http://jer-zentrum.orgThe latest headlines and articles from the world of ASP.NET, Microsoft's development platform.(c) 2008, Media-Line.co.il. All rights reserved.5Amos Gilad· Hamas hätte vorgeben können, eine politische Lösung zu wollen, und die ganze Welt hätte dies anerkannt. Das Nahost-Quartett stellte Hamas nur drei Bedingungen: die Anerkennung Israels, die Anerkennung der Friedensverträge und ein Abschwören vom Terror. Doch Hamas beharrte darauf, Israel nicht anzuerkennen. Ihr Traum bleibt, mit anderen islamistischen Kräften den Nahen Osten zu revolutionieren. · Die Palästinensische Autonomiebehörde ist inzwischen erfolgreicher darin, Recht und Ordnung in ihrem Territorium im Westjordanland aufrechtzuerhalten. Dennoch hat sie bislang einen geringen Leistungsgrad bewiesen bei der Bekämpfung von Terrorismus. · Gegenwärtig gibt es eine präzedenzlose militärische und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit zwischen Hisbollah, Syrien und dem Iran. Waffen werden vom Iran über Syrien in den Libanon nicht „geschmuggelt“, denn nichts davon findet im Geheimen statt. Waffen jeglicher Art werden der Hisbollah geliefert, einschließlich zehntausender Raketen. · Die Hisbollah hat den Libanon in eine „Bananenrepublik“ verwandelt. Der libanesische Präsident, ein General und früherer Kommandeur der libanesischen Armee, verfügt über keine Kenntnis, wenn sein Land in eine Konfrontation mit Israel verwickelt wird. Dies wird von dem Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah entschieden, welcher in der libanesischen Regierung keine offizielle Stelle bekleidet. · Es gibt indirekte Friedensverhandlungen zwischen Syrien und Israel. Der von Syrien verlangte Preis ist bekannt. Den Preis, den Israel für ein Friedensabkommen verlangt, ist Sicherheit, doch die Definition von Sicherheit ist heute eine andere als noch vor zehn Jahren, aufgrund weitreichender Raketen und Terrorismus. Syrien bietet Zuflucht für verschiedene Terror-Organisationen. Bei einem Friedensabkommen muss Syrien jegliche Unterstützung von Terrorismus einstellen. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=180Sun, 09 Nov 2008 00:00:00 GMTDr. Manfred Gerstenfeld Im akademischen Jahr 2007-2008 fanden sich weiterhin antiisraelische und antisemitische Vorfälle in verschiedenen Ländern. Dazu gehörte die Israel Apartheid Woche, ein jährliches Ritual in einer Reihe von Städten mehrerer Kontinente. Dazu gehören die Aufrufe der University and College Union in Großbritannien, israelische Universitäten und Akademiker zu diskriminieren. Und an manchen Universitäten, wie an Standorten der University of California, ist Antiisraelismus endemisch zu nennen. · Ein Großteil dieses sichtbaren Antisemitismus und Antiisraelismus finden sich in der akademischen Welt Großbritanniens, Kanadas und der Vereinigten Staaten. Diese Probleme gibt es ebenso in vielen anderen Ländern, eine Situation, die durch die begrenzte mediale Aufmerksamkeit verdeckt wird. · Doch auch effektive Gegenmaßnahmen nehmen zu. So gelangen Fälle islamistischen Rassismus oder Antisemitismus an amerikanischen Campussen inzwischen an die Öffentlichkeit. In Kanada verstärken sich Proteste gegen antiisraelische Aktionen. Es gibt inzwischen europäische und britische Initiativen, die akademische Zusammenarbeit mit Israel zu verstärken. Und von außen finden sich mehr und mehr Einrichtungen, welche auf eine Kultur des Hasses und auf von Vorurteilen belasteten Aktionen einiger Universitätsdozenten aufmerksam machen. · Die Angriffe gegen Israel und Juden stellen kein isoliertes Phänomen dar. Was mit Juden passiert, ist gewöhnlich ein Hinweis auf das gesellschaftliche Umfeld und eine Vorwarnung auf zukünftige Entwicklungen. Genauso verhält es sich mit akademischem Antiisraelismus. Die akademische Freiheit wird so missbraucht, dass sie in ihrer gegenwärtigen Form einen Teil ihres akademischen und gesellschaftlichen Nutzens bei dem Erwerb von Wissen überlebt hat. