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ZENTRAL-TEL AVIV VON DEIR BALLUT (WESTJORDANLAND) AUS GESEHEN

Donnerstag, Oct 23, 2014

Im Blickpunkt

Der erste Angriff der Hisbollah seit 2006 - Hintergründe und Einschätzung
Shimon Shapira   22/10/2014

Der erste Angriff der Hisbollah seit 2006 - Hintergründe und Einschätzung Zum ersten Mal seit dem Zweiten Libanonkrieg 2006 hat sich die Hisbollah zu einem Angriff auf israelische Streitkräfte in der Nähe der Shabaa-Farmen im israelisch-syrischen-libanesischen Grenzgebiet bekannt, bei dem am 7. Oktober zwei IDF-Soldaten verwundet wurden. In der Stellungnahme der Hisbollah hieß es, dass die Aktion von einer nach dem Märtyrer Hassan Ali Haydar benannten Militäreinheit durchgeführt worden sei. Haydar war ein Sprengstoffexperte der Hisbollah, der am 5. September beim Versuch ums Leben kam, mehrere Sprengladungen zu entschärfen, die an einem Fernmeldenetzwerk der Hisbollah im südlibanesischen Adloun befestigt waren. (1) Mit den als Vergeltungsmaßnahme gelegten zwei provisorischen Sprengfallen wollte die Hisbollah signalisieren, dass - obwohl sie im syrischen Bürgerkrieg engagiert ist - Israel keine Handlungsfreiheit im Libanon habe. (2) Es ging darum, sowohl Israel als auch ihren Unterstützern im Libanon deutlich zu machen, dass die Hisbollah an zwei Fronten gleichzeitig kämpfen könne und dass der Dschihad gegen Israel immer noch ihr wesentlicher Daseinsgrund sei.
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Pressespiegel

Israel: Soldaten an Grenze zu Ägypten beschossen

SPON. Israelische Soldaten sind an der Grenze zu Ägypten unter Beschuss geraten. Nach Angaben der Armee sei eine Patrouille an der Grenze zur Sinai-Halbinsel von ägyptischem Gebiet aus beschossen worden. Unter anderem setzten die Angreifer eine Panzerfaust ein. Mindestens zwei Soldaten seien verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich laut Armee in der Region Ramat Negev im Süden Israels. Bislang hat sich niemand zu dem Angriff bekannt.
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Vor Entscheidung in Großbritannien Gysi: Palästina endlich anerkennen

Matthias Meisner/DerTagesspiegel. Großbritannien wird am Montag über einen unabhängigen Palästinenserstaat abgestimmt. Linksfraktionschef Gregor Gysi meint, auch Deutschland und die USA sollten ihn wollen. Die CDU ist zurückhaltender.
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Gaza-Streifen erhält von EU und USA 600 Millionen für Wiederaufbau

SPON. Die Palästinenser sollen rund 4,3 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau des Gaza-Streifens erhalten. Das sagte der norwegische Außenminister Borge Brende am Ende einer Geberkonferenz in Kairo zu. Die Summe liegt deutlich höher als zunächst erhofft.
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Israel kritisiert schwedische Anerkennungspläne für Palästina

Reuters. Als unüberlegt und übereilt hat Israel die Absicht Schwedens kritisiert, Palästina offiziell als Staat anzuerkennen.
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Sachs: "Iran ist das Thema Nr. 1 für Israel"

DW. Die Angst in vielen israelischen Köpfen ist, dass die USA dem Iran zu weit entgegenkommen, um eine Vereinbarung vor Ende des Ultimatums zu treffen. Die verschiedenen Parteien scheinen derzeit unterschiedlicher Meinung zu sein was die Anreicherung von Uran betrifft, aber auch bei der Frage wie viele Zentrifugen und welchen Typ der Iran besitzen darf. Also bleibt es bei der Frage: Kann man sich überhaupt einigen? Können sie vielleicht das Ultimatum noch einmal verlängern, um keinen faulen Kompromiss einzugehen? Das wäre Israel sicher lieber, auch wenn der Führung diese ständigen Verlängerungen ein Dorn im Auge sind. Israel hat Sorge davor, dass der Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) die USA und den Iran näher aneinander rücken lassen, weil man gemeinsame Interessen verfolgt. Denn auch der Iran ist ein Feind des IS. Israel ist da sehr eindeutig, auch in der Öffentlichkeit: Das Land möchte, dass die USA versichern, dass diese Umstände keinen Einfluss auf die Iran-Politik haben. Die USA haben bereits eindeutig gesagt, dass sie den Kampf gegen den "Islamischen Staat" losgelöst von den Atomfrage betrachten.
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Israels Regierungschef vergleicht Hamas mit IS

DieWelt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei der UN-Generaldebatte eindringlich vor einem atomar bewaffneten Iran gewarnt. Atomwaffen im Besitz Teherans wären "die schwerste Bedrohung für uns alle", sagte er am Montag in New York. Derzeit versuche sich der Iran ein Abkommen "zu erschwindeln", das ihn an der "Schwelle" zur Atombombe lasse. Entschieden wies Netanjahu palästinensische Vorwürfe zurück, Israel habe in Gaza Kriegsverbrechen. Die israelische Armee verdiene "keine Verurteilung, sondern Bewunderung", sagte er. "In welchem moralischen Universum beinhaltet Völkermord, die Zivilbevölkerung des Feindes zu warnen, sie in Sicherheit zu bringen, oder zu gewährleisten, dass sie Tonnen an humanitärer Hilfe erhält?"
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

nbsp;Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.



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