Trump und das iranische Atomabkommen

Während des Wahlkampfes betonte Donald Trump wiederholt, dass er im Falle eines Einzugs ins Weiße Haus unmittelbar das "desaströse" und "fürchterliche" Atomabkommen mit dem Iran neu verhandeln würde. Sein designierte Vize Mike Pence sprach sich damals dafür aus, den Iran-Deal "in der Luft zu zerreißen". Seit seinem Wahlsieg hat sich Mr. Trump noch nicht zu dem Thema geäußert und viele glauben, dass er seine Haltung geändert haben mag – oder, um es in den Worten israelischer Politiker zu sagen: "Aus Regierungsperspektive stellen sich Dinge anders dar als während des Wahlkampfes."
Wofür dürfte sich Trump entscheiden? Seine Haltung scheint die die Neuverhandlung des Abkommens nahezulegen, das er – m.E. nicht zu Unrecht – den "schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnet hat, der einen "nuklearen Holocaust" nach sich ziehen könnte. Eine solche Entscheidung wäre auch in Übereinstimmung mit anderen Aspekten seiner Außenpolitik im Allgemeinen, der Nahostpolitik im Besonderen. Obama hatte seinerseits vermieden, die politische Macht der USA als Druckmittel zu verwenden. Stattdessen behandelte er realexistierende islamistische Extremisten wie bevorzugte Partner – dazu gehörten Rouhani und sein schiitisches Lager sowie die Muslimbrüder bei den Sunniten. Diese Akteure haben im Moment kein Interesse an einer direkten Konfrontation mit dem Westen. Stattdessen warten sie darauf, die Weltordnung dann zu verändern, wenn es ihnen möglich wird (z.B. nach dem Erwerb von Atomwaffen).

Das Iran-Abkommen: Massive Schwächen und positive Elemente

Das Abkommen ermöglicht dem Iran, die wesentlichen Hindernisse beim Erwerb eines Atomwaffenarsenals und dem Aufstieg zur regionalen Hegemonialmacht sicher, legal und ohne wirtschaftliche Nachteile zu überwinden. Dank des Abkommens wird der Iran legal über die Fähigkeit verfügen, innerhalb der nächsten 10-15 Jahre ein solches Arsenal aufzubauen (einschließlich der Produktion des spaltbaren Materials, der Trägersysteme sowie verbesserter militärische Schutzmöglichkeiten für das Atomprogramm), so dass es praktisch unmöglich wird, ihn zu stoppen. Im Gegenzug dafür erhält man eine fragwürdige und kaum zu verifizierende iranische Verpflichtung, keine Waffen herzustellen und begrenzte Beschränkungen des Atomprogramms für die nächsten 10-15 Jahre zuzulassen.

Sich auf die Versicherungen des Irans zu verlassen, er werde weder nach Atomwaffen streben, noch sie entwickeln oder sie sich anderweitig beschaffen, ist vertrauensselig und sogar naiv, führt man sich die bisherigen iranischen Täuschungsmanöver in der Atomfrage vor Augen, seine regelmäßige Todesdrohungen gegen die Vereinigten Staaten und Israel sowie die messianischen Ambitionen des Regimes.

Das Abkommen scheitert trotz der Beschränkungen Urananreicherung für 10-15 Jahre darin, der internationalen Gemeinschaft die Mittel in die Hand zu geben, die den Iran davon abhalten, jene Schwelle zu überschreiten, eine Atomwaffe zu produzieren. Der Iran könnte dies auf verschiedenen Wegen erreichen: Erstens durch eine gezielte "Break-Out"-Politik. Anders als von der amerikanischen Regierung behauptet, benötigt der Iran nicht ein Jahr, sondern lediglich sechs Monate, um das notwendige Material zu erhalten. Zweitens durch eine "Sneak-Out"-Politik, denn die atomaren Entwicklungen des Iran, die jenseits der offiziell deklarierten Anlagen stattfinden, können nicht effektiv – wenn überhaupt – überwacht werden. Auch die iranische Kooperation mit Schurkenstaaten wie Nordkorea wird nicht wirklich kontrolliert.

