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Eröffnungsansprache: Dr. Dore Gold an der UN Watch Rallye

 Montag, 18. März 2019

 

 

 


Was hier im UN-Menschenrechtsrat geschieht, ist nicht neu. Tatsächlich gibt es ein tiefes und anhaltendes Problem mit den UN-Gremien, von New York bis  Genf, wenn es darum geht Vorwürfe hervorzubringen, welche aussagen, dass Israel die Grundnormen des Völkerrechts verletzt. Als ich 1997 als israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen ernannt worden war, erlebte ich diese Verhaltensweise vom ersten Tag an, sobald ich in das blaugrüne Gebäude an der First Avenue hereinlief.

Ich wurde damit konfrontiert, dass die so genannten Hohen Vertragsparteien der Vierten Genfer Konvention - das sind ihre Unterzeichner – einberufen worden sind, um Maßnahmen gegen Israel, wegen angeblicher Verstöße gegen die nach dem Zweiten Weltkrieg angenommene Konvention, welche Zivilisten in Kriegszeiten schützt, zu ergreifen. Israel war ein Unterzeichner


Zur Rede

Dr. Dore Gold ist Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs, ehemaliger israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und ehemaliger Generaldirektor des israelischen Außenministeriums


 

Sonntag, Jun 16, 2019

Im Blickpunkt

Irans Dilemma
Yossi Kuperwasser   26/05/2019

Irans Dilemma Der Kampf um die Zukunft des Iran hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt. Die Vereinigten Staaten haben ihre Sanktionen gegen das Islamische Regime verschärft, in dem sie die verbliebenen Ausnahmeregelungen für diverse Länder, die iranisches Öl kaufen, aufhoben. Sie haben die Iranischen Revolutionsgarden zur Terrororganisation erklärt, die Einfuhr von im Iran geförderten Schwermetallen verboten und dem Iran untersagt, überschüssiges schwach angereichertes Uran und Schweres Wasser zu exportieren, was ihm im Rahmen des Atomabkommens gestattet worden war. Ursprünglich war dem Iran diese Lizenz ausgestellt worden, um sicher zu stellen, dass der Iran diese Materialien produzieren kann, ohne sie in größeren Vorräten zu horten. Die USA haben zudem begonnen, Kräfte in Richtung Persischen Golf und Iran zu verlegen. Teheran hat unterdessen verkündet, dass sich der Iran bei einem Scheitern der europäischen Bemühungen, die Konsequenzen der amerikanischen Sanktionen abzumildern, schrittweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde. Außerdem droht seine Führung mit Angriffen auf die Amerikaner und ihre Alliierten. Als Antwort darauf haben die Europäer betont, dass sie trotz ihrer Verpflichtung zur Einhaltung des Abkommens bei einem iranischen Ausstieg zu den Sanktionen zurückkehren werden. Russland und China beziehen, wie zu erwarten war, Stellung für den Iran.
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Pressespiegel

Angriffe auf Tanker am Golf: „Irans Hardliner haben jetzt das Sagen“

Gil Yaron/DieWelt. Der mutmaßliche iranische Angriff auf Öltanker im Persischen Golf soll den Westen zwingen, das umstrittene Atomabkommen mit Teheran aufrechtzuerhalten. Ist das bereits der Beginn des nächsten Ölkriegs? Erinnerungen an den „Tanker-Krieg“ werden wach. Das von den US-Streitkräften veröffentlichte Video macht es dem Iran nun schwer, an dem Prinzip der „plausiblen Abstreitbarkeit“ festzuhalten. Dass Teheran sich offenbar zu einem solch riskanten Konfrontationskurs entschlossen hat, zeigt, dass „Irans Hardliner jetzt das Sagen haben“, so der Iran-Experte Meir Javedanfar vom Interdisciplinary Center in Herzliah auf WELT-Anfrage.
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Nach Besuch in Teheran: Maas droht Iran mit internationaler Isolierung

Matthias Gebauer/SPON. Als Heiko Maas am Mittag mit seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif im prunkvollen Teheraner Außenministerium vor die Presse tritt, lässt sich der Außenminister nichts anmerken. Maas verzieht keine Miene, liest von seinem Zettel ab, wie wichtig es in dieser "brisanten und sehr gefährlichen Lage" sei, miteinander zu reden. Ein bisschen wirkt es, als sei Maas die Floskeln selbst leid, doch er wahrt die Form. Das Abkommen sei für Europa aus Sicherheitsgründen "außerordentlich wichtig", betonte Maas.
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Außenminister Maas reist nach Iran

SPON. Heiko Maas will das Atomabkommen mit Iran retten. Am Pfingstmontag fliegt der Außenminister nach Teheran. "Das ist eine Reise in die Krise", sagte eine Ministeriumssprecherin.
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Atomkonflikt: US-Bomber und Flugzeugträger üben vor iranischer Küste

SPON. Inmitten der Krise mit Iran haben ein US-Flugzeugträger und ein B52-Langstreckenbomber der US-Luftwaffe unweit von dessen Küste eine gemeinsame Übung veranstaltet. Das Training habe das Ziel verfolgt, "operative Taktiken" in Kriegsgebieten zu verbessern, teilte das Kommando der 5. Flotte der US-Marine in Bahrain am Sonntag mit. An der Übung, die laut der Nachrichtenagentur AP bereits Samstag stattfand, waren demnach auch Jets und Hubschrauber des Flugzeugträgers "Abraham Lincoln" beteiligt.
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Israel attackiert nach Raketenangriffen Ziele in Syrien

DeutscheWelle. Nach Raketenangriffen aus Syrien hat Israels Luftwaffe in der Nacht zum Sonntag Ziele in dem feindlichen Nachbarland attackiert. Nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana wurden drei Soldaten getötet und sieben weitere verletzt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete sogar, insgesamt seien zehn Regierungsanhänger getötet worden, darunter drei Syrer.
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Israel schockiert über Kippa-Warnung

n-tv.de. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung rät Juden davon ab, überall und jederzeit in Deutschland die Kippa zu tragen. Israels Präsident Rivlin zeigt sich schockiert über die Empfehlung und sieht die deutsche Regierung in der Verantwortung.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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