Giora Eiland

· Wie löst man das Dilemma eines Friedensabkommens, in dem die Golanhöhen an Syrien übergeben werden, wenn klar ist, dass Israel ohne den Golan nicht zu verteidigen ist? Als Möglichkeit, dies zu umgehen, galten gesonderte Sicherheitsvorkehrungen, die Teil eines solchen Friedensvertrages hätten sein müssen. Nur beruhte dieser Ansatz auf einer Reihe von Annahmen, die sich alle als fehlgeleitet herausgestellt haben.

· Die Ereignisse der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Bedrohungen, die von einem palästinensischen Staat oder dem existierenden palästinensischen Gemeinwesen erwartet werden können, sich deutlich verändert haben. Dazu gehört der Übergang zu drei Waffentypen, welche den ursprünglich für die Sicherheitsvorkehrungen diskutierten Richtlinien widersprechen.

· Im ganzen Westjordanland stationierte Raketen können ohne Weiteres den gesamten Staat Israel abdecken. Fortgeschrittene Luftabwehrraketen wären nicht nur dazu in der Lage, große Passagierflugzeuge beim Anflug auf den Ben-Gurion-Flughafen abzuschießen, sondern auch Helikopter und Kampfflugzeuge. Panzerabwehrraketen, äußerst effektiv bis zu einer Reichweite von 5 Kilometern, könnten nicht nur die strategischen Positionen wie den israelischen Highway 6 von Norden nach Süden abdecken, sondern weit darüber hinaus.

· Der gemeinsame Nenner in all dem ist die Leichtigkeit mit der Schmuggel und Selbstfabrikation von Waffen gegenwärtig in Gaza stattfindet. Kein noch so gutes Überwachungssystem wird in der Lage sein, dies zu unterbinden. Allein die faktische Kontrolle des Jordantals entlang der israelisch-jordanischen Grenze vermag den Schmuggel solcher Waffen ins Westjordanland verhindern.

· Zudem würde im Falle eines israelischen Rückzugs hin zu den Waffenstillstandslinien von 1949 das Gebiet östlich der israelisch-palästinensischen Grenze nicht nur unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen, sondern könnte anderen potentiellen Feinden wie der Hisbollah oder Syrien als Ausgangsbasis dienen. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbestimmungen für das Westjordanland weit über die Ansprüche hinausgehen, die Israel gegenüber den Palästinensern hat.

Für einen Großteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanhöhen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als nördliche Verteidigungsfront betrachtet. Vor 1967 stellten die auf dem Golan stationierten syrischen Truppen und ihre Artillerie eine konstante Bedrohung der israelischen Farmen und Dörfer in Galiläa dar. In den darauffolgenden Jahren war Israel mit Hilfe der nun dort positionierten Israelischen Streitkräfte (IDF) im Besitz einer optimalen Verteidigungslinie, die es ermöglichen würde, mit einem zahlenmäßig unterlegenen stehendem Heer einen syrischen Bodenangriff zurückzuhalten, was Israel die nötige Zeit beschaffen würde, seine Reserven zu mobilisieren und jedwede Aggression zu neutralisieren.

Trotz dieser militärischen Erwägungen gab es seit den frühen neunziger Jahren sowohl direkte wie auch indirekte Kontakte zwischen Israel und Syrien, um die Möglichkeiten eines Friedensvertrages auszuloten. In den meisten Fällen führten diese Kontakte nicht zu ernsthaften und offenen Verhandlungen, die tatsächlich ein umfassendes Abkommen intendierten. Die einzige Ausnahme war ein 1999-2000 von dem damaligen israelischen Premierminister Ehud Barak initiierter Versuch. Die Verhandlungen erreichten damals ein Stadium, in dem bereits über die Details von Sicherheitsvereinbarungen diskutiert wurde, die Israel für den Verlust der Golanhöhen kompensieren sollten. Die Gespräche führten damals nicht zur Unterzeichnung eines Friedensvertrages, doch die Gründe für das Scheitern der Verhandlungen lagen nicht bei einem nennenswerten Gegensatz in der Sicherheitsfrage. In dieser Hinsicht hatten beide Parteien ein nahezu vollständiges Einvernehmen erreicht.

Vor diesem Hintergrund wurden 2008 die indirekten israelisch-syrischen Gespräche unter türkischer Vermittlung erneuert und von der Annahme geleitet, dass es eine militärische Lösung gäbe, die Israel für den Verlust des Golans kompensieren würde und die gleichzeitig für die Syrer akzeptabel wäre.

Aufgabe dieser Analyse ist es zu zeigen, dass Israel ohne die Golanhöhen nicht über eine glaubhafte Lösung der Sicherheitsfrage verfügt. Nicht nur war die „Lösung“ von 2000 bereits unrealistisch, sondern die Umstände haben sich mittlerweile derart verändert, dass eine Aufgabe der Golanhöhen durch Israel umso riskanter wäre.

Diese Analyse teilt sich in sieben Abschnitte:

· Geografie und Geschichte der Golanhöhen
· Ein Friedensvertrag mit Syrien – Wahrheit und Täuschung
· Israels aktuelles Sicherheitskonzept
· Die Bedeutung strategischer Tiefe
· Die 1999-2000 diskutierten Sicherheitsvereinbarungen
· Veränderte Rahmenbedingungen seit 2000
· Diplomatische und militärische Konsequenzen einer Rückzugs vom Golan