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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Samstag, Oct 20, 2018

Im Blickpunkt

Iran, Türkei und die Wasserkrise des Irak
Dr. Jacques Neriah   21/09/2018

Iran, Türkei und die Wasserkrise des Irak Global haben die Spannungen zwischen Äthiopien und Ägypten einiges an Aufmerksamkeit bekommen, da der Bau des äthiopischen Renaissance-Damms am Blauen Nil nach Stauung des Wassers, den Nil in Ägypten um ein bis zwei Meter absenken dürfte - mit ernst zu nehmenden Konsequenzen für das ägyptische Leben am Fluss. Weit weniger Beachtung wird dagegen dem schwelenden Konflikt an den historisch nicht minder bedeutsamen Flüssen Euphrat (Arabisch: Furat) und Tigris (Arabisch: Dajla) gewidmet, von denen die Existenz der Region Irak im Altertum wie in der Gegenwart abhing. Die tödlichen Ausschreitungen in der südirakischen Stadt Basra folgten nach wochenlangen Protesten der lokalen Bevölkerung, die Anfang Juli 2018 einsetzten. Die Unruhen wuchsen sich aus, als der Gouverneur von Basra den Truppen den Befehl zum Einsatz von scharfer Munition gab. Ein Mob stürmte daraufhin am 4. September 2018 das Gebäude der Provinzregierung und setzte es in Brand. Anlass für die Unzufriedenheit ist die längst überholte und verfallende lokale Infrastruktur. Aktuell bezieht sich dies v.a. auf die versagende Wasserversorgung, die Pest-ähnliche Zustände in der Bevölkerung verursacht hat. Den Lokalnachrichten zufolge müssen täglich 500 bis 1000 Personen in den Notfall eingewiesen werden, weil sie vom Wasser vergiftet wurden, oft mit einhergehenden Hautkrankheiten. Bis zu 17,000 Menschen sind den Gesundheitsbehörden in Basra mit Infektionen des Verdauungstraktes gemeldet worden. (1) Die Krankenhäuser sind nicht mehr in der Lage, mit der Masse an Kranken umzugehen, während die lokalen Behörden nicht wissen, wie sie auf die Ausbreitung von Seuchen und der drohenden Cholera reagieren sollen. Die Hauptgründe für die humanitäre Katastrophe sind sechs Jahre Dürre mit gelegentlichem und unberechenbarem Regen und - noch entscheidender - der Umstand, dass sowohl die Türkei als auch der Iran Wasser aus den irakischen Flüssen abzweigen.
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Pressespiegel

Hamas: Rakete aus Gazastreifen trifft Wohnhaus – Israel fliegt Luftangriff

welt.de Zum ersten Mal seit dem Krieg im Jahr 2014 traf ein Geschoss aus dem Gazastreifen das Haus einer Familie in Israel. Eine Mutter und drei Kinder kamen mit einem Schock davon. Israel reagierte sofort.
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Israel stellt Hamas wegen anhaltender Proteste in Gaza ein Ultimatum – Militärschlag droht

NZZ. Nach Monaten blutiger Grenzproteste im Gazastreifen hat Israel der dort herrschenden Hamas mit einer neuen Militäroperation gedroht. «Die Hamas hat die Botschaft offenbar nicht verinnerlicht», sagte der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem. «Wenn sie die Angriffe und die Gewalt gegen uns nicht stoppen, werden diese auf andere Weise gestoppt – und dies wird wehtun, sehr wehtun.»
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Spannungen zwischen Iran und Deutschland wegen Diplomaten-Auslieferung

DW. Nach der Auslieferung eines seiner Diplomaten von Deutschland nach Belgien hat der Iran den deutschen Botschafter in Teheran einbestellt. "Bei dem Treffen mit dem Botschafter wurde gegen die Festnahme, Inhaftierung und Auslieferung des iranischen Diplomaten protestiert", sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi laut dem Webportal des Außenministeriums. Teheran habe erneut alle Anschuldigungen gegen den iranischen Diplomaten zurückgewiesen.
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Verhandlungen unter Erzfeinden: Israel spricht erstmals seit langem wieder mit der Hamas

Jochen Stahnke/FAZ. Aus dem Gazastreifen kommt eine gute Nachricht. Doch die hat einen Preis.
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Heiko Maas: „Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz finden“

DieWelt. Bei der Verleihung des Shimon-Peres-Preises hat Außenminister Heiko Maas ein entschiedeneres Eintreten gegen Antisemitismus gefordert. Gesicht zu zeigen, sei nicht erst bei Übergriffen wichtig.
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Israel: Merkel äußert Verständnis für Israels Haltung zu Iran

Zeit. Bei ihrem Besuch in Jerusalem hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Verständnis für die kompromisslose Haltung Israels gegen den Iran gezeigt. Sie sei mit der israelischen Regierung einer Meinung, dass alles getan werden müsse, "um die nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern", sagte Merkel bei einer Diskussionsveranstaltung mit Studierenden in Jerusalem. "Ich bin sehr überzeugt, dass das eine wirklich reale Gefahr auch für Israel ist."
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




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