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60 Jahre Israel
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Hamas rüstet mit iranischem Geld wieder auf
Sicherheit  |  19/12/2014

Gil Yaron/DieWelt. Drei Monate dauert bereits der Waffenstillstand rund um Gaza. Der Wiederaufbau des Palästinensergebiets hat nicht begonnen. Die Hamas konzentriert sich darauf, neue Attacken auf Israel vorzubereiten. Erst diese Woche stellte sie in trotzigen Militärparaden wieder stolz ihr gesamtes Arsenal zur Schau. Tunnelgräber, Kampfschwimmer, Elitekämpfer, Raketen mit riesiger Reichweite, sogar eine Drohne surrte über den Köpfen der Massen hinweg. "Die Hamas hat das Bündnis mit dem Iran erneuert", sagt der israelische Offizier. Geld fließe wieder aus Teheran Richtung Gaza, aber nur, um die Hamas auf den nächsten Waffengang vorzubereiten. "Sie trainieren fleißig neue Angriffe, nicht die Verteidigung Gazas. Und sie bauen neue Tunnel", so der Offizier.
Die Welt
http://www.welt.de/politik/ausland/article135551827/Hamas-ruestet-mit-iranischem-Geld-wieder-auf.html

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Raketenangriff - Palästinenser beschießen Israel
Sicherheit  |  19/12/2014

Handelsblatt. Zum ersten Mal seit dem Ende des Gaza-Kriegs haben militante Palästinenser wieder eine Rakete aus dem Gaza-Streifen auf Israel abgefeuert. Zuvor wurden schon Mörsergranaten abgefeuert.
Handelsblatt
http://www.handelsblatt.com/politik/international/raketenangriff-palaestinenser-beschiessen-israel/11145468.html

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Europäischer Gerichtshof nimmt Hamas von EU-Terrorliste
Sicherheit  |  17/12/2014

FAZ. Der Europäische Gerichtshof hat die EU angewiesen, die Palästinenserorganisation Hamas von ihrer Liste mit terroristischen Organisationen zu nehmen. Die Entscheidung sei aus „Verfahrensgründen“ getroffen worden, teilte der Gerichtshof am Mittwoch in Luxemburg mit. Die von der EU getroffene Entscheidung basiere nicht auf „untersuchten und bestätigten Akten zuständiger Behörden, sondern auf sachlichen Anschuldigungen, die aus der Presse und aus dem Internet stammen“. Allerdings bleiben die gegen Hamas verhängten Strafmaßnahmen vorerst in Kraft, „um die Wirksamkeit jedes künftigen Einfrierens von Geldern abzusichern“.
Frankfurter Allgemeine Zeitung
http://www.faz.net/aktuell/palaestina-europaeischer-gerichtshof-nimmt-hamas-von-eu-terrorliste-13326612.html

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Nahost-Konflikt Palästina anerkennen? EU sucht gemeinsame Position
Internationale Beziehungen  |  17/12/2014

Christian Böhme und Ulrike Scheffer/DerTagesspiegel. Die Frage ist so brisant wie umstritten: Soll Europa Palästina als eigenen Staat anerkennen, bevor er de facto existiert? Wäre das ein Geschenk für den Frieden im Nahen Osten oder ein gewaltiges Hindernis? Die Meinungen darüber gehen auch in der Europäischen Union weit auseinander. Deshalb dürfte es wohl heute im EU-Parlament eine hitzige, weil kontroverse Debatte geben. Denn die Abgeordneten sollen sich in Sachen Palästinenserstaat möglichst auf eine gemeinsame Position verständigen. Bis zuletzt wurde um einen Resolutionstext gerungen, hinter dem sich möglichst viele Abgeordnete versammeln können. Im Entwurf, der dem Tagesspiegel vorliegt, sprechen sich die Parlamentarier für eine Anerkennung Palästinas aus. Allerdings soll dies nicht sofort geschehen, sondern "Hand in Hand mit der Entwicklung neuer Friedensgespräche".
Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/nahost-konflikt-palaestina-anerkennen-eu-sucht-gemeinsame-position/11128768.html

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Anerkennung Palästinas treibt Israel in die Enge
Kommentar  |  15/12/2014

Richard Herzinger/DieWelt. Die Anerkennung Palästinas als Staat durch das EU-Parlament kann nur eine symbolische Geste sein. Aber mit starker Wirkung. Für Israel wäre klar: Es kann sich nur noch auf sich selbst verlassen.
Die Welt
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article135317292/Anerkennung-Palaestinas-treibt-Israel-in-die-Enge.html

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Westjordanland: Palästinenser verübt Säureanschlag auf Israelis
Sicherheit  |  12/12/2014

SPON. Ein radikaler Palästinenser hat offenbar einen Säureanschlag auf israelische Zivilisten verübt. Das berichtet die israelische Armee. Unter den Verletzten seien auch Kinder gewesen.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-palaestinenser-veruebt-saeureanschlag-a-1008141.html

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Palästinenser und Israelis streiten über Todesursache von Minister
Sicherheit  |  11/12/2014

SPON. Warum starb Ziad Abu Ein? Die palästinensische Führung macht einen Übergriff israelischer Soldaten für den Tod des Ministers verantwortlich. Der israelische Arzt Hen Kugel, der an der Autopsie beteiligt war, verweist darauf, dass Abu Ains Herz nur zu 80 Prozent funktionsfähig gewesen sei. "Seine Arterien waren massiv verengt und sein Herz war in schlechter Verfassung", sagte der Mediziner.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-und-palaestinenser-streiten-um-todesursache-von-ziad-abu-ein-a-1007853.html

