Israels Sicherheit: Neue Bedrohungen, neue Maßnahmen

¬∑ Wie l√∂st man das Dilemma eines Friedensabkommens, in dem die Golanh√∂hen an Syrien √ľbergeben werden, wenn klar ist, dass Israel ohne den Golan nicht zu verteidigen ist? Als M√∂glichkeit, dies zu umgehen, galten gesonderte Sicherheitsvorkehrungen, die Teil eines solchen Friedensvertrages h√§tten sein m√ľssen. Nur beruhte dieser Ansatz auf einer Reihe von Annahmen, die sich alle als fehlgeleitet herausgestellt haben.

¬∑ Die Ereignisse der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Bedrohungen, die von einem pal√§stinensischen Staat oder dem existierenden pal√§stinensischen Gemeinwesen erwartet werden k√∂nnen, sich deutlich ver√§ndert haben. Dazu geh√∂rt der √úbergang zu drei Waffentypen, welche den urspr√ľnglich f√ľr die Sicherheitsvorkehrungen diskutierten Richtlinien widersprechen.

¬∑ Im ganzen Westjordanland stationierte Raketen k√∂nnen ohne Weiteres den gesamten Staat Israel abdecken. Fortgeschrittene Luftabwehrraketen w√§ren nicht nur dazu in der Lage, gro√üe Passagierflugzeuge beim Anflug auf den Ben-Gurion-Flughafen abzuschie√üen, sondern auch Helikopter und Kampfflugzeuge. Panzerabwehrraketen, √§u√üerst effektiv bis zu einer Reichweite von 5 Kilometern, k√∂nnten nicht nur die strategischen Positionen wie den israelischen Highway 6 von Norden nach S√ľden abdecken, sondern weit dar√ľber hinaus.

· Der gemeinsame Nenner in all dem ist die Leichtigkeit mit der Schmuggel und Selbstfabrikation von Waffen gegenwärtig in Gaza stattfindet. Kein noch so gutes Überwachungssystem wird in der Lage sein, dies zu unterbinden. Allein die faktische Kontrolle des Jordantals entlang der israelisch-jordanischen Grenze vermag den Schmuggel solcher Waffen ins Westjordanland verhindern.

¬∑ Zudem w√ľrde im Falle eines israelischen R√ľckzugs hin zu den Waffenstillstandslinien von 1949 das Gebiet √∂stlich der israelisch-pal√§stinensischen Grenze nicht nur unter der Kontrolle der Pal√§stinensischen Autonomiebeh√∂rde stehen, sondern k√∂nnte anderen potentiellen Feinden wie der Hisbollah oder Syrien als Ausgangsbasis dienen. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbestimmungen f√ľr das Westjordanland weit √ľber die Anspr√ľche hinausgehen, die Israel gegen√ľber den Pal√§stinensern hat.

Israels Sicherheit: Neue Bedrohungen, neue Maßnahmen

¬∑ Wie l√∂st man das Dilemma eines Friedensabkommens, in dem die Golanh√∂hen an Syrien √ľbergeben werden, wenn klar ist, dass Israel ohne den Golan nicht zu verteidigen ist? Als M√∂glichkeit, dies zu umgehen, galten gesonderte Sicherheitsvorkehrungen, die Teil eines solchen Friedensvertrages h√§tten sein m√ľssen. Nur beruhte dieser Ansatz auf einer Reihe von Annahmen, die sich alle als fehlgeleitet herausgestellt haben.

¬∑ Die Ereignisse der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Bedrohungen, die von einem pal√§stinensischen Staat oder dem existierenden pal√§stinensischen Gemeinwesen erwartet werden k√∂nnen, sich deutlich ver√§ndert haben. Dazu geh√∂rt der √úbergang zu drei Waffentypen, welche den urspr√ľnglich f√ľr die Sicherheitsvorkehrungen diskutierten Richtlinien widersprechen.

¬∑ Im ganzen Westjordanland stationierte Raketen k√∂nnen ohne Weiteres den gesamten Staat Israel abdecken. Fortgeschrittene Luftabwehrraketen w√§ren nicht nur dazu in der Lage, gro√üe Passagierflugzeuge beim Anflug auf den Ben-Gurion-Flughafen abzuschie√üen, sondern auch Helikopter und Kampfflugzeuge. Panzerabwehrraketen, √§u√üerst effektiv bis zu einer Reichweite von 5 Kilometern, k√∂nnten nicht nur die strategischen Positionen wie den israelischen Highway 6 von Norden nach S√ľden abdecken, sondern weit dar√ľber hinaus.

· Der gemeinsame Nenner in all dem ist die Leichtigkeit mit der Schmuggel und Selbstfabrikation von Waffen gegenwärtig in Gaza stattfindet. Kein noch so gutes Überwachungssystem wird in der Lage sein, dies zu unterbinden. Allein die faktische Kontrolle des Jordantals entlang der israelisch-jordanischen Grenze vermag den Schmuggel solcher Waffen ins Westjordanland verhindern.