Zusammengefasst heißt dies, dass das Abkommen dem Iran einseitig und ohne Bedingungen alles bietet, was er bezweckt hat ohne dass er zu einer nennenswerten Gegenleistung der internationalen Gemeinschaft gegenüber verpflichtet wäre. Da dieser Deal dem Iran den Weg ebnet, ein Arsenal von Atomwaffen durch Urananreicherung aufzubauen bevor die 10-15 Jahre vorbei sind und danach – ganz sicher auch durch die Produktion und Verarbeitung von Plutonium – stellt das Abkommen eine Bedrohung der Weltordnung und der Zukunft des Nahen Osten, sowie der amerikanischen Interessen und der Sicherheit Israels dar.

Rouhani folgt den Roten Linien Khameneis

Zu einem Zeitpunkt, an dem Vorwürfe laut wurden, Israel habe die Atomverhandlungen in Europa abgehört und kurz vor dem Abschluss des Abkommens wandte sich der iranische Präsident Rouhani am zweiten Jahrestages seines Wahlsiegs mit einer Rede an iranische und ausländische Journalisten, die in den iranischen Medien ausgestrahlt wurde.
Rouhani konzentrierte sich dabei auf das vom Iran in der Atomfrage Erreichte und den erfolgreichen Kampf gegen das Sanktionsregime. Immer wieder hielt er sich dabei an die vom Obersten Führer des Iran Khamenei geforderten roten Linien für die Atomverhandlungen und bekräftigte, dass es den Inspektoren nicht gestattet werden würde, Militäranlagen zu betreten. Rouhani dankte Khamenei dafür, "den Weg festgelegt zu haben, hinter dem Verhandlungsteam zu stehen und die nationale Einheit des Iran aufrecht zu erhalten." Geheimdienstminister Mahmud Alavi bestätigte, dass das Verhandlungsteam die roten Linien nie überschritten hätte.

Iranische Strategie und westliche Schwäche

Für Mitte Mai ist eine weitere Runde der Atomgespräche zwischen Iran und dem Westen angesetzt. Eine Sprecherin des iranischen Außenministeriums gab bekannt, dass der Iran und die P5+1-Staaten in Wien damit beginnen werden, ein endgültiges Atomabkommen auszuarbeiten, dessen Rahmenbedingungen bereits festgelegt seien. In den vergangenen Wochen ist das Thema aufgrund der aktuellen Krise in der Ukraine zwischen dem Westen und Russland (ein wesentliches Mitglied der Atomverhandlungen) an den Rand gedrängt worden – was dem Iran sicherlich nicht ungelegen kam. Gleichzeitig bleiben viele Fragen offen, die die iranischen Verpflichtungen des Genfer Abkommens betreffen und das Ausmaß, mit dem sie erfüllt wurden.

Atomgespräche als Machtmittel: Wie der Iran die Verhandlungen regional ausnutzt

• Der Iran bemüht sich um eine symmetrische Beziehung zu den Vereinigten Staaten. Er will der Welt zu zeigen, dass sich seine Macht – ähnlich der amerikanischen – weit über die eigenen Grenzen erstreckt.

• Die einzige amerikanische Politik, die bislang erfolgreich war – eine Verschärfung des Sanktionsregimes – ist nunmehr am zerfallen. Die internationale Legitimation des Iran ist im Aufwind, während die Israels zunehmend entwertet wird. Aus iranischer Perspektive schaffen die Atomgespräche eine Atmosphäre, in der der wirtschaftliche Druck nachlässt, während der Iran Zeit bekommt, die fehlenden Teile seines Atomprogramms zu beschaffen.

