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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Mittwoch, Feb 20, 2019

Im Blickpunkt

Der Wolf als Schafshirt: Die Wahl des palästinensischen Generalstaatsanwalts ins ICC-Nominierungskomitee
Alan Baker   26/01/2019

Der Wolf als Schafshirt: Die Wahl des palästinensischen Generalstaatsanwalts ins ICC-Nominierungskomitee Die Wahl des palästinensischen Generalstaatsanwalts Dr. Ahmad Barrak zum Mitglied des Nominierungskomitees für Richter am Internationalen Strafgerichtshof könnte, wäre sie nicht so ernst, als Lachnummer betrachtet werden. Man kommt nicht umhin, an die alte lateinische Redewendung zu denken: "ovem lupo commitere," zu Deutsch meist als "den Bock zum Gärtner machen" bekannt, genauer aber als "den Wolf zum Schafshirten machen" übersetzt. Damit wäre die Farce gut zusammengefasst, zu der einige respektable Institutionen der internationalen Gemeinschaft verkommen sind, insbesondere die Vereinten Nationen und der ICC. Tragischerweise haben sie es zugelassen, von Seiten einer unverantwortlich handelnden Palästinenserführung immer wieder missbraucht und manipuliert zu werden, gehijackt für offenkundig politische Zwecke. Die Wahl eines Palästinenservertreters zum Nominierungskomitee, so unbedacht und schlecht beraten auch immer, zeigt hingegen ein weit größeres und ernstes Problem des ICC - den Beitritt eines vorgeblichen "Staat Palästina" zum Statut. Nach allen internationalen, rechtlichen und faktischen Kriterien handelt es sich dabei aber allenfalls um eine politische Fiktion, die von der UN-Vollversammlung erfunden und propagiert wurde und nun an den ICC weitergereicht wird. Es existieren derzeit weder ein souveräner Palästinenserstaat noch ein souveränes Palästinensergebiet, über das sich die Gerichtsbarkeit des ICC erstrecken könnte.
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Pressespiegel

Nahost-Konferenz in Polen: Gemeinsam gegen Iran

Daniel Steinvorth/NZZ. Mit Nahostkonferenzen ist es so eine Sache. Man nimmt sich nicht gerade wenig vor: eine Lösung des Israel-Palästina-Konfliktes, ein Ende des Syrien-Kriegs, Frieden in Jemen. Brandherde gibt es in der Region ausreichend. Gesprächsrunden, um sie zu löschen, erst recht. Auch die von den USA und Polen organisierte Konferenz, die heute Abend in Warschau beginnt, plant Grosses: Sie hat sich die «Förderung von Stabilität, Frieden, Freiheit und Sicherheit für den Nahen Osten» auf die Fahne geschrieben und dafür die Vertreter von siebzig Staaten in die polnische Hauptstadt eingeladen. Einigen könnten sich auf dieses hehre Ziel sicher alle Akteure in der Region. Doch da auf der Gästeliste vor allem ein Land prominent fehlt – Iran –, ist die eigentliche Stossrichtung des Treffens klar: Geschmiedet werden soll eine Allianz, die auch europäische Länder umfasst und die den harten Kurs der Amerikaner gegen das Regime in Teheran mitträgt.
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Israel warnt Iran vor Angriff

DeutscheWelle. Zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu (Artikelbild) die Teheraner Führung eindringlich vor Angriffen auf sein Land gewarnt. Er nehme die Drohungen des Erzfeindes zur Kenntnis, sagte Netanjahu in einer Videobotschaft. "Aber ich lasse mich dadurch nicht einschüchtern." Wenn das Regime in Teheran "den schrecklichen Fehler begeht und versucht, Tel Aviv und Haifa zu zerstören, wird ihm dies nicht gelingen". Sollte der Iran dennoch angreifen, "würde dies der letzte Jahrestag der Revolution sein, den sie feiern", fügte Netanjahu hinzu.
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Iran: Präsident Rohani kündigt Ausbau des iranischen Raketenprogramms

SPON. Der Revolutionstag, den Iran an diesem Montag zum 40. Mal begeht und an dem an den Sturz der Monarchie von 1979 erinnert wird, ist kein Tag für diplomatische Töne: Auf staatlich gelenkten Großkundgebungen im ganzen Land wünschen wieder Abertausende den USA und Israel den Tod. Und auf politischer Ebene preist das Regime unter der Oberaufsicht von Religionsführer Ali Khamenei seine Stärke und Kampfbereitschaft.
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Iran testet Raketen - wie soll Europa reagieren?

DW: Der Iran hat vergangene Woche einen neuen Marschflugkörper erprobt. Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami sagte, die Rakete habe eine Reichweite von 1350 Kilometern. Sie sei nach dem erfolgreichen Test den Revolutionsgarden übergeben worden. Was sind die Gründe für den Test gerade zu diesem Zeitpunkt? Adnan Tabatabai: Das Raketenprogramm des Iran ist seine effektivste Abschreckungswaffe. Das heißt, aufgrund einer fehlenden vernünftigen Luftwaffe ist der Iran in der Luft sehr leicht anzugreifen. Die Reichweite der Raketen ist auf 2000 Kilometer begrenzt - in diesem Radius befinden sich die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und natürlich Israel als die Akteure, die der Iran abschrecken will.
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So wollen EU-Staaten mit dem Iran handeln |

DeutscheWelle. INSTEX (Instrument in support of trade exchanges) heißt die sperrige Abkürzung für das neue Finanzierungsinstrument, dass die Außenminister von Frankreich, Großbritannien und Deutschland bei ihrem Treffen in Bukarest aus der Taufe gehoben haben. Der Sitz der Einrichtung wird in Frankreich sein, der Direktor ist der deutsche Banker Per Fischer und der Aufsichtsrat wird britisch besetzt. Damit teilen sich die drei Unterzeichnerländer die Gefahr, die von etwaigen Gegenmaßnahmen der US-Regierung ausgehen könnte, denn Ziel der Aktion ist, die Iran-Sanktionen aus Washington zu umgehen.
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Nahost: Iran eskaliert gegen Israel. Und Russland lässt das zu

Gunnar Heinsohn/DieWelt. Russland hatte den Israelis versprochen, die Iraner aus dem Umfeld von Damaskus zu entfernen. Doch die Raketen flogen weiter. Nun weiß man um Wladimir Putins Wortbruch – und die Grenzen seiner Einflussmöglichkeiten.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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