamisch sei, nicht in schriftlicher Form ausdrücklich als Fatwa festgehalten worden ist, gibt es für Muslime keine religiöse Vorschrift, die den Bau von Atombomben verbietet.
Weder Ali Khamenei noch irgendein anderer Ayatollah haben jemals in ihren schriftlichen Fatwas die Atombombe thematisiert.
Artikel ansehen >>
|
Super-Koalition in Israel: Netanjahus Likud und Mofas' Kadima bilden eine Einheitsregierung
Michael Borgstede/DieWelt.
Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vergrößert sich damit auf 94 von 120 Abgeordneten. Die stärkste Regierungsmehrheit in der Geschichte des Landes soll nun bis zum Ende der Legislaturperiode halten, erst im Oktober 2013 stehen damit wieder Wahlen an. Der ehemalige Armeechef und Verteidigungsminister Mofas wird stellvertretender Ministerpräsident und bekommt ein Ministerium ohne Geschäftsbereich zugeteilt, die weiteren 27 Kadima-Abgeordneten gehen leer aus. Mit dem Austritt anderer Parteien aus der Koalition ist zunächst auch nicht zu rechnen: Da seine Regierung in jedem Fall auch weiterhin über eine Mehrheit verfügen würde, ist Netanjahu von seinen Koalitionspartnern jetzt nicht mehr erpressbar.
Drei weitere Ziele der Koalition sprach Netanjahu an: Ein verantwortungsvoller Haushalt müsse verabschiedet werden, das Regierungssystem sei reformbedürftig, und der Friedensprozess müsse vorangetrieben werden.
Artikel ansehen >>
|
Iran wickelt Ölgeschäfte in chinesischer Währung ab
DieWelt. Seit den wirtschaftlichen Sanktionen des Westens fehlen dem Iran Devisen. Jetzt tauscht das Land mit China Öl gegen Dienstleistungen und Importgüter. Das Volumen beläuft sich auf 20 bis 30 Milliarden Dollar.
Artikel ansehen >>
|
FDP-Politiker bei AhmadinedschadHübschers wundersame Reisegruppe
SPON.
Der FDP-Lokalpolitiker Claus Hübscher sorgt mit seinem Besuch bei Präsident Ahmadinedschad für Empörung. Nun bemüht sich der Landtagskandidat um Schadensbegrenzung, den Despoten verurteilt er jetzt als Holocaust-Leugner. Doch auch seine Reisebegleitung bringt Hübscher in Erklärungsnot.
Organisiert hat die Reise Yavuz Özuguz. Er ist Vorsitzender des bundesweiten Vereins "Islamischer Weg", der es schon in diverse Verfassungsschutzberichte schaffte. Gleiches gilt für die von Özuguz betriebene Internetseite "Muslim Markt", die auch im Antisemitismusbericht der Bundesregierung erwähnt wird. Auf der Seite empört er sich, dass wegen der Iran-Reise "die Gegner Deutschlands, Rassisten, Faschisten, Kapitalisten, Imperialisten und Zionisten aus allen Rohren ihrer verkommenen Seelen Feuer spucken". Özuguz selbst dagegen schwärmt über die "große Gnade", die er genossen habe, "mit wunderbaren Menschen aus Deutschland" in Iran gewesen zu sein.
Artikel ansehen >>
|
|
|
Im Blickpunkt
|
|
Der Westen und ein möglicher Präventivschlag gegen den Iran
Dr. Dore Gold
16/04/2012
In seiner AIPAC-Rede vom 4. März 2012 ging US-Präsident Barack Obama so weit wie noch nie, um deutlich zu machen, dass, sollten die Sanktionen scheitern, er bereit wäre, den Iran militärisch vom Erwerb nuklearer Waffen abzuhalten. Er wies ausdrücklich die Vorstellung zurück, dass die Vereinigten Staaten ihre Politik auf die Abschreckung eines atomar bewaffneten Iran ausrichten sollten, sondern betonte, seine Politik sei es, einen nuklearen Iran zu verhindern: „Die Führer des Iran sollten wissen, dass ich keine Eindämmungspolitik verfolge; meine Politik ist, den Iran daran zu hindern, atomare Waffen zu erlangen.“[1]
Obama zählte dann die Versuche seiner Regierung auf, den Iran zur Umkehr zu bewegen, um schließlich zu sagen: „und dazu gehört auch ein militärischer Plan für den Notfall.“ Und er wiederholte: „Keine der Optionen ist vom Tisch“ und „ich meine, was ich sage.“ Dies war keine ausdrückliche Garantie, dass die Vereinigten Staaten den Iran angreifen würden, sobald er den Punkt erreicht hätte, eine Waffe zusammenzustellen. Doch US-Verteidigungsminister Leon Panetta präzisierte zwei Tage später die Politik der Regierung: „Ein militärischer Eingriff ist die letzte Alternative, wenn alles andere gescheitert ist. Doch dies sollte allen klar sein: Wenn alles andere scheitert, müssen wir handeln.“
Doch heißt dies tatsächlich, dass die Obama-Regierung zukünftig zu einem Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen bereit wäre? Wäre dies der Fall, dann hieße das eine scharfe Abkehr von der Position vieler Kritiker des Irakkriegs von 2003, die den Vereinigten Staaten das Recht zu einem solchen Präventivschlag absprachen.
Artikel ansehen >>
|
|
|
|
Hauptartikel
|
|
|
|
|
|
Israels Sicherheitsbedürfnisse für wahren und dauerhaften Frieden
Um die deutschen Untertitel zu sehen, klicken Sie auf Caption (der kleine graue Knopf "CC" am unteren Rand des Videos).
Jeder Staat hat das Recht zur Selbstverteidigung und Grenzsicherung gegen feindliche Angriffe und Terror. Israel ist ein kleines Land, umgeben von arabischen Staaten, die 650 Mal so groß sind. Einige beherbergen global agierende Terrornetzwerke. Nur 70 km trennen das Jordantal vom Mittelmeer. Was sind verteidigungsfähige Grenzen Israels? Was sind seine elementaren Sicherheitsbedürfnisse?
|
|
|