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Irans Kampf um regionale Vorherrschaft

Strategische Implikationen für den Nahen Osten

Beiträge von:

Dr. Dore Gold
Moshe Yaalon
Aharon Farkash
Dr. Shimon Shapira
Dan Diker
Uzi Rubin
Dr. Martin Kramer
Jonathan D. Halevi
JCPA Genozid-Konferenz, Washington DC
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Donnerstag, Apr 17, 2014

Pressespiegel

Minister Steinitz kritisiert USA als zu nachgiebig gegenüber Iran

ZeitOnline/AFP. Israels Minister für Strategische Angelegenheiten hat scharfe Kritik an der Haltung Washingtons in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm geäußert. "Wir werden nicht bereit sein, ein Abkommen zu übernehmen und zu akzeptieren, das dem Iran die Fähigkeit belässt, binnen Monaten oder innerhalb eines Jahres Atomwaffen zu entwickeln", sagte Juval Steinitz, der auch Geheimdienstminister Israels ist, am Montag. Was US-Außenminister John Kerry "im Kongress gesagt hat, ist besorgniserregend, überraschend und nicht hinnehmbar".
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Gastbeitrag EU muss Israel stärken

Uwe Becker/FR. Seit Israel den Gaza-Streifen 2005 geräumt hat, erleiden die Menschen im Süden des Landes von dort Raketenbeschuss. Blickt man auf die zurückliegenden zwölf Jahre, so sind inzwischen über 12 000 Raketen die traurige Bilanz, die eine ganze Generation von Kindern und Jugendlichen in Städten wie Sderot oder Aschkelon unter Raketenalarm hat aufwachsen lassen. Stellen wir uns kurz einmal vor, wir wären in Deutschland einer ähnlichen Bedrohung ausgesetzt. Wie lange würden wir einen solchen Beschuss wohl akzeptieren, bevor wir unsere Regierung zum Handeln zwingen würden? In diesem Licht wirkt Israel eher geduldig und mutet so auch der eigenen Bevölkerung einen hohen Preis für eine Politik der Deeskalation zu. Wer die Situation im Süden des Landes sieht, versteht, dass Israel zu Recht in Sorge ist, dass bei einem erneuten Zurückweichen, etwa im Westjordanland, dann auch der bevölkerungsreiche Norden des Landes in die Reichweite des Raketenhagels kommt. Immer wieder hat Israel über die zurückliegenden Jahrzehnte Zugeständnisse gemacht, um einem dauerhaften Frieden näher zu kommen. Von der Räumung der Sinai-Halbinsel bis hin zum Rückzug aus Gaza erfolgte stets nach kriegerischen Auseinandersetzungen, die zumeist gegenüber Israel begonnen wurden, der schrittweise Abzug Israels. Israel braucht Rückhalt, um im Friedensprozess nach vorne gehen zu können – etwa in der Siedlungspolitik. Und auch, wenn sich für einen dauerhaften Frieden alle Seiten aufeinander zubewegen müssen, muss klar sein, welcher Seite zuvorderst die Solidarität Europas gelten muss.
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Atomstreit: Kerry schlägt gegen den Iran schärfere Töne an

Handelsblatt. Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA parallel zu einer neuen Verhandlungsrunde einen schärferen Ton angeschlagen. Es sei kein Geheimnis mehr, dass der Iran innerhalb von zwei Monaten genug spaltbares Material für eine Atombombe herstellen könnte, sollte die Führung in Teheran dies wünschen, sagte US-Außenminister John Kerry am Dienstag bei einer Parlamentsanhörung in Washington. Seine Äußerungen unterstrichen noch einmal die Brisanz der laufenden Verhandlungen zwischen der sogenannten Sechser-Gruppe und dem Iran, die am Dienstag in Wien in eine weitere Etappe gegangen waren.
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Israel schränkt Regierungskontakte zu Palästinensern ein

AFP. Im Konflikt um den Nahost-Friedensprozess fährt Israel weiter eine harte Linie: Regierungschef Benjamin Netanjahu verhängte erste Sanktionen gegen die Palästinenser, nachdem diese Schritte für eine internationale Anerkennung eingeleitet haben. Er wies er seine Minister an, Kontakte zur Autonomiebehörde stark einzuschränken, wie ein Regierungsvertreter sagte. Israel wies zugleich den US-Vorwurf zurück, dass es die Hauptschuld an der Verhandlungskrise trage.
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Konferenz in Berlin Wirtschaftshilfe für Iran

