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Unklare Signale im Atom-Poker mit dem Iran
Iran  |  03/07/2015

SPON. Unklare Signale im Atom-Poker: Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sind nach Teheraner Angaben bei strittigen Themen vorangekommen. IAEA-Chef Yukiya Amano zufolge steht ein Durchbruch hingegen noch aus.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/unklare-signale-im-atom-poker-mit-dem-iran-a-1041903.html

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Sinai: Der Kampf kommt näher
Sicherheit  |  03/07/2015

Hans-Christian Rößler/FAZ. Die Rauchwolken waren bis nach Israel zu sehen, und der Gefechtslärm aus Rafah war in der Nacht zum Donnerstag in Gaza-Stadt zu hören. Auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel drängte die Armee die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zurück, die am Mittwoch 15 Militärposten angegriffen hatte. Nach Angaben des ägyptischen Militärs ist die Lage wieder zu „hundert Prozent unter Kontrolle“. Seit Mittwoch seien in Gefechten mehr als 120 Terroristen und 17 Soldaten umgekommen. In anderen Quellen ist von mehr als 60 getöteten Soldaten die Rede. „Der IS steht an unseren Toren“, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnend. Israel schloss am Mittwoch den Grenzübergang nach Ägypten in Nitzana und den Gaza-Warenübergang in Kerem Schalom, der in Sichtweite Ägyptens liegt. Man sei für alle Möglichkeiten gerüstet, sagte ein Armeesprecher am Donnerstag. Der israelische Rundfunk berichtete, dass unbemannte Flugzeuge von Israel aus die Kämpfe auf ägyptischer Seite beobachteten.
Frankfurter Allgemeine Zeitung
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/israel-besorgt-ueber-is-terroristen-auf-dem-sinai-13681675.html

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Israel stoppte Gaza-Schiff
Sicherheit  |  01/07/2015

Ben Segenreich/DerStandard. Bei der Operation der Marinesoldaten gab es kein Blutvergießen – und keinerlei Widerstand
Der Standard
http://derstandard.at/2000018264678/Israel-stoppte-Gaza-Schiff

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Atomgespräche: IAEA-Generaldirektor reist am Donnerstag in den Iran
Iran  |  01/07/2015

DerStandard. Nach der Verlängerung der Deadline für einen Deal zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland gehen die Gespräche am Mittwoch in die nächste Runde. Am Nachmittag treffen US-Außenminister John Kerry und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif erneut zusammen, um über die nächsten Schritte zu beraten.
Der Standard
http://derstandard.at/2000018365387/Atomgespraeche-IAEA-Generaldirektor-reist-am-Donnerstag-in-den-Iran

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Angriff auf ägyptische Armee - mehr als 50 Tote auf dem Sinai
Sicherheit  |  01/07/2015

SPON. Militante Kämpfer haben auf der Sinai-Halbinsel mehrere Kontrollposten der ägyptischen Armee angegriffen. Mindestens 50 Menschen wurden getötet.
Spiegel Online
http://www.spiegel.de/politik/ausland/aegypten-angriff-auf-armee-mehr-als-50-tote-auf-dem-sinai-a-1041584.html

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Die verlogene Politik der Israel-Boykotteure
Sicherheit  |  26/06/2015

Bernard-Henri Lévy/DieWelt. Der Handelsboykott von Waren aus den von Israel besetzten Gebieten soll Tel Aviv unter Druck setzen. Die Ächtung als "Apartheidstaat" wird auch von höchst dubiosen Kräften unterstützt.
Die Welt
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article143080744/Die-verlogene-Politik-der-Israel-Boykotteure.html

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Israel und der Krieg in Syrien «Asad, der Beste der Schlechten»
Sicherheit  |  24/06/2015

Ulrich Schmid/NZZ. Die Drusen in Syrien werden von Jihadisten belagert. Ihre Glaubensbrüder in Israel wollen ihnen helfen. Jerusalem bereitet sich auf alle Eventualitäten vor. Die Forderung nach direkter Intervention ist verlockend, weil jeder weiss, dass Israel als einzige Macht in der Region dazu in der Lage wäre. Bisher haben sich die Drusen damit aber zurückgehalten. Man mag den «Feind», der einen so reich gemacht hat, nicht um noch einen Gefallen bitten. Dabei wäre das so abwegig nicht. Man werde alles tun, was man könne, um ein Massaker an Flüchtlingen zu verhindern, sagte Generalstabschef Gadi Eizenkot vor der Knesset. Eine gezielte Intervention Israels in den kommenden Wochen ist also nicht ausgeschlossen.
Neue Zürcher Zeitung
http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/asad-der-beste-der-schlechten-1.18567853

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Israel erneut mit Rakete aus Gaza beschossen
Sicherheit  |  24/06/2015

DerStandard. Geschoß stammt laut Armee aus dem von der Hamas beherrschten Küstenstreifen
Der Standard
http://derstandard.at/2000017933623/Israel-erneut-mit-Raketen-beschossen

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"Israel hat in Gaza alles richtig gemacht"
Sicherheit  |  22/06/2015