• Dabei gewinnt die iranische Außenpolitik an Fahrt. Sie möchte die Golfstaaten dazu bringen, sich mit Teheran zu verbünden und unter den iranischen Schutzschirm zu rutschen, solange dies noch friedlich möglich ist. Der Iran hofft darauf, über den gesamten islamischen „Ereignishorizont“ in der Zeit nach dem „Arabischen Frühling“ bzw. – wie der Iran ihn nennt – dem „Islamischen Erwachen“ Macht auszuüben.

• Die Atomgespräche gestatten dem Iran, jene Teile seines Atomprogramms zu entwickeln – im Wesentlichen seine militärischen Elemente – über die er noch nicht abschließend verfügt, hingegen Konzessionen auf jenen Gebieten wie dem der Urananreicherung einzugehen, wo er seine Stärke bereits bewiesen hat. Der Iran schreitet strategisch also voran.

• Zur gleichen Zeit gestattet der Mangel direkter Gegner auf der geostrategischen Ebene dem Iran, die Atomgespräche im entspannten Tempo zu führen. Dieser Ansatz wurde durch die offensichtliche und anhaltende Schwäche der Vereinigten Staaten und des Westens bei der Lösung der syrischen Krise weiter ermutigt. Folglich sieht der Iran keine wesentliche Gefahr auf dem Weg zu seinem strategischen Ziel.

Kein Thema in Genf: Atomsprengköpfe und Raketen

Die Diskussion über den am 24. November in Genf zwischen dem Iran und den P5+1-Staaten geschlossenen „Gemeinsamen Aktionsplan“ hat sich in erster Linie auf die Frage konzentriert, ob die westliche Diplomatie in der Lage gewesen sei, Teherans Fähigkeiten zur Urananreicherung und Plutoniumproduktion nachhaltig einzuschränken.

Doch eine der offensichtlichsten Leerstellen der ganzen Genfer Anstrengungen ist die, dass sich kaum mit der Bedrohung auseinandergesetzt wurde, die aus den Waffenbauprogrammen des Iran entstehen – wie z.B. in Form der Shahab-3-Raketen, welche Israel oder Saudi Arabien von iranischem Territorium aus erreichen können.

Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass ein Atomprogramm sich aus drei wesentlichen Komponenten zusammensetzt: 1. waffenfähiges Uran und Plutonium, die für die atomare Sprengladung nötig sind 2. „Atomare Waffensysteme:“ d.h. die Umwandlung in einen nuklearen Sprengkopf und 3. ein Trägersystem, z.B. eine ballistische Rakete, die den atomaren Sprengkopf ins Ziel bringt. In Genf setzte man sich nur mit dem ersten Punkt auseinander.

Die Anstrengungen des Iran um diese Waffensysteme waren in der Vergangenheit kein Geheimnis und tauchen regelmäßig in den Berichten der Internationalen Atomenergiekontrollbehörde (IAEA) auf. So warf sie im Mai 2011 Fragen auf über die Aktivitäten auf militärischer Ebene agierender Organisationen. Dabei ging es im Besonderen um Entwürfe für ein „Wiedereintrittsvehikel für Raketen“, bei dem die Iraner die hochexplosiven konventionellen Sprengladungen im Sprengkopf von Shahab-3-Raketen durch kugelförmige Atomsprengladungen zu ersetzen suchten.

Iran und die Atomverhandlungen: Die Hintergedanken Teherans

Der Iran besitzt bereits alle Komponenten, die zum Bau einer Atombombe gebraucht werden. Eine Lockerung der Sanktionen betrachtet er – selbst wenn er dafür einige Elemente seines offenen Atomprogramms aufgeben muss – als Erfolg und als Grundlage für die weitere Erosion des Sanktionsregimes. Auf der innenpolitischen Ebene wird Rouhani von Khameneis wie der öffentlichen Unterstützung nur ermutigt werden. Schon vor Ablauf der sechsmonatigen Übergangszeit ist es dem iranischen Regime gelungen, die Heimatfront mit Hilfe der Verhandlungen zu stabilisieren – primär das Recht auf Urananreicherungen und die Abschwächung der Sanktionen.

