http://jer-zentrum.orgThe latest headlines - Im Blickpunkt.(c) 2008, jer-zentrum.org. All rights reserved.5Zvi MazelNoch nie war die palästinensische Gesellschaft derart gespalten und hilflos wie heute. Das vorzeitige Scheitern eines Dialoges zwischen Fatah und Hamas, der für Anfang letzter Woche in Kairo angesetzt war, zeugt von dem Zustand der Palästinenser. Die Autonomiebehörde ist schwach und gespalten und kann, solange sie Gaza nicht kontrolliert, Israel und der internationalen Gemeinschaft gegenüber keine klare wie eindeutige diplomatische Position beziehen. Die Gedenkzeremonie zum vierten Todestag Yassir Arafats verdeutlicht nachdrücklich diese Situation. Im Rahmen der Zeremonie griff Mahmoud Abbas in einer äußerst emotionalen Rede die Hamas scharf an und forderte ihre Bestrafung. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=55Thu, 20 Nov 2008 00:00:00 GMTAmos GiladGegenwärtig lebt Israel in einem relativ guten strategischen Umfeld. Wir stehen nicht unmittelbar vor einem Krieg und seit den siebziger Jahren nicht mehr vor einer feindlichen Koalition. Zumindest temporär scheint auch der Selbstmordterrorismus besiegt. Wir sind in Israel entschlossen, ein wirkliches Friedensabkommen mit den Palästinensern zu erreichen. Unser Ziel ist es, zwei Staaten für zwei Völker zu bekommen, welche in Frieden und Sicherheit Seite an Seite leben. Diese Politik ist leicht zu definieren, jedoch sehr schwer umzusetzen. Das Hauptanliegen Israels ist die Sicherheitsfrage. Die Palästinensische Autonomiebehörde ist gegenwärtig in zwei Teile gespalten. Israel wäre bereit, einen Friedensvertrag mit den Palästinensern zu unterzeichnen. Dies ist die offizielle Politik Israels. Doch wir müssen diesen Vertrag mit den beiden Einheiten, die jeweils Gaza wie auch das Westjordanland repräsentieren, unterzeichnen können. Dass wir in der Lage sind, diese Politik überhaupt zu diskutieren, liegt an dem präzedenzlosen Erfolg der israelischen Streitkräfte im Westjordanland. Zwischen 2000 und 2002 war Israel alles andere als erfolgreich darin, palästinensische Selbstmordattentäter daran zu hindern, Israels größte Städte anzugreifen. Der einzige Grund, dass wir heute relativ ruhig leben, sind unsere Erfolge darin, die Terroristen ausfindig zu machen und die Zusammenarbeit zwischen Armee und Nachrichtendienst zu verbessern. Doch von Gaza aus wird immer noch versucht, Selbstmordattentate in Israel zu verüben, auch wenn sie in der Regel scheitern. Zudem haben wir es noch nicht geschafft, den Raketenbeschuss aus Gaza zu verhindern. Um dies zu erreichen, muss der Hamas klar gemacht werden, dass sich die Angriffe nicht lohnen. Die Palästinensische Autonomiebehörde ist inzwischen erfolgreicher darin, Recht und Ordnung in ihrem Territorium im Westjordanland aufrechtzuerhalten. Dennoch hat sie bislang einen geringen Leistungsgrad bewiesen bei der Bekämpfung von Terrorismus. Dies wäre jedoch die wesentliche Sicherheitsmaßnahme, da Israel über keinerlei Garantien verfügt, dass es in dem Augenblick, da unsere Truppen aus dem Westjordanland abziehen, nicht von Kalkilya aus angegriffen wird – z.B. im zwei Kilometer entfernten Kfar Saba in Israel.http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=54Mon, 10 Nov 2008 00:00:00 GMTJonathan Dahoah-HaleviTrotz der geplante Programme, der Rhetorik und der Bekundung guter Absichten, haben jene, welche für Israels Bild in den Medien verantwortlich sind, einschließlich dem Büro des