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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Donnerstag, Apr 26, 2018

Im Blickpunkt

Der Anschlag auf PA-Führungspersonal in Gaza
Yoni Ben Menachem   21/03/2018

Der Anschlag auf PA-Führungspersonal in Gaza Im Gazastreifen wächst die Einsicht, dass der Anschlag auf den Konvoi des palästinensischen Premierministers Hamdallah den Versöhnungsprozess zwischen Fatah und Hamas torpedieren sollte, und nicht einfach nur einen persönlichen Angriff ihn oder General Majid Faraj darstellte. Dem aktuellen Versöhnungsprozess wurde damit ein fataler Schlag verpasst. Ägypten, das den Prozess in Gang gesetzt hat, ist jedoch nicht willens, ihn abzubrechen. Aus politischer Perspektive brauchen ihn sowohl Hamas als Fatah nach wie vor dringlich.
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Pressespiegel

Verhandlungen über Iran-Abkommen nicht ohne Israel führen

Stephan-Andreas Casdorff/Tagesspiegel. Es ist umso wichtiger, dass jetzt auf höchsten politischen Ebenen über den Konflikt mit dem Iran und das Iran-Atomabkommen gesprochen wird, als unterhalb des Radars der weltweiten öffentlichen Wahrnehmung große Gefahr wächst. Dieser Tage – und ausgerechnet im Umfeld des 70. Unabhängigkeitstages – zieht sich das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Israel und dem Mullah-Regime in Teheran weiter zu. Aus Israel wird schon berichtet, dass die Art der Konfrontation über dem syrischen und libanesischen Luftraum den Charakter einer direkten Auseinandersetzung annehme. So starben sieben iranische „Berater“ bei dem Angriff auf eine syrische Luftwaffenbasis. Und wer weiß, wie eng die Bande zwischen dem Iran und Syriens Schreckensherrscher Baschar al Assad ist, wird das nicht für eine vernachlässigenswerte Nachricht halten.
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Merkel sagt Israel entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus zu

Tagesspiegel. Zum 70. Jahrestag der Gründung Israels hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Land einen entschlossenen Kampf gegen Judenhass zugesagt. „Wir wenden uns entschlossen gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen“, schrieb die CDU-Chefin in einem am Donnerstag veröffentlichten Grußwort für die „Jüdische Allgemeine“. Die Sicherheit des Staates Israel sei und bleibe Teil der Staatsräson Deutschlands. „Im Wissen um diese Verantwortung und im Bewusstsein unserer gemeinsamen Werte werden wir unsere Zukunft zum beiderseitigen Wohl gestalten“, fügte sie hinzu.
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Mathias Döpfner zu Deutschlands Umgang mit Israel

Mathias Döpfner/DieWelt. Israel ist eine Demokratie und ein Rechtsstaat und als solcher allein auf weiter Flur in der explosiven Region des Nahen Ostens. Die Regierung Israels mag man aus sehr guten Gründen kritisieren, manche Manöver der israelischen Armee mögen aus dem Ruder laufen, die Siedlungspolitik Israels mag man für ungeschickt oder für übergriffig halten – am Ende ist das Land tief im westlichen Wertekanon verwurzelt, die Demokratie ist mindestens so intakt wie unsere, und der Rechtsstaat gilt in vorbildlichster Weise, indem er selbst die obersten Autoritäten nicht schont.
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Von Stützpunkten in Syrien?: Israel stellt sich offenbar auf iranischen Angriff ein

FAZ. Iran und die Schiitenmiliz Hizbullah haben mit Vergeltung für einen mutmaßlich von Israel ausgeführten Raketenangriff auf einen Militärflugplatz in Syrien gedroht. Jetzt bereitet sich Israel auf die Abwehr von Raketen oder Drohnen vor, berichten lokale Medien.
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Israel bestätigt Angriff auf mutmaßlichen syrischen Reaktor 2007

DW. Israelische Kampfjets haben 2007 "einen Kernreaktor zerstört, der in Syrien gebaut wurde". Dies teilte die israelische Armee mit. Der Reaktor soll heimlich mit Hilfe Nordkoreas gebaut worden sein. Es hätten nur wenige Wochen gefehlt, um den Reaktor einsatzbereit zu machen, heißt es. Zudem veröffentlichte Israel Fotos und Videoaufnahmen, die die Zerstörung der Anlage zeigen sollen.
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Abbas beschimpft den US-Botschafter in Israel als «Sohn eines Hundes»

NZZ. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die im Gazastreifen herrschende Hamas direkt für einen Mordversuch an dem Ministerpräsidenten Rami Hamdallah verantwortlich gemacht. Bei einer Versammlung in Ramallah sagte Abbas am Montagabend, man warte nicht die Ergebnisse einer Hamas-Untersuchung ab, «weil wir wissen, dass sie – die Hamas-Bewegung – hinter dieser Tat steht». Abbas warf der Hamas vor, gemeinsam mit der Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump einen «Staat Gaza» anzustreben, anstatt eines Palästinenserstaates im Gazastreifen und Westjordanland mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Er bezeichnete den amerikanischen Botschafter in Israel, David Friedman, als «Hundesohn» und «Siedler». Friedman hatte in der Vergangenheit gesagt, die Siedlungen seien «Teil Israels».
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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