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Mehrheit der Palästinenser für Angriffe auf Israel
Sicherheit  |  10/12/2014

ZeitOnline. In einer Umfrage unter Palästinensern haben sich 80 Prozent für direkte Anschläge gegen Israelis ausgesprochen. Die Angst vor einer neuen Intifada wächst.
Zeit Online
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-12/israel-palaestina-anschlag-umfrage

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Abbas-Vertrauter stirbt nach Gerangel mit Soldaten
Sicherheit  |  10/12/2014

WeltOnline. Ein hochrangiger Palästinenservertreter und früherer Vizeminister ist bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten ums Leben gekommen: Siad Abu Ein nahm nördlich von Ramallah an einem Protestmarsch teil, als er von Soldaten bedrängt wurde, wie auf Fotoaufnahmen zu erkennen ist. Der Getötete leitete die palästinensische Beobachtungsstelle für israelische Siedleraktivitäten und war Mitglied im Revolutionsrat der Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
Welt Online
http://www.welt.de/newsticker/news1/article135218897/Abbas-Vertrauter-stirbt-nach-Gerangel-mit-Soldaten.html

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Syrien meldet Angriffe israelischer Kampfflugzeuge
Sicherheit  |  08/12/2014

GilYaron/WeltOnline. Die israelische Luftwaffe hat nach syrischen Angaben mehrere Ziele im Umland der Hauptstadt Damaskus angegriffen. Darunter sei am Sonntag auch ein Gelände nahe dem internationalen Flughafen gewesen. Der israelische Armeesprecher sagte auf Anfrage der "Welt": "Wir nehmen zu ausländischen Medienberichten nicht Stellung." Laut syrischen Quellen kam bei den Angriffen niemand zu Schaden. Libanesische Medien sprachen wie bei früheren bestätigten Bombardements von reger Aktivität israelischer Kampfflugzeuge im libanesischen Luftraum. Ferner berichteten sie, dass insgesamt zehn Bomben abgeworfen wurden.
Welt Online
http://www.welt.de/politik/ausland/article135121051/Syrien-meldet-Angriffe-israelischer-Kampfflugzeuge.html

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Die Verlängerung der Atomverhandlungen ist ein Sieg für das Regime
Internationale Beziehungen  |  04/12/2014

Stephan Grigat/JungleWorld. Die Verlängerung der Atomverhandlungen wird vom iranischen Regime als Erfolg betrachtet. Tatsächlich stellt dies eine weitere Niederlage der vermeintlichen Realpolitik des Westens dar. Ihre Vertreter halten sich auf ihren nüchternen Blick auf globale Machtverhältnisse viel zugute. Hinsichtlich der Auseinandersetzung des Westens mit dem iranischen Regime proklamieren die meisten Vertreter dieser Denkschule die Möglichkeit und Notwendigkeit der Einbindung der Machthaber in Teheran in das internationale Vertragssystem. Das Problem dabei ist: Sie gehen von völlig unrealistischen Annahmen aus und ignorieren den Charakter des iranischen Regimes sowie seine seit Jahrzehnten betriebene Destabilisierungspolitik im Nahen Osten.
Jungle World
http://jungle-world.com/artikel/2014/49/51026.html

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Israel: Netanyahu strebt Neuwahlen an
Israel  |  03/12/2014

SPON. Israels Regierung zerbricht am Streit über das angestrebte Nationalstaatsgesetz: Premier Netanyahu strebt Neuwahlen im Frühjahr an, jetzt warf er zwei Minister aus dem Kabinett.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-benjamin-netanyahu-strebt-neuwahlen-an-a-1006277.html

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Willkommen beim Bashing-Festival gegen Israel!
Kommentar  |  03/12/2014

Ron Prosor/DieWelt. Israel ist der leeren Versprechen europäischer Spitzenpolitiker müde. Das jüdische Volk hat ein gutes Gedächtnis. Wir werden nie vergessen, dass ihr uns in den 40er-Jahren im Stich gelassen habt. Dass ihr uns 1973 im Stich gelassen habt. Und dass ihr uns heute wieder im Stich lasst. Jede europäische Volksvertretung, die vorschnell und unilateral einen palästinensischen Staat anerkannt hat, gibt den Palästinensern genau das, was sie wollen: Staatlichkeit ohne Frieden.
Welt Online
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article134951166/Willkommen-beim-Bashing-Festival-gegen-Israel.html

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Anschläge geplant: Israel meldet Zerschlagung von Hamas-Zelle
Sicherheit  |  27/11/2014

SPON. Israels Sicherheitskräfte haben Dutzende Palästinenser festgenommen. Die Mitglieder einer Hamas-Zelle sollen nach Angaben des Inlandsgeheimdienstes Anschläge auf ein Fußballstadion und eine Bahnlinie geplant haben.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-meldet-zerschlagung-gewaltbereiter-hamas-zelle-a-1005377.html#ref=veeseoartikel

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Ehud Yaari erklärt im Gespräch, warum er keine Gefahr einer »dritten Intifada« sieht
Sicherheit  |  27/11/2014

Jonathan Weckerle/JungleWorld. Ehud Yaari ist Experte für israelisch-arabische Beziehungen und International Fellow des Washington Institute for Near East Policy. Der preisgekrönte Journalist veröffentlicht seit Jahrzehnten in internatio­nalen Medien und hat zahlreiche Bücher über den Nahen Osten verfasst.
Jungle World
http://jungle-world.com/artikel/2014/48/51001.html

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