Die Arabische Friedensinitiative: Interpretation und Zukunftsaussicht (Vollständige Studie)
Die in Folge sowohl der Terroranschläge vom 11. September 2001 als auch des seit 2000 als „Zweite Intifada“ bekannt gewordenen palästinensisch-israelischen Krieges entstandene Arabische Friedensinitiative (API) von 2002 ist in das Zentrum der Nahostdiplomatie gerückt. Es gilt als wahrscheinlich, dass Präsident Barack Obama und das Nahost-Quartett (USA, EU, UN und Russland) die API in irgendeiner Form aufgreifen werden. Vor diesem Hintergrund präsentiert das Jerusalem Zentrum/Jerusalem Center für Public Affairs diese Studie mit einer textlichen wie kontextuellen Analyse und einer Diskussion der zukünftigen Aussichten sowie mit diplomatischen Empfehlungen.
Im Februar 2002 gab der saudische Kronprinz Abdullah New York Times-Kolumnist Thomas Friedman ein Interview, in dem er Israel eine „vollständige Normalisierung der Beziehungen“ vorschlug als Gegenleistung für „einen vollständigen Abzug aus allen besetzten Gebieten in Übereinstimmung mit den UN-Resolutionen“.
· Damit hatte Abdullah mit einem Schlag den Diskurs verändert: Anstatt sich auf die saudische Verwicklung im Terrorismus zu konzentrieren, sprach die westliche Presse nunmehr über die saudischen Friedenspläne. Als der Testballon Abdullahs jedoch den Arabischen Gipfel in Beirut im März 2002 erreichte, war die Initiative modifiziert und ihre Bedingungen verschärft worden.
· Aus „vollständiger Normalisierung“ wurden „normale Beziehungen“ (immer noch ein bedeutender Fortschritt gegenüber der Formulierung der Arabischen Liga von 1967 in Khartum: „kein Friede, keine Anerkennung, keine Verhandlungen“) Gefordert wurde nun der israelische Rückzug von allen Gebieten zu den Linien vom 4. Juni 1967, im Widerspruch zur UN-Resolution 242, wodurch Syrien an das Ufer des See Genezareth rücken würde. Zudem wurde das palästinensische „Rückkehrrecht“ nach Israel hinzugefügt.
· In einigen Aspekten stellt die Arabische Friedensinitiative eine bedeutende und positive Entwicklung im offiziellen, allgemeinen arabischen Blick auf die Zukunft Israels im Nahen Osten dar. Dennoch sollte Israel davon absehen, diese Initiative als Grundlage von Friedensverhandlungen zu akzeptieren, denn sie enthält schwer zu beanstandende Elemente. Israel sollte auch den „Alles-oder-Nichts“-Ansatz der Saudis und der Arabischen Liga zurückweisen. Die Schaffung eines Friedens liegt im Verhandlungsprozess, nicht im Diktat.
· Israel könnte den Frieden am Besten dienen, indem es diplomatisch in die Offensive geht und eine eigene Initiative einbringt, ihre positiven Aspekte unterstreicht und arabische Führer zu einem Treffen nach Israel einlädt, um die Initiative in ihrer Gesamtheit zu verhandeln.