Premierministers, des Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums und der IDF, praktisch nichts getan, um effektiv die Kampagne der Gegner Israels zu konfrontieren. Jene kontrollieren besser die Botschaften und Daten, welche die Medien erreichen und ihre Wahrnehmung der „historischen Wahrheit“ für ihre Zielgruppen prägen. Das offizielle Israel hat den Kampf aufgegeben, seine Geschichte der Welt zu erzählen und das Feld seinen Feinden und Kritikern überlassen, welche dankbar ihre Version des Konfliktes aufzeichnen, ohne angemessene israelische Reaktion – bzw. bar jeglicher Reaktion. Eines der deutlichsten Beispiele ist die Zahl der von israelischen Sicherheitskräften getöteten Palästinenser. Die IDF und andere Sicherheitsquellen veröffentlichen selten Daten wie und wie viele Palästinenser getötet werden. Es finden sich auch keine entsprechenden Daten auf offiziellen israelischen Webseiten. Wird der Tod von Palästinensern erwähnt, dann sind die Informationen allgemein gehalten, ungenau und ohne eine Bestätigung der Fakten. Der Chef des israelischen Sicherheitsdienstes Yuval Diskin gab auf einem Regierungstreffen am 13. Januar dieses Jahres bekannt, dass 2007 tausend Terroristen im Gaza-Streifen getötet worden seien. Nur eine Zahl, keine Angabe, woher er sie hatte und worauf sie basierte. Am 13. März dieses Jahres sagte der Generalstabschef Gabi Ashkenazi, dass 90 Prozent der Todesfälle, während einer Militäroperation im Gaza verzeichnet wurden, welche vom 28. Februar bis zum 3. März dauerte: erneut, keine Quellenangaben.http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=53Fri, 31 Oct 2008 11:30:00 GMTDr. Manfred GerstenfeldIm akademischen Jahr 2007-2008 fanden sich weiterhin antiisraelische und antisemitische Vorfälle in verschiedenen Ländern. Dazu gehörte die Israel Apartheid Woche, ein jährliches Ritual in einer Reihe von Städten mehrerer Kontinente. Dazu gehören die Aufrufe der University and College Union in Großbritannien, israelische Universitäten und Akademiker zu diskriminieren. Und an manchen Universitäten, wie an Standorten der University of California, ist Antiisraelismus endemisch zu nennen. Ein Großteil dieses sichtbaren Antisemitismus und Antiisraelismus finden sich in der akademischen Welt Großbritanniens, Kanadas und der Vereinigten Staaten. Diese Probleme gibt es ebenso in vielen anderen Ländern, eine Situation, die durch die begrenzte mediale Aufmerksamkeit verdeckt wird. Doch auch effektive Gegenmaßnahmen nehmen zu. So gelangen Fälle islamistischen Rassismus oder Antisemitismus an amerikanischen Campussen inzwischen an die Öffentlichkeit. In Kanada verstärken sich Proteste gegen antiisraelische Aktionen. Es gibt inzwischen europäische und britische Initiativen, die akademische Zusammenarbeit mit Israel zu verstärken. Und von außen finden sich mehr und mehr Einrichtungen, welche auf eine Kultur des Hasses und auf von Vorurteilen belasteten Aktionen einiger Universitätsdozenten aufmerksam machen. Die Angriffe gegen Israel und Juden stellen kein isoliertes Phänomen dar. Was mit Juden passiert, ist gewöhnlich ein Hinweis auf das gesellschaftliche Umfeld und eine Vorwarnung auf zukünftige Entwicklungen. Genauso verhält es sich mit akademischem Antiisraelismus. Die akademische Freiheit wird so missbraucht, dass sie in ihrer gegenwärtigen Form einen Teil ihres akademischen und gesellschaftlichen Nutzens bei dem Erwerb von Wissen überlebt hat. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=51Fri, 24 Oct 2008 10:00:00 GMTDr. Manfred GerstenfeldIm akademischen Jahr 2007-2008 fanden sich weiterhin antiisraelische und antisemitische Vorfälle in verschiedenen Ländern. Dazu gehörte die Israel Apartheid Woche, ein jährliches Ritual in einer Reihe von Städten mehrerer Kontinente. Dazu gehören die Aufrufe der University and College Union in Großbritannien, israelische Universitäten und Akademiker zu diskriminieren. Und an manchen Universitäten, wie an Standorten der University of California, ist Antiisraelismus endemisch zu nennen. Ein Großteil dieses sichtbaren Antisemitismus und Antiisraelismus finden sich in der akademischen Welt Großbritanniens, Kanadas und der Vereinigten Staaten. Diese Probleme gibt es ebenso in vielen anderen Ländern, eine Situation, die durch die begrenzte mediale Aufmerksamkeit verdeckt wird. Doch auch effektive Gegenmaßnahmen nehmen zu. So gelangen Fälle islamistischen Rassismus oder Antisemitismus an amerikanischen Campussen inzwischen an die Öffentlichkeit. In Kanada verstärken sich Proteste gegen antiisraelische Aktionen. Es gibt inzwischen europäische und britische Initiativen, die akademische Zusammenarbeit mit Israel zu verstärken. Und von außen finden sich mehr und mehr Einrichtungen, welche auf eine Kultur des Hasses und auf von Vorurteilen belasteten Aktionen einiger Universitätsdozenten aufmerksam machen. Die Angriffe gegen Israel und Juden stellen kein isoliertes Phänomen dar. Was mit Juden passiert, ist gewöhnlich ein Hinweis auf das gesellschaftliche Umfeld und eine Vorwarnung auf zukünftige Entwicklungen. Genauso verhält es sich mit akademischem Antiisraelismus. Die akademische Freiheit wird so missbraucht, dass sie in ihrer gegenwärtigen Form einen Teil ihres akademischen und gesellschaftlichen Nutzens bei dem Erwerb von Wissen überlebt hat. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=52Thu, 23 Oct 2008 10:00:00 GMTElihu D. RichterSeit Jahren kritisieren der Berichterstatter der UN-Menschenrechtskommission (heute, der UN-Menschenrechtsrat) und Menschenrechtsorganisationen die israelische Regierung und ihr Gesundheitssystem dafür, dass sie Einwohnern Gazas Genehmigungen verweigern, medizinische Hilfe und Behandlung in Krankenhäusern in Israel, der PA und Jordanien zu suchen. Tatsächlich zeigen die Statistiken, dass die Zahl der palästinensischen Patienten, die Genehmigungen erhielten,Krankenhäuser in Israel, der PA oder Jordanien aufzusuchen, um 45% gestiegen ist, von 4 932 in 2006 auf 7 176 in 2007, und in den ersten sechs Monaten des Jahres 2008 noch weiter gestiegen ist. Dieser Trend findet sich trotz eines allgemeinen Rückgangs an Genehmigungen auf Grund erhöhter Sicherheitsbedenken. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=50Tue, 07 Oct 2008 12:00:00 GMTEditorDie Konferenz mit dem Titel „State-Sanctioned Incitement to Genocide: What Can Be Done,“ fand am 23. September 2008 in Washington DC im Hyatt Regency statt und wurde präsentiert von Genocide Watch, International Association of Genocide Scholars, Legacy Heritage Foundation Yale University’s Initiative for the Interdisciplinary Study of Anti-Semitism, Conference of Presidents of Major American Jewish Organization und dem Jerusalem Center for Public Affairs · Die Konferenz präsentiert eine neue Studie Cotlers, welche das Prinzip der „Responsibility to Protect“ (Verantwortung zum Schutz) betont, und welcher alle Unterzeichner der Völkermordskonvention verpflichtet sind zu folgen. Im Juni 2007 