Suche
        | עברית | Français | English

Eröffnungsansprache: Dr. Dore Gold an der UN Watch Rallye

 Montag, 18. März 2019

 

 

 


Was hier im UN-Menschenrechtsrat geschieht, ist nicht neu. Tatsächlich gibt es ein tiefes und anhaltendes Problem mit den UN-Gremien, von New York bis  Genf, wenn es darum geht Vorwürfe hervorzubringen, welche aussagen, dass Israel die Grundnormen des Völkerrechts verletzt. Als ich 1997 als israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen ernannt worden war, erlebte ich diese Verhaltensweise vom ersten Tag an, sobald ich in das blaugrüne Gebäude an der First Avenue hereinlief.

Ich wurde damit konfrontiert, dass die so genannten Hohen Vertragsparteien der Vierten Genfer Konvention - das sind ihre Unterzeichner – einberufen worden sind, um Maßnahmen gegen Israel, wegen angeblicher Verstöße gegen die nach dem Zweiten Weltkrieg angenommene Konvention, welche Zivilisten in Kriegszeiten schützt, zu ergreifen. Israel war ein Unterzeichner


Zur Rede

Dr. Dore Gold ist Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs, ehemaliger israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und ehemaliger Generaldirektor des israelischen Außenministeriums


 

Montag, Oct 21, 2019

Im Blickpunkt

Israel und die Hisbollah - Am Rand militärischer Konfrontation?
Dr. Jacques Neriah   9/18/2019

Israel und die Hisbollah - Am Rand militärischer Konfrontation? Seit 26 Jahren toleriert Israel nun schon Hassan Nasrallah, den Generalsekretär der Hisbollah - einer Terrororganisation, die 1982 im Libanon gegründet wurde. Nach wie vor gilt der Mann vielen Beobachtern in Israel als Rätsel. Nasrallah ist ein Schiitenführer, der die historisch verfolgte schiitische Gemeinde des Libanon zur Macht aufgebaut hat, die die politische und militärische Agenda des Lands der Zedern diktiert. Seine Fürsprecher sehen in ihm einen Mann des Wortes, der sich an seine politischen Absichtserklärungen hält, "einen seltenen arabischen Politiker", der bewiesen habe, dass er meine, was er sage, und der Israel gründlich verstehe. Die Wahrheit sieht allerdings anders aus. Nasrallah, der sich und seine Terrororganisation zur "Widerstandsbewegung" des Libanon erklärt hat, ist es gelungen, mit der Hisbollah den libanesischen Nationalstaat zu durchdringen und zu okkupieren, da dieser inhärent geschwächt und vom konfessionellen Streit paralysiert ist. Er nutzte den israelischen Abzug aus dem Libanon von 2000 sowie den Zweiten Libanonkrieg von 2006 aus, um die Hisbollah zur alternativen Verteidigungsstreitmacht zur libanesischen Armee zu machen, deren Rolle auf Militärparaden und innenpolitische Verpflichtungen geschrumpft wurde.
Artikel ansehen >>

Pressespiegel

US-Rückzug aus Syrien: Israel zweifelt an Trumps Verlässlichkeit

Pierre Heumann/Handelsblatt. Pompeos Aufgabe ist schwierig. Der plötzliche Rückzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien hat Israels Sicherheitsexperten verunsichert. Erstmals seit Jahrzehnten befürchten sie, dass sie auf die Freundschaft der USA nicht mehr bauen können.
Artikel ansehen >>

Iran-Sanktionen: Washingtons Justiz klagt türkische Bank an

FAZ. Bereits 2018 wurde ein Vertreter der türkischen Halkbank von der amerikanischen Justiz wegen der Umgehung von Sanktionen verurteilt. Die Anklage lautet auf Betrug, Geldwäsche und Umgehung von Iran-Sanktionen in Milliardenhöhe. Washington bezichtigt türkische Regierungsvertreter, das Vorgehen der Halkbank unterstützt zu haben.
Artikel ansehen >>

Die Kurden und das Assad-Regime: Pakt mit dem Diktator

Raniah Salloum/SPON. Das syrische Regime zeigte am Sonntagabend vermeintliche Freudenfeiern in der nordsyrischen Grenzstadt Kamischli. Ein paar Dutzend Männer, einige davon mit Maschinengewehren, jubelten vor den Kameras des Staatsfernsehens.
Artikel ansehen >>

Syrien: Assad schickt Truppen ins Grenzgebiet, EU ringt um Reaktionen

DieWelt. Syrische Truppen haben das Grenzgebiet im Norden des Landes erreicht. Sie unterstützen die Kurdenmilizen, die durch die türkische Offensive unter Druck stehen. Die USA wollen weitere Soldaten abziehen – zur Freude Erdogans.
Artikel ansehen >>

Reaktionen aus Israel: „Deutschland ist wieder gefährlich für Juden“

Christian Meier/FAZ. In Israel herrschte nach dem Angriff von Halle große Besorgnis – nicht nur unmittelbar wegen des Vorfalls, bei dem die jüdische Gemeinde wohl nur knapp einem Massaker entgangen war, sondern mit Blick auf die generelle Lage von Juden in Deutschland. Die Einschätzungen darüber, wie weitverbreitet und gefährlich der Antisemitismus mittlerweile ist und wie die Politik darauf reagiert, sind freilich unterschiedlich.
Artikel ansehen >>

Iran weitet sein Atomprogramm aus

ZDF.de. Nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran, fühlt sich auch Teheran nicht mehr an den Vertrag gebunden. Schritt für Schritt nimmt das Land sein Atomprogramm wieder auf.
Artikel ansehen >>


Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

Karte
Multimedia
Links


JCPA, Beit Milken, 13 Tel Hai St., Jerusalem 92107, Israel, Tel: 972-2-5619281 Fax: 972-2-5619112, jcpa@netvision.net.il
Copyright © 2008 JCPA. All Rights Reserved. Created by Media Line Ltd.