Yakov Hadas-Handelsman/DieWelt.Ein Untersuchungsbericht der israelischen Regierung belegt: Im Kampf gegen den Terror der Hamas wurde das Völkerrecht eingehalten. Die Hamas verstieß gegen das Gebot der Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilisten, indem sie vorsätzlich israelische Zivilisten aus dicht bewohntem Gebiet beschoss. Das ist ein Kriegsverbrechen. Der Bericht attestiert den israelischen Streitkräften, weitreichende und oftmals beispiellose Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ergriffen zu haben. So wurden die Bewohner im Gazastreifen in arabischer Sprache durch Flugblätter, Radiomeldungen und Anrufe vor Angriffen gewarnt. Israel steht mit seiner Einschätzung nicht allein da. Der Bericht einer elfköpfigen Delegation von hochrangigen Militär- und Sicherheitsexperten unter der Leitung des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, Klaus Naumann, bestätigte nun, dass die israelischen Streitkräfte "nicht nur gängige international anerkannte Standards zur Befolgung des Konfliktvölkerrechts einhielten, sondern diese Standards in vielerlei Hinsicht übertrafen". Das ist auf der Welt beispielslos.
Die Welt
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article142842718/Israel-hat-in-Gaza-alles-richtig-gemacht.html

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Verwirrung um Rücktritt der Palästinenserregierung
Nahost  |  17/06/2015

FAZ. Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Berichte über einen Rücktritt von Ministerpräsident Rami Hamdallah dementiert. In einer Mitteilung der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA hieß es am Mittwoch, Hamdallah solle am kommenden Montag an einem Treffen der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO teilnehmen, um die Bildung einer neuen Regierung zu diskutieren. Er sei weiterhin Ministerpräsident.
Frankfurter Allgemeine Zeitung
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/palaestinas-ministerpraesident-rami-hamdallah-tritt-zurueck-13652100.html

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Regierungsbericht zu Gazakrieg: Israel spricht eigenes Militär frei
Internationales Recht  |  15/06/2015

Tagesschau.de. Israel hat im Gazakrieg 2014 keine Kriegsverbrechen verübt - zu diesem Schluss kommt zumindest ein von der Regierung in Auftrag gegebener Bericht. Demzufolge waren alle Angriffe militärisch notwendig und damit legitim. Während des Bombardements starben etwa 2200 Palästinenser.
Tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/ausland/israel-357.html

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Die Menschen wollen nur noch weg
Sicherheit  |  15/06/2015

Hans-Christian Rößler/FAZ. Und die Menschen in Gaza fürchten schon den nächsten Krieg: Es fliegen wieder Raketen. Mindestens vier Mal feuerten radikale Salafisten seit Ende Mai in Richtung Israel, dessen Armee zwei Mal zurückschlug. Bis heute gelang es der Hamas nicht, die Extremisten in die Schranken zu weisen, die sich auf den Straßen Gazas schon mit dem schwarzen Banner der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zeigten: Sie halten die regierenden Islamisten für korrupt, nicht fromm genug und für viel zu nachlässig im Kampf gegen Israel. Die Salafisten fordern die Hamas in Gaza nicht zum ersten Mal heraus. Schon bevor diese im Jahr 2007 die Macht an sich riss, waren dort extremistische Splittergruppen aktiv. Die „Armee des Islams“ war 2006 an der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Schalit beteiligt. Später verschleppte die Gruppe auch einen BBC-Korrespondenten. Im Jahr 2012 entführten und ermordeten Salafisten einen italienischen Aktivisten. Immer wieder griff die Hamas hart durch: Als im August 2009 Kämpfer der „Armee der Helfer Allahs“ eine Moschee in Rafah in ihre Gewalt gebracht und ein „Islamisches Emirat“ ausriefen, schlugen die Sicherheitskräfte zurück und töteten fast 30 Menschen. Spätestens seit dem Ende des Gaza-Krieges haben sich die Salafisten offenbar ein weiteres Mal reorganisiert und zuletzt gezeigt, wozu sie in der Lage sind. Das ist peinlich für die Hamas, in deren Reihen man eingesteht, dass die nach Israel gefeuerten Raketen wohl aus den Beständen der eigenen Truppen stammten.
Frankfurter Allgemeine Zeitung
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/viele-menschen-wollen-gaza-verlassen-13646793.html

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Das Atomabkommen mit dem Iran steht nur auf dem Papier
Iran  |  12/06/2015

Hans Rühle/DieWelt. Um sicher zu gehen, dass die Mullahs keine Bomben bauen, will der Westen iranische Militäranlagen inspizieren. Vordergründig stimmt Teheran Kontrollen zu - weiß aber ganz genau, wie man sie umgeht.
Die Welt
http://www.welt.de/politik/ausland/article142389727/Das-Atomabkommen-mit-dem-Iran-steht-nur-auf-dem-Papier.html

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Die Angst vor einem Krieg wächst
Sicherheit  |  12/06/2015

taz.de. Zum vierten Mal in zwei Wochen haben militante Palästinenser Raketen auf Israel abgeschossen. Bisher waren es IS-nahe Angreifer. Es gab keine Verletzten.
die tageszeitung
http://www.taz.de/!5203661/

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Nach der Rückzugsdrohung von «Orange» Israels Kampf gegen Boykottaufrufe
Internationale Beziehungen  |  11/06/2015

Ulrich Schmid/NZZ. Israel befürchtet die wirtschaftliche Isolation. Darüber, wie sie zu verhindern wäre, gehen die Meinungen auseinander. Dass der Kampf gegen die internationale Isolierung und eine schleichende Delegitimierung Israels bereits ausgestanden ist, ist unwahrscheinlich. Die Bereitschaft der Welt, Israel singulär an den Pranger zu stellen, die Untaten rabiatester Potentaten und Menschenrechtsverächter in anderen Staaten aber unbehelligt und unkommentiert zu lassen, ist enorm. Falls sich die Weltgemeinschaft an solch eklatante Doppelmoral gewöhnt, geht Israel tatsächlich schweren Zeiten entgegen.
Neue Zürcher Zeitung
http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/israel-ruestet-sich-fuer-die-bds-intifada-1.18559735

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