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ZENTRAL-TEL AVIV VON DEIR BALLUT (WESTJORDANLAND) AUS GESEHEN

Sonntag, Nov 23, 2014

Im Blickpunkt

Der Status Quo und die Hintergründe der jüngsten Gewaltwelle in Jerusalem
Nadav Shragai   21/11/2014

Der Status Quo und die Hintergründe der jüngsten Gewaltwelle in Jerusalem Die Frage des Tempelbergs und seines aktuellen Status Quo ist in den vergangenen Monaten in den Mittelpunkt des religiös-politischen Diskurses in Israel gerückt. Dieser findet weder diplomatisch noch öffentlich im luftleerem Raum statt: seit dem 2. Juli 2014 kam es zu einem rapiden Anstieg an Gewalt in Jerusalem und die Zusammenstöße zwischen gewalttätigen palästinensischen Demonstranten und der israelischen Polizei haben sich verschärft. Dabei ist der Tempelberg ein Brennpunkt der Gewalt, sowohl im wortwörtlichen als auch im ideologischen Sinn. Was dort geschieht, hat Konsequenzen für die Region. Seit den Tagen des Großmuftis von Jerusalem Haj Amin al-Husseini in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, v.a. aber seit der Zeit des Sechstagekrieges und der Vereinigung Jerusalems ist der Berg für viele Moslems jedoch weit mehr als ein Ort der Anbetung Gottes. Er ist zu einem panislamischen Symbol des nationalreligiösen Konfliktes zwischen dem Staat Israel auf der einen Seite und der islamischen Welt, den arabischen Staaten und den Palästinensern auf der anderen geworden. In den vergangenen Wochen konzentrierte sich daher die Politik auf die Frage des Status Quo auf dem Tempelberg, d.h. die Absprachen und Vereinbarungen, die Israel unmittelbar nach dem Sechstagekrieg von 1967 getroffen hatte. Die Vorsitzende des innenpolitischen Komitees der Knesset Miri Regev sowie Wohnungsbauminister Uri Ariel und andere Abgeordnete begannen, Unterstützung für die israelische Tempelberg-Bewegung auszudrücken, die den Status Quo ändern und Juden das Gebet auf dem Tempelberg gestatten möchte. Ziel dieses Artikels ist eine kurze Übersicht über den Status Quo des Tempelberges und die Umstände seines Zustandekommens sowie eine Einschätzung, ob diese Bedingungen noch gelten und für wie relevant sie heute zu erachten sind.
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Pressespiegel

Israel - Hamas wollte Außenminister Lieberman ermorden

Reuters. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat nach israelischen Angaben einen Mordanschlag auf Außenminister Avigdor Lieberman geplant. Die israelischen Behörden nahmen vier Palästinenser fest, von denen nach Angaben des Geheimdienstes Shin Bet drei in Verhören die Attentatspläne und ihre Zugehörigkeit zur Hamas gestanden. Die Pläne seien während des Gazakrieges im Sommer entstanden. Als Motiv hätten die Festgenommen angegeben, sie hätten sich erhofft, mit der Ermordung des rechtsnationalen Lieberman Israel zur Einstellung des Gazakrieges bewegen zu können, teilte der Geheimdienst am Donnerstagabend mit.
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Familie der Judenmörder hat im ZDF das letzte Wort

Alan Posener/DieWelt. Journalismus als Parodie: Im ZDF-"Heute Journal" zeigte eine Reporterin viel Empathie für die Familie der Mörder des Synagogen-Massakers von Jerusalem. Die sieht die Bluttat als "normale Reaktion".
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Blutiger Anschlag auf Synagoge in Jerusalem

DieWelt. Überfall beim Morgengebet: Zwei palästinensische Attentäter sind in eine Synagoge in Westjerusalem gestürmt und haben vier Juden mit einer Schusswaffe und einem Messer getötet. Bei den Todesopfern handelt es sich laut Polizei um drei US-Bürger und einen Briten.
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Nahost-Konflikt EU prüft offenbar Sanktionen gegen Israel

Deutschlandfunk.Die Europäische Union habe einen Entwurf für mögliche Sanktionen gegen Israel erstellt, berichtet die bedeutende israelische Tageszeitung "Haaretz". Es gebe eine "große Frustration in Europa und null Toleranz für Siedlungsaktivität", sagte ein europäischer Diplomat der Zeitung. Das geheime Papier, das an die Mitgliedsstaaten verteilt worden sein soll, sei demnach "Teil des internen Brainstorming, das dieser Tage in Brüssel stattfindet". "Haaretz" stützt sich auf die Aussagen von insgesamt drei europäischen Diplomaten und zwei hochrangigen israelischen Beamten.
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Israel: "UN-Kommission" zu Gaza voreingenommen

FAZ. Israel hat am Mittwoch einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise verweigert. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten, und sie werden nicht nach Israel einreisen“. In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen und wegen der „zwanghaften Feindschaft“ der Kommission gegen Israel getroffen worden. Diese strebe keine Untersuchung an, sondern formuliere „ihre Schlussfolgerungen bereits im Voraus".
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Irans Führer pflegt seinen Paria-Status jenseits der zivilisierten Welt.

Christian Ultsch/DiePresse. Wer derart ungeniert seinen pathologischen Hass auf Israel zur Schau stellt, zementiert seinen Platz außerhalb der Weltgemeinschaft. Warum Khamenei das ausgerechnet vor einer möglichen Einigung im Dauerstreit um das iranische Atomprogramm klarstellt? Entweder will er die Verhandlungen torpedieren, oder er denkt sich nichts dabei.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

nbsp;Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.



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