Suche
        | עברית | Français | English

Wie die Palästinensische Autonomiebehörde Attentäter und ihre Familien unterstützt


Die Palästinensische Autonomiebehörde bietet jährlich um die 300 Mio. Dollar auf, um inhaftierte und freigelassene Terroristen sowie Familien von sogenannten "Märtyrern" mit monatlichen Gehälter und Zuwendungen zu belohnen.

Diese finanziellen Anreize belegen deutlich das institutionelle Bekenntnis der Autonomiebehörde zum Terror gegen Israel.

Freitag, May 26, 2017

Im Blickpunkt

Das neue Programm der Hamas
Jonathan Dahoah-Halevi   17/05/2017

Das neue  Programm der Hamas Am 1. Mai 2017 präsentierte Khaled Mashal, Führer der Hamas, das neue politische Programm der Gruppe, mit dem allerdings die Hamas-Charter nicht aufgehoben wird, sondern auf die aktuelle politische Situation zugeschnittene Strategien vorgestellt werden. Analysiert man das Dokument im Kontext der Politik der Hamas der vergangenen Jahre so wird deutlich, dass das wesentliche Ziel der Veröffentlichung die Demonstration einer ausgewiesenen politischen Flexibilität sein soll, die einen Dialog mit dem Westen, internationalen Institutionen und den Vereinten Nationen herbeizuführen wünscht. Der gegenwärtig als Terrororganisation eingestuften Hamas würde so Anerkennung als legitimer politischer Akteur verliehen. Hochrangige Hamas-Vertreter versuchen so innerhalb der internationalen Gemeinschaft den Eindruck zu erwecken, dass die Zeit für die Palästinenser arbeitet und ein Bündnis mit Israel sich langfristig nicht rentieren wird.
Artikel ansehen >>

Pressespiegel

Trump in Israel: Besuch bei skeptischen Freunden

Jochen Stahnke/FAZ. Wenn Donald Trump am Montag in Tel Aviv landet, dann ist die Begeisterung in Israel nicht mehr so groß wie noch vor Monaten. Das Waffengeschäft mit Saudi-Arabien und der Geheimdienstskandal trüben die Stimmung.
Artikel ansehen >>

Türkei: Erdogan irritiert Israel mit Kritik an „Besetzung“ Jerusalems

DieWelt. Der türkische Präsident Erdogan nennt Israels Politik gegenüber den Palästinensern rassistisch. Es ist Erdogans schärfste Kritik an Israel seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen im vergangenen Jahr.
Artikel ansehen >>

Steinmeier in Israel und Palästina: Eine Lektion im Wogenglätten

NZZ. Deutsche Sozialdemokraten erregen gerade beträchtliches Aufsehen in Israel. Erst hatte Aussenminister Sigmar Gabriel darauf bestanden, Vertreter von Gruppen zu sehen, die die Politik von Ministerpräsident Netanyahu kritisieren. Das war gut und richtig, aber es gab Netanyahu die perfekte Steilvorlage für ein paar innenpolitische Kabinettstückchen. Der Regierungschef «zürnte» und verweigerte etwas kindisch ein Treffen mit Gabriel, was man auf der Weltbühne nicht ganz verstand, dem israelischen Regierungschef zu Hause aber die erhofften Punkte beschert haben wird. Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, der eine Woche darauf kam, war vorsichtiger. Er verzichtete auf ein Treffen mit den Nichtregierungsorganisationen Breaking the Silence und B'Tselem, nachdem die Entourage Netanyahus klargemacht hatte, dass ihm dasselbe Schicksal widerfahren würde wie Gabriel. Verblüffen konnte das niemanden. Wer wie Netanyahu geradezu freudig das Risiko auf sich nimmt, einen amerikanischen Präsidenten zu brüskieren, macht vor einem deutschen Politiker nicht halt. Netanyahu belohnte Steinmeiers artigen Verzicht mit einem Treffen, bei dem versöhnliche Worte fielen. Er denke, man werde die «Stürme» der letzten Wochen «auf der Basis unserer Freundschaft» überstehen, sagte Steinmeier. Netanyahu erwiderte, er sei sicher, dass das klappen werde.
Artikel ansehen >>

Staatsbürgerschaft: Beck fordert Doppelpass für Deutsche und Israelis


Artikel ansehen >>

Israel riegelt Palästinensergebiete für drei Tage ab

NZZ. Israel hat die Palästinensergebiete für drei Tage abgeriegelt. Die Massnahme solle bis Dienstag um Mitternacht gelten, berichtete der israelische Rundfunk am Sonntag. Hintergrund sind der Soldatengedenktag und die direkt anschliessend beginnenden Unabhängigkeitsfeiern in Israel. Die Übergänge zum Westjordanland und Gazastreifen sollten bis auf humanitäre Ausnahmefälle für Palästinenser geschlossen bleiben. Israel schliesst die Übergänge in die Palästinensergebiete an jüdischen Feiertagen routinemässig und begründet dies mit der Sorge vor Anschlägen.
Artikel ansehen >>

Umgang mit Israel: U-Boote liefern, Klappe halten

Jan Fleischhauer/SPON. Ein Außenminister fährt in ein Land, von dem es in seiner Heimat heißt, dass gute, vertrauensvolle Beziehungen unerlässlich seien. Kaum angekommen, verärgert er die Regierung so sehr, dass diese ein geplantes Treffen absagt. Der Besuch endet mit gegenseitigen Schuldvorwürfen, das Verhältnis ist nach dem Besuch schwer belastet. Normalerweise würde so ein Vorgang als diplomatisches Fiasko gelten. Man würde dem Außenminister Vorhaltungen machen, warum er im Vorfeld alle Warnungen ignoriert hat, oder ihn zumindest fragen, was er sich dabei gedacht hat, die Gastgeber ohne Not zu brüskieren. Aber das gilt nicht, wenn es um das Verhältnis zu Israel geht, also zu einem Land, von dem es eben noch hieß, dass dessen Sicherheit deutsche Staatsräson sei. Sigmar Gabriel kehrte vergangene Woche im Triumph nach Berlin zurück. Überall wurde er für seinen Auftritt beglückwünscht, so als habe er einem Tyrannen die Stirn geboten. Das Verhalten des Außenministers sei "beispielhaft" gewesen, hieß es. Die Anspannung in der Entourage des Ministers, die am Handy die Reaktionen in Deutschland verfolgte, wich erst Erleichterung und dann purem Glück. Der Minister als Held, wer hätte das gedacht. Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nie verzeihen: Das ist in einem Satz die Lehre des Israelbesuchs des deutschen Außenministers. Ich habe mir den Satz nicht ausgedacht, er stammt von dem Psychoanalytiker Zvi Rix. Er ist schon älter, aber er beschreibt gut das Auftrumpfungsbedürfnis, das in der Reaktion auf Gabriels Israelreise zutage trat. Endlich haben wir der Regierung in Jerusalem gezeigt, dass wir uns nicht länger mit dem Holocaust erpressen lassen, das war der Tenor vieler Kommentare.
Artikel ansehen >>


Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

Karte
Multimedia
Links


JCPA, Beit Milken, 13 Tel Hai St., Jerusalem 92107, Israel, Tel: 972-2-5619281 Fax: 972-2-5619112, jcpa@netvision.net.il
Copyright © 2008 JCPA. All Rights Reserved. Created by Media Line Ltd.