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=179Thu, 30 Oct 2008 00:00:00 GMTEditorDie Konferenz mit dem Titel „State-Sanctioned Incitement to Genocide: What Can Be Done,“ fand am 23. September 2008 in Washington DC im Hyatt Regency statt. Die internationale Gemeinschaft hat die wachsende Bedeutung erkannt, nicht nur bereits geschehenen Genozid zu bestrafen, sondern ihn auch auf Basis von frühen Warnsignalen – wie z.B. Anstiftung – zu verhindern. Diskutiert wird u.a. das Responsibility-to-Protect (R2P/Verantwortung zum Schutz)-Prinzip, welches vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet wurde und Staaten dazu verpflichtet, gegen Anstiftung zum Völkermord vorzugehen. Zu Wort kommen u.a. Experten und Politiker, welche sich mit den Gräueltaten in Bosnien, Ruanda und Darfur auseinandergesetzt haben.http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=178Thu, 25 Sep 2008 00:00:00 GMTMoshe Yaalon· Der landläufigen Meinung zufolge müsse man nur den Nahostkonflikt lösen und alle andere Problem würden sich dann von alleine klären. Doch der israelisch-palästinensische Konflikt ist nur eine von zahlreichen Sorgen, welche den Nahen Osten plagen, und keineswegs die dominierende. · Die palästinensische Führung scheut nach wie vor, ihrer Verantwortung nachzukommen. Die aktuelle Parole heißt „Schwäche.“ Dieses Bild politischer Impotenz ist zum kostbaren Aktivposten der palästinensischen Strategie geworden. Dabei liegt das Problem nicht bei den tatsächlichen Möglichkeiten von Abbas, sondern bei seinem Unwillen und dem Mangel an Entschlossenheit, einen lebensfähigen und verantwortungsbewussten Staat zu schaffen. · Der ehemalige britische Premier Tony Blair und andere haben für vermehrte ausländische Hilfe für die Palästinenser geworben. Diese Strategie ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie nicht an Reformen geknüpft ist. Solange die Palästinenser nicht durch Bildung dazu gebracht werden, den Extremismus aufzugeben, welcher ihre nationalen wie religiösen Ambitionen durchdringt, ist nicht zu erwarten, dass sie vollwertige Partner beim Aufbau einer lebendigen palästinensischen Ökonomie sein können. · Der Hauptkonflikt des Nahen Ostens ist nicht territorial sondern ideologisch. Es geht dabei nicht um Grenzen, sondern um den islamischen Dschihadismus und westliches Freiheitsverständnis. Keine Ideologie, schon gar nicht radikaler Islam, kann durch Konzessionen besiegt werden, durch welche Dschihadisten nur ermutigt, beflügelt und inspiriert werden. · Von Oslo bis Annapolis haben wir eine Von-Oben-Strategie verfolgt. Wir haben uns bemüht, einen politischen Horizont oder eine finale Vereinbarung mit der palästinensischen Führung zu erreichen, und gehofft, politische Reformen würden bei den Palästinensern folgen. Ich schlage vor, dass dieser Ansatz nun durch eine Von-Unten-Strategie ersetzt wird: Die palästinensische Autonomiebehörde muss zuerst beweisen, dass sie des Regierens willens und fähig ist. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=166Mon, 08 Sep 2008 11:00:00 GMTNadav Shragai · Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren. · Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet. · Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet. · In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=165Fri, 29 Aug 2008 17:00:00 GMTJonathan Dahoah-Halevi• Außer Fatah erfreuen sich andere palästinensische Terrororganisationen in Gaza unter Hamas vollständiger Bewegungsfreiheit. Zu den Ablegern von al-Qaida in Gaza gehören Jaish al-Islam (Armee des Islam), die Armee der Umma und Fatah al-Islam. Nach einer Reihe gewalttätiger Zusammenstöße haben Hamas und Jaish al-Islam ein gemeinsames Komitee eingerichtet, welches die Beziehungen zwischen den Gruppen regeln sowie Streitigkeiten lösen soll. Damit erkennt Hamas die Jaish al-Islam als legitime bewaffnete Bewegung im Gebiet der Hamas-Herrschaft an. • In einem früheren Abkommen zwischen den beiden Gruppen hatte Hamas Jaish al-Islam fünf Millionen Dollar sowie mehr als eine Million Kalaschnikow-Patronen als Kompensation für die Freilassung des BBC-Journalisten Alan Johnston gegeben. Der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas warnte vor dem sich abzeichnenden Trend. In einem Interview mit al-Hayat sagte er am 26. Februar 2008: „Ich glaube, dass al-Qaida im palästinensischen Gaza anwesend ist. Es ist die Hamas, welche al-Qaida hineinließ und welche Ein- und Ausreise [von Militanten] unterstützt … Ich glaube, dass sie verbündet sind.“ • Der französische Außenminister Bernard Kouchner bestätigte im Juli 2007, dass die Hamas mit al-Qaida im Kontakt stand. Er stellte jedoch auch klar, dass ihre Beziehung nicht das Resultat einer westlichen Politik sei, das Hamas-Regime zu isolieren. • Hamas hat im Gaza ein Treibhaus des Terrors geschaffen, errichtet zur Fortsetzung des Dschihads gegen Abtrünnige, dem Kampf gegen Israel, dem Sturz des Fatah-Regimes im Westjordanland und der Unterstützung der Mutterorganisation – der Muslimbruderschaft – beim Sturz der gemäßigten Regime in Nahost, allen voran Jordanien und Ägypten. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=164Thu, 21 Aug 2008 12:00:00 GMTJoel Kotek * Das in arabischen Karikaturen am häufigsten wiederkehrende Motiv über Israel ist das des „teuflischen Juden.“ Dieses vermittelt die Vorstellung, dass Juden sich wie Nazis verhalten, Kinder töten und Blut lieben. Die Ähnlichkeit zu den von den Nazis verwendeten Themen ist offensichtlich. Viele arabische Karikaturen verherrlichen Selbstmordattentate oder den Aufruf zum Mord. Das derart projezierte kollektive Bild der Juden leistet die Vorarbeit für einen möglichen Völkermord. * Eine Karikatur vermag soviel Einfluss auf die öffentliche Meinung zu haben, wie ein Leitartikel. * Palästinensische Karikaturisten legen häufig besondere Betonung auf den antisemitischen Vorwurf des „Ritualmordes“ an Kindern. Dies wird unterstrichen von der Behauptung, dass Israelis auf palästinensische Kinder zielen. Um Juden zu entmenschlichen, werden sie von arabischen Karikaturisten of als bösartige Kreaturen dargestellt: Spinnen, Vampire oder Kraken. * Verschiedene arabische Hassmotive sind auch in die westliche Gesellschaft eingedrungen, wo sie sich mit lange existierenden antisemitischen Vorurteilen der christlichen Welt überlagern. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=120Sun, 03 Aug 2008 00:00:00 GMTJustus Weiner· Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev. · Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt. Am Ende eines Konfliktes führen die beteiligten Staaten einen Austausch der gefangenen Soldaten durch. In der Zwischenzeit wird ihnen der Status von Kriegsgefangenen verliehen, welcher ihnen adäquate Einrichtungen und Fürsorge sowie Kommunikation mit der Außenwelt zugesteht. · Israels Gegner benutzen stellvertretend Guerilla-Organisationen wie die iranischen Handlanger Hisbollah und operieren außerhalb des geltenden Kriegsrechts bei der regelmäßigen Verübung von Kriegsverbrechen wie bei unterscheidungslosen Angriffen (vorsätzlich auf Zivilisten) oder Heimtücke (Tarnung eigener Kämpfer als rechtlich geschützte Individuen