Iran

Seit dem Beginn der Islamischen Revolution 1979 hat das iranische Regime jedes ihm zur Verfügung stehende Mittel angewandt, um Unfrieden in der Welt zu stiften. Die westlichen Regierungen haben Verschiedenes versucht, um dem iranischen Regime zu begegnen – sei es durch Beschwichtigung, Verhandlungen oder Sanktionen – doch die iranische Regierung konnte dadurch weder davon abgebracht werden, Terrorismus zu finanzieren, noch hat sie ihr illegales Atomprogramm gestoppt. Im Gegenteil, das iranische Regime wurde in den vergangenen 31 Jahren von der Unfähigkeit des Westens, der Agenda seiner Islamischen Revolution etwas entgegenzusetzen, nur ermutigt.

Die Zeit wird knapp für die internationale Gemeinschaft, den Iran am Erwerb atomarer Waffen zu hindern, die er zweifellos dazu verwenden wird, seine regionalen Nachbarn wie auch den Westen unter Druck zu setzen, wenn er sie nicht gar einsetzt. Wenn die internationale Gemeinschaft dies verhindern möchte, dann bedarf sie einer schnellen und gründlichen Neuausrichtung ihrer politischen Strategien. Dazu gehört eine Evaluation und Analyse des diplomatischen Scheiterns der letzten dreißig Jahre und die Einführung alternativer Strategien.

In dieser Analyse soll es nicht um eine klare Handlungsanleitung für den Umgang mit der atomaren Bedrohung durch den Iran gehen. Stattdessen bemüht sie sich darum, bestimmte Handlungsmuster des iranischen Regimes und auch der iranischen Kultur noch weit vor der Revolution aufzudecken. Sie möchte bestimmte kritische Aspekte dieser Kultur identifizieren, die von politischen Entscheidungsträgern des Westens jahrzehntelang ignoriert wurden. Ein Verständnis dieser Schlüsselzeichen sollte die politischen Strategien im Hinblick auf das iranische Regime leiten.

Viele dieser kulturellen Elemente passen sich nicht ein in das Wertesystem westlicher Diplomatie. Gelingt es jedoch nicht, die iranische Kultur besser zu verstehen, so wird sich der Westen bald übervorteilt und von einem Regime, das unter einem nuklearen Schutzschirm operiert, in die Enge gedrängt sehen.

Iraner haben einen ausgeprägten Sinn für Patriotismus, sowie ihre eigenständige kulturelle wie auch politische Identität. Im Gegensatz zu den meisten anderen islamischen Ländern der arabischen Welt kann der Iran auf eine kulturelle wie auch politische Existenz zurück blicken, die 2 500 Jahre umspannt – also älter ist als der Islam. Viele der kulturellen Konzepte des Iran, die in der klassischen islamischen Epoche bereits festgestellt wurden, finden sich bis zum heutigen Tag im Iran.

Im Folgenden findet sich eine Reihe dieser wichtigen Prinzipien und Aspekte der iranischen Kultur, die es zu verstehen gilt, möchte man sich mit dem gegenwärtigen Iran auseinandersetzen.

Lehtinen erwähnte den Bombenanschlag auf das jüdische AMIA-Gemeindezentrum in Buenos Aires als klares Signal dafür, dass der Iran jüdische Gemeinden weltweit im Ziel hat.

Das Ziel von Sanktionen muss sein, den Iran einen hohen Preis für sein Verhalten zahlen zu lassen. Sanktionen sind die effektivste Waffe, doch werden sie nicht ausreichend umgesetzt, so Lehtinen. Der amerikanische Kongress sollte Bemühung unterstützen, Pensionskassen dazu zu bringen, ihre Investitionen in Unternehmen und Institutionen, welche mit dem Iran in Verbindung stehen zurückzuziehen.

Lehtinen zitierte eine Reihe von Resolutionen des Kongresses, welche Sanktionen gegen den Iran verschärften, insbesondere die HR 1400 – den Iran Counterprofliferation Act.

Sie forderte zudem die Vereinigten Arabischen Emirate auf zu gewährleisten, dass
Güter weder in noch aus dem Iran transportiert würden. Lehtinen geißelte die „verhaltene“ Reaktion der Vereinten Nationen gegen den Iran und betonte, dass amerikanische Steuergelder nicht die UN unterstützen sollten, solange sie nicht gegen den Iran aktiv wird.

"America’s position must be crystal clear," she said. "We will not tolerate anti-Semitic measures at the UN. The UN’s rapid deterioration as a legitimate structure is rampant across the whole system."

„Die amerikanische Position muss kristallklar sein,“ so Lehtinen. „Wir werden antisemitistische Maßnahmen in der UN nicht tolerieren. Der rasante Verfall der UN als legitime Struktur offenbart sich in der ganzen Struktur.“

Ambassador Holbrooke verwarf die Möglichkeit eines 12-monatigen Aufschubs der Verurteilung Omar al-Bashir für den Genozid in Darfur. „Dadurch wird die Völkermordskonvention und der Druck der internationalen Gemeinschaft geschwächt“, sagte er. „Wenn eine Person des Völkermords schuldig ist, muss sie belangt werden.”

Botschafter Holbrooke lobte die Arbeit Botschafter Dore Golds und seiner Kollegen, welche “wunderbare Arbeit dabei geleistet haben, das Thema des Aufrufs zum Völkermord durch Ahmadinejad vor der Weltöffentlichkeit zu thematisieren.” Holbrook warnte, “Menschen haben ihre Energie nicht auf den Kern dessen konzentriert, was den Iran so einmalig gefährlich macht – dass er ganz auf ethnischer Basis spezifische Drohungen gegen ein anderes Land ausspricht.“

“Ich möchte unterstreichen, dass der vollständige Titel der Genozid-Konvention von 1948 ‘Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes’ ist. Völkermord wird im Nachhinein definiert. Wir sollten uns auf die Verhütung konzentrieren.“

Lehtinen erwähnte den Bombenanschlag auf das jüdische AMIA-Gemeindezentrum in Buenos Aires als klares Signal dafür, dass der Iran jüdische Gemeinden weltweit im Ziel hat.

Das Ziel von Sanktionen muss sein, den Iran einen hohen Preis für sein Verhalten zahlen zu lassen. Sanktionen sind die effektivste Waffe, doch werden sie nicht ausreichend umgesetzt, so Lehtinen. Der amerikanische Kongress sollte Bemühung unterstützen, Pensionskassen dazu zu bringen, ihre Investitionen in Unternehmen und Institutionen, welche mit dem Iran in Verbindung stehen zurückzuziehen.

Lehtinen zitierte eine Reihe von Resolutionen des Kongresses, welche Sanktionen gegen den Iran verschärften, insbesondere die HR 1400 – den Iran Counterprofliferation Act.

Sie forderte zudem die Vereinigten Arabischen Emirate auf zu gewährleisten, dass
Güter weder in noch aus dem Iran transportiert würden. Lehtinen geißelte die „verhaltene“ Reaktion der Vereinten Nationen gegen den Iran und betonte, dass amerikanische Steuergelder nicht die UN unterstützen sollten, solange sie nicht gegen den Iran aktiv wird.

"America’s position must be crystal clear," she said. "We will not tolerate anti-Semitic measures at the UN. The UN’s rapid deterioration as a legitimate structure is rampant across the whole system."

„Die amerikanische Position muss kristallklar sein,“ so Lehtinen. „Wir werden antisemitistische Maßnahmen in der UN nicht tolerieren. Der rasante Verfall der UN als legitime Struktur offenbart sich in der ganzen Struktur.“