Die BDS-Kampagne ungeschminkt: Von radikalen Wurzeln zu extremistischen Zielen

Im Sommer 2014 feuerte die Hamas mehr als viertausend Raketen auf Israel und griff das Land mit Hilfe eines weit verzweigten Netzes von Angriffstunneln an, die tief in israelisches Gebiet hineinreichten. Die israelischen Streitkräfte IDF reagierten, in dem sie die terroristische Infrastruktur Gazas zum Ziel erklärten, was zahlreiche Demonstrationen in europäischen und amerikanischen Städten heraufbeschwor, die faktisch pro-Hamas forderten: "Befreit Palästina", "Schluss mit der Belagerung Gazas", "Schluss mit der israelischen Apartheid" oder "Stoppt den israelischen Staatsterrorismus".

Diese öffentlichen Proteste dämonisieren, delegitmieren und kriminalisieren Israel. Dies kennzeichnet auch die anhaltenden Boykott- Kapitalabzug-Sanktionen-Kampagne kurz BDS (Boycott, Divestment and Sanctions). Weltweit haben Aktivisten dieser Bewegung nichts unversucht gelassen, um den Gaza-Krieg von 2014 für eine Auffrischung ihres politischen wie auch wirtschaftlichen Feldzugs gegen Israel zu nutzen.

Beobachter, die die Kampagne seit geraumer Zeit verfolgen, haben vielleicht festgestellt, dass BDS nicht einfach dazu dient, Israel in Richtung einer Zweistaatenlösung zu drängen. Stattdessen wird BDS als Plattform genutzt, um das Ende Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes zu fordern. Auf diese Weise gleichen sich ihre Ziele objektiv denen der Hamas an. Michael Gove, Fraktions-Whip der britischen Konservativen bezeichnete die Aufrufe der europäischen BDS-Bewegung während des Gaza-Krieges 2014 als den "wiedererwachten, mutierten und tödlichen Virus des Antisemitismus", der an die Nazi-Boykott-Aufrufe gegen Juden am Vorabend des Holocaust gemahne.

Übersehen die internationalen Medien Israels legale Rechte im Palästinensisch-Israelischen Konflikt?

• Internationale Nachrichten-Organisationen, die über den arabisch-israelischen Konflikt berichten, verweisen regelmäßig in einer Art und Weise auf internationale Abkommen und Vereinbarungen, die gegenüber Israels legalen Rechten und Ansprüchen voreingenommen sind.
• Gelegentlicher Bezug auf Israels legale Verpflichtung, sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen, entsprechen nicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates und den Oslo-Abkommen.
• Die Oslo-Prinzipienerklärung von September 1993 wie auch das Zwischenabkommen Oslo II von 1995 verlangen weder von den Palästinensern noch von den Israelis vom Bau von Siedlungen, Stadtvierteln, Häusern, Strassen oder ähnlichen Bauprojekten Abstand zu nehmen.
• Bezugnahme der Nachrichtenmedien auf „das besetzte arabische Ostjerusalem“ spiegelt die zugrunde liegende Annahme wider, dass Ostjerusalem schon immer eine arabische Stadt wie Damaskus oder Bagdad gewesen sei und ignoriert die Tatsache, dass Jerusalem bereits Mitte des 19. Jahrhunderts eine überwiegend jüdische Mehrheit hatte.
• Trotz der Erklärung von UNO-Generalsekretär Kofi Annan vom 25. Juli 2000, dass Israel die UNO-Resolution 425 vollständig erfüllt habe, als es sich einseitig aus dem Südlibanon zurückzog, haben die Nachrichten-Organisationen die auf der israelischen Seite der Grenze mit dem Libanon liegenden Shabaa Farmen weiterhin als umstritten bezeichnet.