¬∑ Zudem w√ľrde im Falle eines israelischen R√ľckzugs hin zu den Waffenstillstandslinien von 1949 das Gebiet √∂stlich der israelisch-pal√§stinensischen Grenze nicht nur unter der Kontrolle der Pal√§stinensischen Autonomiebeh√∂rde stehen, sondern k√∂nnte anderen potentiellen Feinden wie der Hisbollah oder Syrien als Ausgangsbasis dienen. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbestimmungen f√ľr das Westjordanland weit √ľber die Anspr√ľche hinausgehen, die Israel gegen√ľber den Pal√§stinensern hat.

Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen

F√ľr einen Gro√üteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanh√∂hen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als n√∂rdliche Verteidigungsfront betrachtet. Vor 1967 stellten die auf dem Golan stationierten syrischen Truppen und ihre Artillerie eine konstante Bedrohung der israelischen Farmen und D√∂rfer in Galil√§a dar. In den darauffolgenden Jahren war Israel mit Hilfe der nun dort positionierten Israelischen Streitkr√§fte (IDF) im Besitz einer optimalen Verteidigungslinie, die es erm√∂glichen w√ľrde, mit einem zahlenm√§√üig unterlegenen stehendem Heer einen syrischen Bodenangriff zur√ľckzuhalten, was Israel die n√∂tige Zeit beschaffen w√ľrde, seine Reserven zu mobilisieren und jedwede Aggression zu neutralisieren.

Trotz dieser milit√§rischen Erw√§gungen gab es seit den fr√ľhen neunziger Jahren sowohl direkte wie auch indirekte Kontakte zwischen Israel und Syrien, um die M√∂glichkeiten eines Friedensvertrages auszuloten. In den meisten F√§llen f√ľhrten diese Kontakte nicht zu ernsthaften und offenen Verhandlungen, die tats√§chlich ein umfassendes Abkommen intendierten. Die einzige Ausnahme war ein 1999-2000 von dem damaligen israelischen Premierminister Ehud Barak initiierter Versuch. Die Verhandlungen erreichten damals ein Stadium, in dem bereits √ľber die Details von Sicherheitsvereinbarungen diskutiert wurde, die Israel f√ľr den Verlust der Golanh√∂hen kompensieren sollten. Die Gespr√§che f√ľhrten damals nicht zur Unterzeichnung eines Friedensvertrages, doch die Gr√ľnde f√ľr das Scheitern der Verhandlungen lagen nicht bei einem nennenswerten Gegensatz in der Sicherheitsfrage. In dieser Hinsicht hatten beide Parteien ein nahezu vollst√§ndiges Einvernehmen erreicht.

Vor diesem Hintergrund wurden 2008 die indirekten israelisch-syrischen Gespr√§che unter t√ľrkischer Vermittlung erneuert und von der Annahme geleitet, dass es eine milit√§rische L√∂sung g√§be, die Israel f√ľr den Verlust des Golans kompensieren w√ľrde und die gleichzeitig f√ľr die Syrer akzeptabel w√§re.

Aufgabe dieser Analyse ist es zu zeigen, dass Israel ohne die Golanh√∂hen nicht √ľber eine glaubhafte L√∂sung der Sicherheitsfrage verf√ľgt. Nicht nur war die ‚ÄěL√∂sung‚Äú von 2000 bereits unrealistisch, sondern die Umst√§nde haben sich mittlerweile derart ver√§ndert, dass eine Aufgabe der Golanh√∂hen durch Israel umso riskanter w√§re.

Diese Analyse teilt sich in sieben Abschnitte:

· Geografie und Geschichte der Golanhöhen
¬∑ Ein Friedensvertrag mit Syrien ‚Äď Wahrheit und T√§uschung
· Israels aktuelles Sicherheitskonzept
· Die Bedeutung strategischer Tiefe
· Die 1999-2000 diskutierten Sicherheitsvereinbarungen
· Veränderte Rahmenbedingungen seit 2000
¬∑ Diplomatische und milit√§rische Konsequenzen einer R√ľckzugs vom Golan

Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen

F√ľr einen Gro√üteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanh√∂hen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als n√∂rdliche Verteidigungsfront betrachtet. Vor 1967 stellten die auf dem Golan stationierten syrischen Truppen und ihre Artillerie eine konstante Bedrohung der israelischen Farmen und D√∂rfer in Galil√§a dar. In den darauffolgenden Jahren war Israel mit Hilfe der nun dort positionierten Israelischen Streitkr√§fte (IDF) im Besitz einer optimalen Verteidigungslinie, die es erm√∂glichen w√ľrde, mit einem zahlenm√§√üig unterlegenen stehendem Heer einen syrischen Bodenangriff zur√ľckzuhalten, was Israel die n√∂tige Zeit beschaffen w√ľrde, seine Reserven zu mobilisieren und jedwede Aggression zu neutralisieren.