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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Sonntag, Dec 9, 2018

Im Blickpunkt

Vereinte Operationen der Terrorgruppen - Ein neuer Machtfaktor für Gaza
Pinhas Inbari   20/11/2018

Vereinte Operationen der Terrorgruppen - Ein neuer Machtfaktor für Gaza Obwohl sich sowohl Israel als auch die Hamas am 14. November 2018 über eine Feuerpause verständigt haben, müssen die jüngsten militärischen Konfrontationen als die schlimmsten seit der Operation "Protective Edge" 2014 gelten. Und ganz eindeutig muss die Hamas dabei als Aggressor benannt werden. Der "Vereinte Operationsraum" ist entscheidend für die zukünftigen Schritte der Hamas - die Errichtung einer neuen PLO, die die aktuell von der Fatah geführte Organisation ablösen soll. Gegenwärtig wird die PLO von Gruppen wie der PFLP oder der Demokratischen Front bereits boykottiert. Es ist der Hamas wichtig, diese auf ihre Seite zu bekommen, indem sie deren Ansichten goutiert. Da ist des Weiteren der vom Iran unterstützte Palästinensische Islamische Dschihad, der nie Teil der PLO war, während der Zeit Arafats diesen jedoch - im Gegensatz zur Hamas - respektierte und mit ihm zusammenarbeite. Auf diese Weise verfügt der Dschihad über ein starkes Mitspracherecht in der gegenwärtigen Lage und stellt somit den Schlüssel dar, zum Verständnis der jüngsten Eskalation. Mit seiner Hilfe kann der Iran die Lage in Gaza beeinflussen.
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Pressespiegel

Nahost: Die größte Gefahr für Israel ist die Schwäche seiner Nachbarn

Gil Yaron/DieWelt. Es hat sich etwas verschoben im Nahen Osten: Einst wurde Israels Existenz von starken Nachbarstaaten bedroht. Heute sind Ägypten, Jordanien, Libanon und Syrien schwächer denn je. Die arabische Welt steht vor den größten Herausforderungen ihrer Geschichte.
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Wegen Trumps Sanktionen: Iran droht mit Ölblockade im Persischen Golf

FAZ. Der iranische Präsident Rohani warnte am Dienstag in Schahrud, Iran, die Vereinigten Staaten vor einer Blockierung des iranischen Ölexports.
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Grenzgebiet zum Libanon: Israel zerstört Hisbollah-Tunnel

SPON. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben damit begonnen, Tunnel der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah unter der israelisch-libanesischen Grenze aufzuspüren. Im Zuge des Einsatzes sollen diese auch zerstört werden.
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Israel dementiert Abschuss eines israelischen Jets durch Syrien

DerStandard. Die syrische Armee hat am Donnerstag nach einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur RIA ein israelisches Kampfflugzeug und vier Raketen abgeschossen. Dabei berief sich die Agentur auf syrische Sicherheitskreise. Die Angriffe hätten der Stadt Kiswa gegolten. Ein Sprecher des israelischen Militärs dementierte den Bericht allerdings: "Das ist falsch."
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Deutschland sollte Israels Stellung bei den UN nicht länger mit untergraben

Volker Beck/TagesspiegelDebattenportal. Die katastrophale humanitäre Situation in Syrien, die Verbrechen der dortigen Kriegsparteien, der nicht gelöste Konflikt, das alles handeln die Vereinten Nationen mal locker in einer einzigen Resolution ab. Für Israel indes gönnt man sich gleich neun Resolutionen an einem Tag. Es ist immer das gleiche Spiel, das gleiche Drehbuch: Die überproportionale Beschäftigung mit Israel zielt auf die Delegitimierung der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Deutschland hat diese Israel-Bashing bei acht der neun Resolutionen unterstützt, einmal enthielt es sich. Die Begründung aus dem Auswärtigen Amt: „Das im EU-Kreis erfolgte deutsche Abstimmungsverhalten zu den Resolutionen ermöglichte, den israelkritischen Tonfall der Resolutionen abzumildern“. Es ist an der Zeit, dass der Bundestag diskutiert, ob Deutschland weiter im UN-Drehbuch der Israelhasser als Komparse mitspielen will.
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Deutschland sollte Israels Stellung bei den UN nicht länger mit untergraben

Volker Beck/TagesspiegelDebattenportal. Die katastrophale humanitäre Situation in Syrien, die Verbrechen der dortigen Kriegsparteien, der nicht gelöste Konflikt, das alles handeln die Vereinten Nationen mal locker in einer einzigen Resolution ab. Für Israel indes gönnt man sich gleich neun Resolutionen an einem Tag. Es ist immer das gleiche Spiel, das gleiche Drehbuch: Die überproportionale Beschäftigung mit Israel zielt auf die Delegitimierung der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Deutschland hat diese Israel-Bashing bei acht der neun Resolutionen unterstützt, einmal enthielt es sich. Die Begründung aus dem Auswärtigen Amt: „Das im EU-Kreis erfolgte deutsche Abstimmungsverhalten zu den Resolutionen ermöglichte, den israelkritischen Tonfall der Resolutionen abzumildern“. Es ist an der Zeit, dass der Bundestag diskutiert, ob Deutschland weiter im UN-Drehbuch der Israelhasser als Komparse mitspielen will.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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