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ZENTRAL-TEL AVIV VON DEIR BALLUT (WESTJORDANLAND) AUS GESEHEN

Dienstag, Sep 30, 2014

Im Blickpunkt

Die Struktur des Islamischen Staates (IS/ISIS)
Dr. Jacques Neriah   17/09/2014

Die Struktur des Islamischen Staates (IS/ISIS) Es wurde schon viel über ISIS – den Islamischen Staat im Irak und Syrien – geschrieben. Die meisten Kommentatoren sehen dabei in ISIS eine weitere Terrororganisation im Stile al-Qaidas, die mit Hilfe von Kohorten unorganisierter Gewalttäter einen Guerillakrieg führt. Ihre Ausrüstung im Stil der Taliban, ihre Geländewagen, die schwarzen Uniformen der Mehrzahl ihrer Kämpfer, ihre unrasierten Bärte, Turbane, Kapuzen und Stirnbänder mit arabischen Parolen tragen zur Verwirrung bei. Doch ISIS ist weit mehr als das. ISIS ist ein terroristischer Staat mit nahezu allen Elementen von Regierungsgewalt. Seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges vor 3 Jahren hat sich der Islamische Staat von einer extremistischen Splittergruppe zur stärksten, brutalsten, am besten ausgerüsteten und finanzierten Miliz des gegenwärtigen ethnisch-konfessionellen Krieges in Syrien und Irak entwickelt. Beim Islamischen Staat scheint es sich nicht um ein vorübergehendes Phänomen zu handeln. Die gegenwärtig etablierten Strukturen deuten an, dass, selbst wenn die Führer des IS getötet werden sollten, sein System die Nachfolge gut geregelt hat – so hat auch al-Qaida die Tötung Osama Bin Ladens überlebt. Den Islamischen Staat zu beseitigen, dürfte sich als langes und schwieriges Unterfangen erweisen. Gelingt es nicht, eine Kluft zwischen IS und der lokalen Bevölkerung zu erzeugen, und scheitert man daran, eine dauerhafte politische Lösung für die sunnitisch-schiitischen Rivalitäten im Irak und den syrischen Konflikt zu finden, dann stehen die Erfolgsaussichten schlecht.
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Pressespiegel

Israels Regierungschef vergleicht Hamas mit IS

DieWelt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei der UN-Generaldebatte eindringlich vor einem atomar bewaffneten Iran gewarnt. Atomwaffen im Besitz Teherans wären "die schwerste Bedrohung für uns alle", sagte er am Montag in New York. Derzeit versuche sich der Iran ein Abkommen "zu erschwindeln", das ihn an der "Schwelle" zur Atombombe lasse. Entschieden wies Netanjahu palästinensische Vorwürfe zurück, Israel habe in Gaza Kriegsverbrechen. Die israelische Armee verdiene "keine Verurteilung, sondern Bewunderung", sagte er. "In welchem moralischen Universum beinhaltet Völkermord, die Zivilbevölkerung des Feindes zu warnen, sie in Sicherheit zu bringen, oder zu gewährleisten, dass sie Tonnen an humanitärer Hilfe erhält?"
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Israel kritisiert Abbas' "Hassrede" vor den UN

DieWelt. Der Palästinenserpräsident hatte Israel einen "Krieg des Völkermords" vorgeworfen. Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman wies die "falschen Anschuldigungen" scharf zurück – ebenso die USA.
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Fatah und Hamas zu Einheitsregierung im Gazastreifen einig

DieWelt. Die Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben sich auf die Rückkehr zu einer Einheitsregierung im Gazastreifen verständigt. Die Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und die radikalislamische Hamas hätten nach zweitägigen Verhandlungen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo eine Übereinkunft erzielt, teilten Vertreter beider Seiten am Donnerstag mit. Die Vereinbarung gilt nach dem Gaza-Krieg als wichtige Voraussetzung für Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand mit Israel und den Erfolg einer internationalen Geberkonferenz für den Küstenstreifen im Oktober.
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IS Islamischer Staat: Die USA haben auch die "Chorasan" bombardiert

Raniah Salloum/SPON. Die Chorasan-Gruppe ist keine eigenständige Miliz. Sie ist vielmehr Teil der Nusra-Front, dem syrischen Ableger von al-Qaida, die anfangs auch eng mit der Gruppe "Islamischer Staat" zusammenhingen. Der Name Chorasan bezeichnet ein muslimisches Reich, das jahrhundertelang in den heutigen Ländern Afghanistan, Iran und Pakistan existierte. Nach Einschätzungen der US-Geheimdienste sind die Mitglieder von Chorasan langjährige Qaida-Veteranen, die den Zusammenbruch Syriens ab 2011 nutzten, um von Afghanistan, Pakistan und Iran nach Nordsyrien überzusiedeln. Von dort aus wollten sie ungestört Attentate planen. Denn anders als im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet oder im Jemen musste al-Qaida in Syrien bisher keine Drohnenangriffe der Amerikaner fürchten.
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Zwischenfall über den Golanhöhen: Israel schießt syrischen Kampfjet ab

SPON. Israels Armee hat über den Golanhöhen ein syrisches Flugzeug abgeschossen - offenbar eine MiG-21. Der Jet soll zuvor in den israelischen Luftraum eingedrungen sein.
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Israel meldet Vollzug: Mörder der israelischen Jugendlichen getötet

n-tv.de. Mitte Juni werden drei israelische Jugendliche auf dem Heimweg von der Schule bei Hebron von palästinensischen Extremisten entführt und getötet. Einer der Täter wird vor Wochen gefasst, die beiden Flüchtigen werden jetzt von der israelischen Armee getötet.
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Hauptartikel


Die EU – mit doppelten Standards gegen Israel

Im Juli 2013 verabschiedete die EU eine Reihe von Richtlinien, die die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auf die Gebiete innerhalb der prä-1967er Linien beschränken. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wirtschaftliche Aktivitäten mit dem Prinzip der „Nicht-Anerkennung“ der israelischen Souveränität über die 1967 von Israel eroberten Gebiete in Übereinstimmung zu bringen. Handelt es sich dabei um eine konsistente Politik der EU im Hinblick auf „umstrittene Gebiete“ weltweit?

So hat die EU kein Problem damit, dass die Westsahara 1975 von Marokko okkupiert wurde. Nach Abschluss eines lukrativen Fischereiabkommens mit Marokko nutzen spanische und französische Fischer die umstrittenen Küstengewässer der Westsahara. Auch das 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern, aus dem ein großer Teil der griechischen Zyprioten fliehen musste, ist ein beliebter Urlaubsort für europäische Touristen, die von der EU am dortigen Immobilienerwerb nicht abgehalten werden. Ebenso hat die EU in ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Indien das umstrittene Kaschmir nicht ausgenommen.

nbsp;Einzig Israel wird ausgesondert, wenn es um umstrittene Gebiete geht. Die Vorverurteilung der prä-1967er Linien als „Grenze“ widerspricht dabei dem 1995 von der EU mitgetragenen Interimsabkommen, in dem der Grenzverlauf zum Gegenstand von zukünftigen Verhandlungen erklärt wurde. Damit schädigt die EU ihre Vermittlerrolle und vermindert die Aussichten auf eine erfolgreiche Friedenslösung durch Verhandlungen.



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