Christian Böhme, Sebastian Drescher/DerTagesspiegel. Die Sanktionen gegen den Iran könnten schon bald ein Ende haben. Und damit deutsche Unternehmen nicht wirtschaftlich den Anschluss verlieren, veranstaltet der Nah-und Mittelost-Verein in Berlin eine hochkarätig besetzte Konferenz. Aber es gibt Proteste. „Veranstaltungen wie die Numov Business Conference stärken die Mullahs in Teheran und zwingen Israel die Entscheidung auf, eigenständig gegen das Atomprogramm vorzugehen oder unter dem Damoklesschwert der iranischen Bombe zu leben“, sagt Andreas Benl von „Stop the Bomb“. Nicht zuletzt stört sich der Mitbegründer der Kampagne am Zeitpunkt der Konferenz: “In Wien werden die Verhandlungen über das Nuklearprogramm wieder aufgenommen – und gleichzeitig findet in Berlin ein Treffen statt, das den Handel mit dem Iran vorantreiben soll. Damit wird die Position des Westens bei den Gesprächen mit Teheran untergraben.”
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Neuer Cyberangriff auf Israel

SZ/dpa. Pro-palästinensische Hacker haben erneut gezielt Webseiten in Israel angegriffen. Israelische Medien berichteten, Ziel seien vor allem Webseiten von Regierungsbehörden. So sei etwa die Seite des Erziehungsministeriums lahmgelegt worden. Die Gruppe Anonymous OpIsrael hatte den Angriff angekündigt, mit dem sie gegen die Lage der Palästinenser in den besetzten Gebieten protestieren will. Ähnliche Angriffe 2012 gab es nach dem blutigen Schlagabtausch zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas.
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Im Blickpunkt

Arafat und der Jüdische Staat: Einige Worte zur Aufklärung
Alan Baker   14/04/2014

Arafat und der Jüdische Staat: Einige Worte zur Aufklärung • Am 13. März 2014 äußerte der amerikanische Außenminister John Kerry gegenüber dem amerikanischen Kongress, dass er die prinzipielle israelische Forderung, Israel sei als jüdischer Staat anzuerkennen für einen Fehler halte. Er begründete das u.a. damit, dass der verstorbene Palästinenserführer Yasser Arafat bereits 1988 und 2004 bestätigt habe, dass „es [Israel] ein jüdischer Staat“ sein werde. • Tatsächlich glaubte auch die amerikanische Regierung zu den jeweiligen Zeitpunkten nicht daran, dass Arafats Worte für eine faktische Anerkennung des Existenzrechts des jüdischen Staates hinreichend wären. Die Äußerungen Arafats von 1988 kommen dieser geforderten Anerkennung nicht einmal nah. • Im letzten Quartal von 1988 hatte es intensive Bemühungen gegeben, den diplomatischen Dialog zwischen der PLO und den Vereinigten Staaten herzustellen. Zuvor hatten sich alle amerikanischen Regierungen einem Grundsatz verpflichtet gefühlt, den der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger aufgestellt hatte – mit der PLO werde erst dann Dialog geführt, wenn sie Israel anerkenne, die UN-Sicherheitsratsresolution 242 akzeptiere und dem Terrorismus abschwöre. • Arafat verabschiedete keine eindeutige Erklärung, in der er Israel als jüdischer Staat anerkannte, doch er griff auf die Wortwahl von UN-Vollversammlungsresolution 181 zurück. Die Vereinigten Staaten schlossen daraus, dass die von Washington gesetzte Bedingung für einen Dialog – die Anerkennung Israels – nicht erfüllt sei, so dass kein Dialog zwischen den USA und der PLO zustande kam. • Tatsächlich war es der aktuellen israelischen Friedensunterhändlerin Justizministerin Tzipi Livni zu verdanken, die darauf bestand, dass in der offiziellen Stellungnahme Israels zur „Roadmap“ von 2003 „ausdrücklich auf Israels Recht als jüdischer Staat zu existieren“ verwiesen werden sollte.
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Hauptartikel


Israels Sicherheitsbedürfnisse für wahren und dauerhaften Frieden


Um die deutschen Untertitel zu sehen, klicken Sie auf Caption (der kleine graue Knopf "CC" am unteren Rand des Videos).

 Jeder Staat hat das Recht zur Selbstverteidigung und Grenzsicherung gegen feindliche Angriffe und Terror. Israel ist ein kleines Land, umgeben von arabischen Staaten, die 650 Mal so groß sind. Einige beherbergen global agierende Terrornetzwerke. Nur 70 km trennen das Jordantal vom Mittelmeer. Was sind verteidigungsfähige Grenzen Israels? Was sind seine elementaren Sicherheitsbedürfnisse?

        

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Israels Sicherheitsbedürfnisse

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