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ZENTRAL-TEL AVIV VON DEIR BALLUT (WESTJORDANLAND) AUS GESEHEN

Montag, Feb 2, 2015

Im Blickpunkt

Die BDS-Kampagne ungeschminkt: Von radikalen Wurzeln zu extremistischen Zielen
Dan Diker   20/01/2015

Die BDS-Kampagne ungeschminkt: Von radikalen Wurzeln zu extremistischen Zielen Im Sommer 2014 feuerte die Hamas mehr als viertausend Raketen auf Israel und griff das Land mit Hilfe eines weit verzweigten Netzes von Angriffstunneln an, die tief in israelisches Gebiet hineinreichten. Die israelischen Streitkräfte IDF reagierten, in dem sie die terroristische Infrastruktur Gazas zum Ziel erklärten, was zahlreiche Demonstrationen in europäischen und amerikanischen Städten heraufbeschwor, die faktisch pro-Hamas forderten: "Befreit Palästina", "Schluss mit der Belagerung Gazas", "Schluss mit der israelischen Apartheid" oder "Stoppt den israelischen Staatsterrorismus". Diese öffentlichen Proteste dämonisieren, delegitmieren und kriminalisieren Israel. Dies kennzeichnet auch die anhaltenden Boykott- Kapitalabzug-Sanktionen-Kampagne kurz BDS (Boycott, Divestment and Sanctions). Weltweit haben Aktivisten dieser Bewegung nichts unversucht gelassen, um den Gaza-Krieg von 2014 für eine Auffrischung ihres politischen wie auch wirtschaftlichen Feldzugs gegen Israel zu nutzen. Beobachter, die die Kampagne seit geraumer Zeit verfolgen, haben vielleicht festgestellt, dass BDS nicht einfach dazu dient, Israel in Richtung einer Zweistaatenlösung zu drängen. Stattdessen wird BDS als Plattform genutzt, um das Ende Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes zu fordern. Auf diese Weise gleichen sich ihre Ziele objektiv denen der Hamas an. Michael Gove, Fraktions-Whip der britischen Konservativen bezeichnete die Aufrufe der europäischen BDS-Bewegung während des Gaza-Krieges 2014 als den "wiedererwachten, mutierten und tödlichen Virus des Antisemitismus", der an die Nazi-Boykott-Aufrufe gegen Juden am Vorabend des Holocaust gemahne.
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Pressespiegel

Netanjahu macht Iran für Hisbollah-Angriff verantwortlich

NZZ. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Iran direkt für den Tod zweier israelischer Soldaten bei einem Hizbullah-Angriff aus dem Libanon verantwortlich gemacht.Der Zwischenfall am Mittwoch war der schwerste an der israelisch-libanesischen Grenze seit einem Krieg Israels mit der Hizbullah vor neun Jahren. Netanjahu erklärte am Donnerstag:«Wir werden uns weiterhin gegen alle Bedrohungen verteidigen, nah und fern».
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Mahnung in New York, Alarm in Israel

Tagesschau.de. Der UN-Sicherheitsrat hat die gestrigen Gefechte im israelisch-libanesischen Grenzgebiet, bei denen zwei israelische Soldaten und ein UN-Soldat getötet worden waren, verurteilt. Generalsekretär Ban mahnte zur Zurückhaltung. Israels Armee ist in Alarmbereitschaft. Die USA betonten "Israels legitimes Recht auf Selbstverteidigung". Zugleich verurteilte das Außenamt in Washington den Beschuss, bei dem die israelischen Soldaten starben. Sprecherin Jen Psaki rief alle Konfliktparteien zu Besonnenheit auf.
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Israel: Angriff auf Armeekonvoi an Grenze zum Libanon

SPON. Eine israelische Armeepatrouille ist an der Grenze zum Libanon angegriffen worden. Die von Iran unterstützte Hisbollah-Miliz hat die Verantwortung für den Anschlag übernommen. Der Überfall sei die Vergeltung für einen israelischen Angriff in Syrien, bei dem in der vergangenen Woche mehrere Hisbollah-Kommandeure getötet wurden. Die Mitteilung trägt den Titel "Kommuniqué Nummer 1" - offenbar rechnet die Miliz damit, dass der Angriff den Beginn eines längeren bewaffneten Konflikts mit Israel bildet.
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Israel sucht nach Tunneln an der Grenze zum Libanon

NZZ. Die israelische Armee hat damit begonnen, das Grenzgebiet zum Libanon nach möglichen Tunneln zum Libanon abzusuchen. Israelische Medien berichteten am Mittwoch, die Armee stelle Bohrungen nahe des Ortes Zarit an. Eine Armeesprecherin bestätigte, dass man in dem Gebiet Hinweisen von Anwohnern nachgehe. Israelischen Medien zufolge hatten Anwohner des Grenzortes in den vergangenen Monaten verdächtige Geräusche gemeldet.
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Deutsche sehen Israel immer kritischer

SPON. Während Israel zunehmend positiv über Deutschland denkt, blicken die Deutschen immer negativer auf das Land im Nahen Osten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie. Experten warnen: Antisemitismus nimmt zu.
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Golanhöhen werden nächste Front: Israels Armee in höchster Alarmbereitschaft

FocusOnline. Die Lage im israelischen Grenzgebiet ist fragil. Israels Armee rechnet mit Vergeltungsangriffen aus Syrien und aus dem Libanon: Unter den Streitkräften herrscht höchste Alarmstufe. Die USA warnen vor Reisen ins Grenzgebiet zu Syrien und in den Libanon.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

nbsp;Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.



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