hatte das US-Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit (411:2) entschieden, dass die Sprache Ahmadinejads tatsächlich die Völkermordskonvention verletzt. Eine ähnliche Resolution wurde im letzten Jahr auch von 70 Mitgliedern des britischen Unterhauses unterzeichnet. · Sowohl der australischen Premierminister Kevin Rudd wie auch der kanadische Premier Stephen Harper haben die Sprache Ahmadinejads als genozidal bezeichnet. Dennoch hat sich bis jetzt kein Staat bereit gefunden, rechtliche Schritte gegen Ahmadinejads „direkten und öffentlichen Aufruf zum Völkermord“ einzuleiten. · Die Initiative Cotlers wird mitgetragen von Salih Mahmoud Osman, anerkannter Menschenrechtsaktivist für Darfur und Mitglied des sudanesischen Parlaments, sowie Esther Mujawayo, Überlebende des Genozids in Ruanda, welche in der Strafverfolgung als Sachverständige auftrat. Beide werden auf der Konferenz zu Wort kommen. Die Initiative findet ihre Unterstützung von zehn führenden Juristen und Wissenschaftlern, einschließlich des ehemaligen Präsidenten der American Bar Association JeromeJ. Shestack, des Vorsitzenden der Juristischen Fakultät der McGill University, Prof. Nicholas Kasirer, des ehemaligen Vizepremiers Schwedens Per Ahlmark sowie Elie Wiesel. Ein von ihnen unterzeichneter Bericht mit dem Titel „The Danger of a Genocidal and Nuclear Iran“ wird auf der Konferenz vorgestellt. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören: 1. Reiseverbot für Präsident Ahmadinejad und alle anderen iranischen Führer, welche Hass predigen und zum Völkermord aufrufen. Dazu gehört u.a. ein Aufruf an die Vereinigten Staaten, ein solches Reiseverbot als Land, welches den Zugang zur UN-Vollversammlung in New York kontrolliert, durchzusetzen. 2. Die Einrichtung einer UN-Task-Force, welche dem UN-Sicherheitsrat regelmäßig Bericht erstattet über dämonisierende und dehumanisierende Reden iranischer Führer, die Verherrlichung von Gewalt und den Aufruf zum Völkermord. 3. Der UN-Vollversammlung die Empfehlung auszusprechen, dem Iran zeitweilig seine Rechte und Privilegien der UN-Mitgliedschaft zu entziehen, welche wiederhergestellt werden, wenn der Iran seine früheren Aufrufe zur Vernichtung Israels verurteilt, seine Unterstützung terroristischer Organisationen zurückzieht und den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates nachkommt. 4. Die Auferlegung gezielter Sanktionen gegen den Iran, welche nicht nur an die Aufhebung seines Atomprogramms geknüpft sind, sondern ebenso an die Abschaffung dämonisierender und dehumanisierender Reden sowie den Aufrufen zum Völkermord. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=49Wed, 17 Sep 2008 00:00:00 GMTMoshe YaalonDer landläufigen Meinung zufolge müsse man nur den Nahostkonflikt lösen und alle andere Problem würden sich dann von alleine klären. Doch der israelisch-palästinensische Konflikt ist nur eine von zahlreichen Sorgen, welche den Nahen Osten plagen, und keineswegs die dominierende. · Die palästinensische Führung scheut nach wie vor, ihrer Verantwortung nachzukommen. Die aktuelle Parole heißt „Schwäche.