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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Dienstag, Jan 23, 2018

Im Blickpunkt

Zehn Gründe, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen
Alan Baker   19/01/2018

Zehn Gründe, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen Die Wiedervereinigung Jerusalems durch Israel geschah 1967 durch die Ausweitung israelischen Rechts, israelischer Rechtssprechung und Verwaltung auf Ostjerusalem. Auch wenn dies von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird, so ändert dies nicht an der Rechtmäßigkeit des israelischen Status', der israelischen Präsenz und der israelischen Verwaltung der Stadt. Die Vereinigten Staaten haben wiederholt bekräftigt, dass die Jerusalem-Frage als Teil der Verhandlungen über einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden gelöst werden sollte. Zahlreiche politisch geschaffene Resolutionen und Erklärungen durch die UN, der UNESCO und andere, die zur Absicht haben, die lange Geschichte Jerusalems umzuschreiben und zu verfälschen sowie die grundlegenden religiösen, rechtlichen und historischen Ansprüche des jüdischen Volkes und des Staates Israel auf Jerusalem zu leugnen, sind ohne rechtliche Wirkung und nicht bindend. Sie stellen nichts anderes dar, als die politische Haltung der Staaten, die für deren Annahmen gestimmt haben.
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Pressespiegel

Mike Pence in der Knesset: „Jerusalem ist Israels Hauptstadt“

FAZ. Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence hat im israelischen Parlament die Position der Regierung bekräftigt. Vorher hatten arabische Abgeordnete gegen Besuch und die Rede demonstriert.
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"Iranische Dienste bereiten Vergeltung vor"

n-tv.de. In mehreren Bundesländern werden Wohnungen mutmaßlicher iranischer Spione durchsucht. Was tun Teherans Agenten hierzulande? Ein Spionage-Experte berichtet im Interview über die Ziele und die lange Tradition deutsch-iranischer Geheimdienstarbeit.
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Bundestag will "Antisemitismus entschlossen bekämpfen"

Tagesspiegel. Der Bundestag soll an diesem Donnerstag einen Antisemitismus-Beauftragten einsetzen. In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen dazu heißt es, der Bundestag „verurteilt und wendet sich gegen jede Form von Antisemitismus“. Der Kampf gegen Judenhass sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Verurteilt wird „jede Form von Judenfeindlichkeit“, heißt es weiter: „Das umfasst auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion sind.“
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Jerusalem-Streit: PLO fordert, die Anerkennung Israels „auszusetzen“

DieWelt. Nach einer zweitägigen Sitzung fordert die Palästinenserorganisation PLO, die Anerkennung Israels zurückzuziehen.
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Rabbiner erschossen: Israels Armee sucht nach tödlichem Anschlag nach Tätern

FAZ. Mutmaßlich palästinensische Angreifer haben einen israelischen Rabbiner im Westjordanland erschossen. Die Armee riegelte mehrere Ortschaften ab. Die UN verurteilen den Anschlag – die Hamas lobt ihn.
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Warum Israel BDS-Aktivisten aussperrt

Hubertus Volmer/n-tv.de. Die BDS-Bewegung wird wahlweise als pro-palästinensisch oder antisemitisch beschrieben. Die deutsche Kampagne legt großen Wert darauf, letzteres nicht zu sein. Ebenso vehement weist die Kampagne die Auffassung zurück, dass die BDS-Bewegung die Vernichtung Israels anstrebe. Ob dies so ist, ist umstritten. Ein Aufruf palästinensischer Organisationen aus dem Jahr 2005, der den Anstoß zur Bildung der BDS-Bewegung gab, fordert ein Ende der "Besetzung und Kolonisierung allen arabischen Landes", was durchaus danach klingt, als solle Israel von der Landkarte verschwinden. Zugleich fordert dieser Aufruf die Anerkennung der Grundrechte "der arabisch-palästinensischen Bürger Israels", was als Anerkennung Israels interpretiert werden kann. Die dritte Forderung schließlich ist jene nach dem Recht der Palästinenser auf Rückkehr "in ihre Häuser und auf ihr Eigentum". Aus israelischer Sicht ein bedrohliches Szenario: Weltweit gibt es Schätzungen zufolge sieben Millionen palästinensische Flüchtlinge. Sollten sie alle in ihre Heimat beziehungsweise in den weitaus meisten Fällen in die Heimat ihrer Vorväter zurückkehren dürfen, hätte Israel zwei Probleme, von denen die explodierende Bevölkerungsdichte noch das kleinere wäre - die gut sechs Millionen Juden im Land wären schlagartig eine Minderheit. Solche Überlegungen sind der BDS-Bewegung fremd, auch die Zustände in den noch immer existierenden palästinensischen Flüchtlingslagern in arabischen Staaten kritisiert sie nicht. Zu den Kampagnen, die von der deutschen BDS-Sektion unterstützt werden, gehören "Kick Out Israel From Fifa", "Stop Hewlett Packard" (das Unternehmen zählt die israelische Armee zu seinen Kunden) und "Boycott Sodastream" (die Wassersprudelfirma ist ein israelisches Unternehmen und produzierte bis 2015 auch im Westjordanland).
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




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