Khameneis zu verschiedenen Gelegenheiten geäußerten Stellungsnahmen, die von hochrangigen iranischen Politikern nachgeahmt werden, vermitteln, dass der Iran die Verhandlungen nicht wirklich braucht und sie vielmehr als innenpolitisches Instrument genutzt werden und als Teil eines umfassenden regionalen Konkurrenzkampfes um Einfluss im Nahen Osten. Die jüngsten Äußerungen setzen die Dehumanisierung Israels als Teil der Regionalstrategie fort, was aber von der internationalen Gemeinschaft zugunsten des „historischen Interimsabkommens“ ignoriert wird.

Aus Khameneis Perspektive stärken die Verhandlungen, auch wenn sie zum Scheitern verurteilt sein mögen, die iranische Position in der Konfrontation mit den Vereinigten Staaten. Verglichen mit seinem Gegenüber ist der Iran in einer völlig anderen Situation, die aus westlicher Perspektive schwer zu verstehen ist. Der Iran kommt nicht aus Schwäche an den Verhandlungstisch, sondern tatsächlich aus einer Position der Stärke. Anstelle irgendetwas bei den Verhandlungen zu verlieren zu haben, kann er nur gewinnen. Der Iran ist sich einer weiteren regionalen und internationalen Perspektive sehr wohl bewusst und seine Entscheidung, sich auf Verhandlungen einzulassen, hat nicht ausschließlich mit der Atomfrage zu tun. Sie spiegelt vielmehr ein ganzes Bündel von regionalen und internationalen Interessen wider, die auf die iranische Einschätzung eines amerikanischen Machtverlustes in der Region treffen und den eigenen ausgreifenden Anspruch.

Rouhanis Charmeoffensive vor der UN und iranische Drohgebärden

Angesichts des UN-Auftritts des iranischen Präsidenten Rouhani scheint es zweckdienlich, sich die kurz zuvor auf der jährlichen Militärparade vom 22. September in Teheran präsentierten Botschaften vor Augen zuhalten. Rouhani war auf dieser Parade höchstpersönlich anwesend und hielt eine Rede. Begleitet wurde er dabei von den führenden Köpfen der iranischen Streitkräfte. Zu seiner Rechten saß der iranische Stabschef Generalmajor Hassan Firouzbadi, zu seiner Linken der Kommandeur der Revolutionsgarden General Mohammad-Ali Dschafari.

Die Bedeutung des IAEA-Berichts über das iranische Atomprogramm

· Für viele Beobachter stellt sich die Frage, wieso der Iran mit seinen riesigen Öl- und Gasreserven es für nötig hält, Atomstrom zu produzieren. Und weshalb sah er sich gezwungen, eine gewaltige Infrastruktur in Natanz aufzubauen, nur um Uran anzureichern für Atomreaktoren, die er gar nicht besitzt? Und warum bemüht er sich, diese Aktivitäten zu verbergen, wenn es sich doch nur um zivile Anwendung handeln soll?

· Im Februar 2008 präsentierte der stellvertretende Generaldirektor der IAEA Olli Heinonen in einer vertraulichen Sitzung iranische Dokumente, die detailliert beschrieben, wie der Sprengkopf einer Shahab-3-Langstreckenrakete für eine Zündung in 600 Meter Höhe auszusehen habe. Eine konventionelle Explosion in dieser Höhe hätte keinen Effekt auf das Gelände darunter. 600 Meter sind aber die ideale Höhe für eine Atomexplosion über einer Stadt – so wie in Hiroshima 1945.