“ Dieses Bild politischer Impotenz ist zum kostbaren Aktivposten der palästinensischen Strategie geworden. Dabei liegt das Problem nicht bei den tatsächlichen Möglichkeiten von Abbas, sondern bei seinem Unwillen und dem Mangel an Entschlossenheit, einen lebensfähigen und verantwortungsbewussten Staat zu schaffen. · Der ehemalige britische Premier Tony Blair und andere haben für vermehrte ausländische Hilfe für die Palästinenser geworben. Diese Strategie ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie nicht an Reformen geknüpft ist. Solange die Palästinenser nicht durch Bildung dazu gebracht werden, den Extremismus aufzugeben, welcher ihre nationalen wie religiösen Ambitionen durchdringt, ist nicht zu erwarten, dass sie vollwertige Partner beim Aufbau einer lebendigen palästinensischen Ökonomie sein können. · Der Hauptkonflikt des Nahen Ostens ist nicht territorial sondern ideologisch. Es geht dabei nicht um Grenzen, sondern um den islamischen Dschihadismus und westliches Freiheitsverständnis. Keine Ideologie, schon gar nicht radikaler Islam, kann durch Konzessionen besiegt werden, durch welche Dschihadisten nur ermutigt, beflügelt und inspiriert werden. · Von Oslo bis Annapolis haben wir eine Von-Oben-Strategie verfolgt. Wir haben uns bemüht, einen politischen Horizont oder eine finale Vereinbarung mit der palästinensischen Führung zu erreichen, und gehofft, politische Reformen würden bei den Palästinensern folgen. Ich schlage vor, dass dieser Ansatz nun durch eine Von-Unten-Strategie ersetzt wird: Die palästinensische Autonomiebehörde muss zuerst beweisen, dass sie des Regierens willens und fähig ist. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=48Mon, 08 Sep 2008 11:00:00 GMTNadav Shragai · Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren. · Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet. · Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet. · In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=46Fri, 29 Aug 2008 17:00:00 GMTJonathan Dahoah-HaleviAußer Fatah erfreuen sich andere palästinensische Terrororganisationen in Gaza unter Hamas vollständiger Bewegungsfreiheit. Zu den Ablegern von al-Qaida in Gaza gehören Jaish al-Islam (Armee des Islam), die Armee der Umma und Fatah al-Islam. Nach einer Reihe gewalttätiger Zusammenstöße haben Hamas und Jaish al-Islam ein gemeinsames Komitee eingerichtet, welches die Beziehungen zwischen den Gruppen regeln sowie Streitigkeiten lösen soll. Damit erkennt Hamas die Jaish al-Islam als legitime bewaffnete Bewegung im Gebiet der Hamas-Herrschaft an. · In einem früheren Abkommen zwischen den beiden Gruppen hatte Hamas Jaish al-Islam fünf Millionen Dollar sowie mehr als eine Million Kalaschnikow-Patronen als Kompensation für die Freilassung des BBC-Journalisten Alan Johnston gegeben. Der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas warnte vor dem sich abzeichnenden Trend. In einem Interview mit al-Hayat sagte er am 26. Februar 2008: „Ich glaube, dass al-Qaida im palästinensischen Gaza anwesend ist. Es ist die Hamas, welche al-Qaida hineinließ und welche Ein- und Ausreise [von Militanten] unterstützt … Ich glaube, dass sie verbündet sind.“ · Der französische Außenminister Bernard Kouchner bestätigte im Juli 2007, dass die Hamas mit al-Qaida im Kontakt stand. Er stellte jedoch auch klar, dass ihre Beziehung nicht das Resultat einer westlichen Politik sei, das Hamas-Regime zu isolieren. · Hamas hat im Gaza ein Treibhaus des Terrors geschaffen, errichtet zur Fortsetzung des Dschihads gegen Abtrünnige, dem Kampf gegen Israel, dem Sturz des Fatah-Regimes im Westjordanland und der Unterstützung der Mutterorganisation – der Muslimbruderschaft – beim Sturz der gemäßigten Regime in Nahost, allen voran Jordanien und Ägypten. http://jer-zentrum.org/ViewBlog.aspx?ArticleId=45Thu, 21 Aug 2008 12:00:00 GMT