wie Zivilisten). Kämpfer solcher Organisationen sind unrechtmäßige Kriegsteilnehmer, denen der Status als Kriegsgefangenen nicht zusteht und welche als Kriegsverbrecher verfolgt werden müssen. · Indem Israel mit Handlangerorganisationen Gefangenenaustausche vornimmt, als wären sie dem Kriegsrecht folgende Staaten, wertet es den Status von unrechtmäßigen Kriegsteilnehmern wie Terroristen und Kriegsverbrechern auf. Durch diesen Austausch wird jenen gleiches Recht zugestanden wie rechtmäßigen Kriegsteilnehmern, ohne dass ihren Führern entsprechende Verpflichtungen abverlangt werden. Gleichzeitig wertet Israel den Status seiner eigenen Soldaten ab, denen von diesen Organisationen systematisch die ihnen unter den Genfer Konventionen zustehenden Rechte als Kriegsgefangene entzogen werden. · Wenn Israel sich auf einen derart ungleichen Tauschhandel einlässt, muss die illegale Entführung israelischer Zivilisten und Soldaten sowie die Verletzung ihrer Rechte in Gefangenschaft für Israels Gegner ganz zwangsläufig als extrem profitables Unternehmen erscheinen. Da Israel zudem die Todesstrafe vermeidet und Terroristen lebend in israelischer Haft verbleiben, muss automatisch eine Situation entstehen, in der Terrororganisationen versuchen, ihre Mitglieder durch die Geiselnahme von Israelis freizupressen. · Der gegenwärtige Status Quo von Gefangenaustauschen schädigt die israelische Fähigkeit, Terroristen abzuschrecken, erhöht die Wahrscheinlichkeit, das gefangene israelische Soldaten misshandelt oder in Gefangenschaft ermordet werden, und belohnt inhaftierte Terroristen, indem es sie vorzeitig in die Freiheit entlässt, welche neue Opfer fordern könnte. Obgleich die Rückkehr der Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, einen zentralen und wichtigen Wert der israelischen Gesellschaft – dass der Staat Israel sein möglichstes tun wird, um Soldaten aus feindlichen Händen zu befreien – erfüllt, so wirft der Austausch doch ernsthafte Fragen auf, welche beantwortet werden sollten, bevor ein solcher in Zukunft erneut erwogen wird. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=156Thu, 17 Jul 2008 11:00:00 GMTJoshua TeitelbaumIn den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=154Thu, 03 Jul 2008 00:00:00 GMTAharon Ze'evi Farkash Trotz des nach Außen getragenen hohen Selbstbewusstseins ist das iranische Regime nach wie vor empfänglich für ernsten diplomatischen Druck und einschneidende Sanktionen unterstützt durch eine glaubhafte Androhung militärischer Gewalt. Zu den hervorstechendsten Schwachpunkten des Regimes gehören: 1. Ein innenpolitisches Bedürfnis nach einer Verbesserung der ökonomischen Bedingungen und eine äußerst sensibel auf Sanktionen reagierende Wirtschaft. 2. Ein authentisches Bedürfnis des Regimes, eine internationale Isolation ähnlich der Nordkoreas zu vermeiden. Es besteht kein Zweifel, dass der Iran die nordkoreanische Umsetzung der Peking-Beschlüsse sowie die internationalen Reaktionen gegenüber der Unnachgiebigkeit Nordkoreas aufmerksam beobachtet. Das Regime ist sich durchaus der permanenten Spannung zwischen dem Besitz nuklearer Waffen als Mittel regionalen Machterwerbs und als Ursache internationaler Isolation bewusst. 3. Irans eingeschränkte Möglichkeiten gegen Sanktionen. Zwar droht das Regime häufig, die „Öl-Waffe“ einzusetzen, doch gleichzeitig ist es sich der bewusst, dass ihr „Einsatz“ angesichts der völligen ökonomischen Abhängigkeit des Landes von Ölexport problematisch ist. Entsprechend setzt der Iran auch seine Drohungen, den Atomwaffensperrvertrag zu verlassen, trotz gelegentlicher Neuauflagen nicht um. http://jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=149Mon, 23 Jun 2008 00:00:00 GMT