· Der jüngste Bericht der IAEA vom November 2011 zeigt, dass die Behörde nicht mehr länger nur einen „Verdacht“ hat, der Iran könnte Atomwaffen entwickeln, sondern eindeutige Informationen, gesammelt von mehr als zehn Mitgliedsstaaten. Darunter befindet sich eine Dokumentation auf Farsi, in der die Sicherheitsvorkehrungen für die Durchführung eines Atomtests beschrieben werden. Auch haben die Iraner versucht, Uran für ein geheimes Anreicherungsprogramm außerhalb von IAEA-Kontrolle zu erstellen.

· Der Iran verfügt bereits über genügend Uran für mindestens vier oder fünf Atombomben, sollte er sich entscheiden, seine schwach angereicherten Uranreserven weiter anzureichern. Der IAEA-Bericht bestätigt, was die Behörde lange vermutet hat – der Iran ist entschlossen, sich Atomwaffen zu verschaffen sowie die ballistischen Mittel, sie an ihr Ziel zu bringen.

Der iranische Verhandlungsstil: Taktiken und Hintergründe

Seit dem Beginn der Islamischen Revolution 1979 hat das iranische Regime jedes ihm zur Verfügung stehende Mittel angewandt, um Unfrieden in der Welt zu stiften. Die westlichen Regierungen haben Verschiedenes versucht, um dem iranischen Regime zu begegnen – sei es durch Beschwichtigung, Verhandlungen oder Sanktionen – doch die iranische Regierung konnte dadurch weder davon abgebracht werden, Terrorismus zu finanzieren, noch hat sie ihr illegales Atomprogramm gestoppt. Im Gegenteil, das iranische Regime wurde in den vergangenen 31 Jahren von der Unfähigkeit des Westens, der Agenda seiner Islamischen Revolution etwas entgegenzusetzen, nur ermutigt.

Die Zeit wird knapp für die internationale Gemeinschaft, den Iran am Erwerb atomarer Waffen zu hindern, die er zweifellos dazu verwenden wird, seine regionalen Nachbarn wie auch den Westen unter Druck zu setzen, wenn er sie nicht gar einsetzt. Wenn die internationale Gemeinschaft dies verhindern möchte, dann bedarf sie einer schnellen und gründlichen Neuausrichtung ihrer politischen Strategien. Dazu gehört eine Evaluation und Analyse des diplomatischen Scheiterns der letzten dreißig Jahre und die Einführung alternativer Strategien.

In dieser Analyse soll es nicht um eine klare Handlungsanleitung für den Umgang mit der atomaren Bedrohung durch den Iran gehen. Stattdessen bemüht sie sich darum, bestimmte Handlungsmuster des iranischen Regimes und auch der iranischen Kultur noch weit vor der Revolution aufzudecken. Sie möchte bestimmte kritische Aspekte dieser Kultur identifizieren, die von politischen Entscheidungsträgern des Westens jahrzehntelang ignoriert wurden. Ein Verständnis dieser Schlüsselzeichen sollte die politischen Strategien im Hinblick auf das iranische Regime leiten.

Viele dieser kulturellen Elemente passen sich nicht ein in das Wertesystem westlicher Diplomatie. Gelingt es jedoch nicht, die iranische Kultur besser zu verstehen, so wird sich der Westen bald übervorteilt und von einem Regime, das unter einem nuklearen Schutzschirm operiert, in die Enge gedrängt sehen.

Iraner haben einen ausgeprägten Sinn für Patriotismus, sowie ihre eigenständige kulturelle wie auch politische Identität. Im Gegensatz zu den meisten anderen islamischen Ländern der arabischen Welt kann der Iran auf eine kulturelle wie auch politische Existenz zurück blicken, die 2 500 Jahre umspannt – also älter ist als der Islam. Viele der kulturellen Konzepte des Iran, die in der klassischen islamischen Epoche bereits festgestellt wurden, finden sich bis zum heutigen Tag im Iran.

Im Folgenden findet sich eine Reihe dieser wichtigen Prinzipien und Aspekte der iranischen Kultur, die es zu verstehen gilt, möchte man sich mit dem gegenwärtigen Iran auseinandersetzen.