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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Donnerstag, Jun 21, 2018

Im Blickpunkt

Die US-Botschaft zieht nach Jerusalem
Nadav Shragai   20/05/2018

Die US-Botschaft zieht nach Jerusalem Donald Trumps Geburtstagsgeschenk zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels ist die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem - und gleichzeitig ein weiterer Nagel im Sarg des UN-Teilungsplans von 1947, der eine Internationalisierung der Stadt forderte. Dass der Gedanke einer Internationalisierung zu Grabe getragen wird, ist angesichts der amerikanischen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels vom 6. Dezember 2017 nur konsequent. Genau darin besteht die politische Bedeutung. Gleichzeitig muss jedoch - schon allein, um die Perspektive nicht zu verlieren - darauf hingewiesen werden, dass im Gegensatz zu den lauten Klagen und Kriegsdrohungen von palästinensischer Seite wie auch im Gegensatz zum Siegestaumel auf israelischer Seite, die Verlegung der Botschaft weder eine zweite Nakba, noch eine zweite israelische Unabhängigkeit darstellt. Die Verlegung bringt nur die gegenwärtige Situation zum Ausdruck und erkennt juristisch an, was faktisch schon lange der Fall war: Jerusalem, ganz sicher aber die Westhälfte der Stadt ist die Hauptstadt Israels. Die Vereinigten Staaten haben diese Realität nun im Unterschied zu den meisten anderen Ländern anerkannt und mit Brief und Siegel bestätigt. Bedeutet dies nun, dass das Konzept der Internationalisierung Jerusalems niemals mehr in den Raum gestellt werden wird? Mitnichten. Auch das Auftauchen einer zukünftig eventuell enger gefassten Internationalisierungsformel - z.B. für die Altstadt und ihre Heiligen Stätten - kann nicht ausgeschlossen werden. Nach wie vor finden sich genügend Akteure auf internationaler Ebene, die mit dieser Idee liebäugeln. Dass jedoch eine Macht wie die Vereinigten Staaten die Internationalisierung ganz Jerusalems derart vom Tisch gefegt hat, ist bedeutsam. Was beinhaltet nun diese Geste, was entbehrt sie? Was verändert sich dadurch, was bleibt sich gleich? Und schließlich, was folgt daraus?
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Pressespiegel

Israel unter Raketenbeschuss – Luftangriffe auf Gaza

NZZ. Militante Palästinenser haben in der Nacht zum Mittwoch eine Serie von Granaten und Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Nach israelischem Medienberichten heulten in zahlreichen Siedlungen entlang der Grenze die Alarmsirenen auf. Mindestens 30 Raketen seien auf Israel abgeschossen worden, das Abwehrsystem «Iron Dome» (Eisenkuppel) habe sieben Projektile abgefangen.
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Konflikt zwischen Israel und Iran: Es ist ruhig im Südlibanon

Christoph Sydow/SPON. Ruhig liegt die Hügellandschaft in der Frühsommersonne. Grillen zirpen, kaum ein Lüftchen regt sich. Es duftet nach Pinien. Nur die rund sechs Meter hohe Betonmauer, die sich zwischen Plantagen, Wiesen und Feldern schlängelt, erinnert daran, dass sich hier eine der brisantesten Konfliktlinien der Welt befindet, die Grenze zwischen dem Libanon und Israel. sraelische Regierungskreise werfen der Unifil vor, wegen der Beschäftigung mit derartigen Lappalien ihre wichtigste Aufgabe aus den Augen zu verlieren. Doch die Verantwortlichen der Mission lassen diesen Vorwurf nicht gelten. "Überall im Nahen Osten hat sich die Lage in den vergangenen zehn Jahren verschlechtert. Der Südlibanon ist hingegen ruhig. Das ist auch das Verdienst von Unifil", sagt ein Sprecher. Unter anderem verweist die Uno-Mission auf die regelmäßigen Dreiparteiengespräche, an denen Vertreter von Unifil, israelischem und libanesischem Militär teilnehmen. Anfangs weigerten sich die Libanesen noch, gemeinsam mit den Israelis in einem Raum zu sitzen. Doch inzwischen sind die Treffen zu einem Forum geworden, in dem die Konfliktparteien Meinungsverschiedenheiten ausräumen und Missverständnisse verhindern. Heißt das also, dass Israel die Bedrohung durch die Hisbollah übertreibt? Nein - das räumt auch Unifil ein. Offenbar verfüge die Miliz inzwischen über eine Vielzahl von Raketen mit größerer Reichweite. Die Hisbollah muss diese Waffen nicht im Grenzgebiet stationieren, das von der Unifil überwacht wird. Die Miliz kann diese Raketen fünfzig, sechzig Kilometer von der Grenze entfernt verstecken. Im Kriegsfall könnte sie damit trotzdem Ziele in Israel treffen. Die Ruhe im Südlibanon ist trügerisch.
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Gazastreifen: Israelischer Luftangriff auf Palästinenser mit Feuerdrache

DieWelt. Seit einigen Wochen schicken Palästinenser brennende Ballons und Drachen über die Grenze im Gazastreifen und stecken damit Felder und Grundstücke an. Jetzt ging das israelische Militär gegen vier Männer vor.
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UN-Vollversammlung verurteilt Israel, jedoch nicht die Hamas

DerStandard. Die UN-Vollversammlung hat den massiven Gebrauch von Gewalt durch Israel gegen palästinensische Zivilisten verurteilt. Für eine entsprechende Resolution stimmten am Mittwoch 120 Staaten, acht stimmten dagegen, 45 enthielten sich. Die USA scheiterten mit einem Antrag, mit dem die radikalislamische Hamas für die Gewalt verurteilt werden sollte.
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Israel - Weitere Außensiedlung im Westjordanland geräumt

Deutschlandfunk. Israel hat damit begonnen, illegale Siedlungen im Westjordanland zu räumen. Wie ein Behördensprecher mitteilte, sollen insgesamt 15 Häuser in einer kleinen Siedlung zerstört werden.
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Iran lässt Europäer bei Atomabkommen zunehmend auflaufen

DW. Deutschland und Frankreich werfen dem Iran vor, den Streit über die Rettung des Atomkommens anzuheizen. Die iranische Ankündigung, eine Beschleunigung der Urananreicherung vorzubereiten, trage in der aktuellen Situation nicht zur Bildung von Vertrauen bei, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Deutschland werde sich aber an das Atomabkommen halten, bekräftigte der Sprecher.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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