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Lehren aus Israels Umgang mit dem Terrorismus


Israel hat Strategien entwickelt, seine nationale Widerstandsfähigkeit zu maximieren und die öffentliche Moral auch angesichts unablässigen Terrors aufrechtzuerhalten. Israel hat sich dazu ebenso den höchstmöglichen moralischen Standards verpflichtet im Kampf gegen den Terrorismus, so dass Bürger- und Menschenrechte ebenso geschützt werden wie die Privatsphäre, während zukünftige Angriffe gleichzeitig abgeschreckt und verhindert werden.

Die neue Studie des Jerusalem Centers for Public Affairs legt dar, was Israel seit seiner Gründung im Kampf gegen den Terrorismus geleistet hat.

Zur Studie

Sonntag, Jul 22, 2018

Im Blickpunkt

Hamas, Gaza und vorschnelle Urteile
Dr. Dore Gold   20/07/2018

Hamas, Gaza und vorschnelle Urteile Die im vergangenen Monat gegen die israelischen Streitkräfte vorgebrachten Vorwürfe, sie würden an der Grenze zu Gaza "exzessive Gewalt" gegen die Palästinenser anwenden, bescherten mir ein starkes "déjà-vu"-Erlebnis. 2009 wurde Israel mit Kritik überhäuft, es hätte "unverhältnismäßige Gewalt" eingesetzt, um den Raketenbeschuss israelischer Städte durch die Hamas abzuwehren. Gipfel dieser Anschuldigungen war die Veröffentlichung des berühmten - oder vielmehr berüchtigten - Goldstone-Berichts, den der UN-Menschenrechtsrat in Auftrag gegeben hatte. Der Goldstone-Bericht hatte die Dreistigkeit zu behaupten, Israel hätte sein Militär zur vorsätzlichen Ermordung palästinensischer Zivilisten eingesetzt. Ich wiederhole: "zur vorsätzlichen Ermordung palästinensischer Zivilisten". Viele Länder segneten diesen Bericht ab. Damals wurde ich von der Brandeis University eingeladen, um mit Goldstone zu debattieren und von Seiten der israelischen Armee den Nachweis zu erbringen, was tatsächlich geschehen war. 2011 wurde dann die Wahrheit über den Goldstone-Report selbst offenbar, als Goldstone seine Schlussfolgerungen in einem Leitartikel in der Washington Post revidierte. Leider war der Schaden, der Israel damals zugefügt wurde, kaum wieder gut zu machen. Charles Krauthammer nannte den Bericht zu Recht "eine Blutschuldlegende über den jüdischen Staat". Heute, 2018, sieht sich Israel erneut einer ganzen Reihe von falschen Anschuldigungen darüber ausgesetzt, wie es mit der Situation am Grenzzaun zu Gaza umgegangen ist. Die seitdem veröffentlichten Fakten machen klar, dass die Realität abermals eine ganze andere war als das, was die Ankläger Israels behaupteten.
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Pressespiegel

Nahost: Israel ist ein jüdischer Staat – eine Selbstverständlichkeit

Jacques Schuster/DieWelt. Dass Israels Parlament das Land per Gesetz als jüdischen Nationalstaat definiert, ist nicht zu kritisieren. Allenfalls könnte man monieren, dass Premier Netanjahu etwas betont, was ohnehin klar ist.
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Syrien meldet Angriff Israels auf Aleppo

DeutscheWelle. Die israelische Armee habe eine Militärstellung im Norden des Militärflughafens Neirab mit Raketen beschossen, berichtete die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Dabei wurden laut jüngsten Angaben der in Großbritannien ansässigen Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte neun Menschen getötet. Die Beobachtungsstelle teilte mit, ihr lägen Informationen über eine Reihe von Explosionen am Sonntagabend rund um Neirab vor. Das angegriffene Ziel sei ein Stützpunkt der iranischen Revolutionsgarden gewesen.
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Syrienkrieg: Israelische Luftwaffe bombardiert Assad-Truppen in Nordsyrien

SPON. Die israelische Luftwaffe hat syrischen Angaben zufolge im Norden des Landes eine Stellung der Armee angegriffen. Die Flugzeuge hätten sie am späten Sonntagabend nördlich des Militärflughafens Nairab bei Aleppo ins Visier genommen, teilten syrische Militärkreise mit und bestätigten Berichte der Staatsmedien. Ein israelischer Militärsprecher lehnte eine Stellungnahme ab.
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Hamas schießt Raketen aus Gaza: Droht ein Krieg mit Israel?

Gil Yaron/DieWelt. So viele Geschosse haben die Islamisten seit dem letzten Krieg 2014 nicht mehr abgeschossen. Israels Luftwaffe reagierte mit den schwersten Bombardements seit Jahren. Mehr als 40 Ziele in Gaza wurden angegriffen, darunter erstmals seit Langem große Gebäude der Hamas, im Gegensatz zu bisherigen nächtlichen Einsätzen auch am helllichten Tag. Dabei kamen mindestens zwei palästinensische Jugendliche ums Leben. Inzwischen verkündete die Hamas, dass man mithilfe ägyptischer Unterhändler einen Waffenstillstand ausgehandelt habe. Dennoch erinnern die Ereignisse viele an die Krisenzeit, die vor vier Jahren in einem blutigen Konflikt zwischen Israel und der Hamas in Gaza mündete. Dabei kamen auf israelischer Seite 73 und auf palästinensischer mehr als 2200 Menschen ums Leben.
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Putin soll's richten

Christian Böhme und Thomas Böhme/Der Tagesspiegel. Auf dem Schachbrett der internationalen Diplomatie im Nahen Osten deuten sich Züge an, die dem Konflikt in Syrien eine neue Richtung geben könnten. Die USA und Israel wollen Russland, den stärksten Verbündeten des syrischen Diktators Baschar al Assad, für einen Deal gewinnen. Moskau soll die Vertreibung iranischer Truppen aus Syrien garantieren – und mit politischen Zugeständnissen belohnt werden. Das Thema könnte beim Treffen der Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, am Montag in Helsinki zur Sprache kommen. Allerdings bestehen erhebliche Zweifel daran, ob Putin wirklich in der Lage wäre, die Iraner in Syrien zurückzudrängen. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund neuer militärischer Eskalationen statt. Israel griff am Donnerstag als Reaktion auf einen syrischen Drohneneinsatz mehrere Stellungen der syrischen Armee an.
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Golanhöhen: Der Kampf ums Niemandsland

Dominik Peters/SPON. Die Offensive von Baschar al-Assad im Süden Syriens war brutal - und er war schnell. Der Diktator von Damaskus hat mit der Unterstützung Russlands in den vergangenen drei Wochen weite Teile der Provinz Daraa zurückerobert. Seine Truppen stehen - nach heftigen Bombardements, die zeitweise etwa 320.000 Menschen in die Flucht getrieben hatten - an der Grenze zu Jordanien, und einige Rebellengruppen haben kapituliert. Doch nun folgt der schwierige Teil: die Golanhöhen.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.




Israels Sicherheitsbedürfnisse

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