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Suche in : Kategorie = Sicherheit
Israels strategische Verletzbarkeit gegen Angriffe aus dem Westjordanland
01/01/2013
Editor
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Israels geografische und topografische Verwundbarkeit gegen Angriffe aus einem zukünftigen palästinensischen Staat
01/01/2013
Editor
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Israels Verteidigungslinie: Der Jordangraben und die steilen Osthänge der Hügelkette des Westjordanlands
01/01/2013
Editor
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Israels lebensnotwendige Sicherheitsbedürfnisse für einen dauerhaften Frieden
21/12/2012
Editor
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Sicherheit
Welche Sicherheitsbedürfnisse Israels müssen erfüllt werden, bevor ein Friedensvertrag mit den Palästinensern unterzeichnet werden kann? Wie lassen sich Stabilität und Nachhaltigkeit des Friedensprozesses zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch gewährleisten, wenn Israel nach wie vor bedroht ist und die arabischen Regime in ihren Grundfesten erschüttert werden? Wie können dem jüdischen Staat Sicherheiten und eine Garantie seiner verteidigungsfähigen Grenzen geboten werden?
Diese grundlegenden Fragen stehen im Zentrum der politischen Debatte, wie sie sowohl in Staatskanzleien als auch in der Weltöffentlichkeit geführt wird. Die romantische Vision eines neuen Nahen Ostens – idyllisch und mit einem reichen wie einträglichen gemeinsamen Markt – steht leider nicht unmittelbar bevor.
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Machtkämpfe in der Hamas: Die wachsende Rolle der Gaza-Führung
07/07/2011
Jonathan Dahoah-Halevi
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Sicherheit
· Die jüngste offene Konfrontation zwischen Mahmoud al-Zahar, dem Hamas-Außenminister Gazas, und dem Chef des Hamas-Politbüros in Damaskus Khaled Mashaal verdeutlicht die sich unter der Oberfläche verschärfenden Spannungen zwischen den beiden Hamas-Führungen in Gaza und Syrien.
· Al-Zahar besteht darauf, dass der Gaza-Hamas mehr Einfluss bei der Entscheidungsfindung eingeräumt wird, während die Hamas im Ausland das Machtzentrum außerhalb Palästinas behalten möchte.
· Seit dem israelischen Abzug aus Gaza 2005, dem deutlichen Sieg der Hamas bei den Parlamentswahlen von 2006 und der militärischen Machtübernahme Gazas durch die Hamas im Juni 2007 konnte die Hamas-Regierung einen Zuwachs an politischer und ökonomischer Macht verzeichnen. Sie unterhält internationale Beziehungen und erhebt Importsteuern für Lieferungen aus Israel und Ägypten, was eine beträchtliche Einkommensquelle darstellt. Damit ist die Abhängigkeit von der Hamas-Führung im Ausland schwächer geworden.
· Zusätzlich hat die Festigung der Hamas-Regierung in Gaza, wo die wichtigsten Streitkräfte der Hamas – die al-Qassam-Brigaden – stationiert sind, das Machtgefüge innerhalb der Terrororganisation allmählich verschoben. Al-Zahar hat die Autorität Mashaals in der Führung der Bewegung damit herausgefordert, dass er sich für eine Verlagerung des Machtzentrums aus dem Ausland nach „Palästina“ aussprach. Einen ähnlichen Prozess machte die Fatah 1994 durch, als die Palästinensische Autonomiebehörde errichtet wurde, was dazu führte, dass schließlich ein Großteil der Führung in den Palästinensergebieten lebte.
· Mashaal hat bewusst darauf verzichtet, auf diese Herausforderung durch al-Zahar zu reagieren, vermutlich um den Eindruck zu vermeiden, jener sei ein ebenbürtiger Rivale im Machtkampf. Mashaals Hauptziel ist gegenwärtig, die Versöhnung mit der Fatah zu propagieren, um einen Beitritt der Hamas in die PLO vorzubereiten. Ziel ist, diese international einzig als repräsentativ für die Palästinenser geltende Organisation zu übernehmen.
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Zum Umgang mit zukünftigen Gaza-Flottillen
17/06/2011
Alan Baker
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Sicherheit
· Im Mai 2010 wurde eine vorgeblich „zivile“ wie „humanitäre“ Flottille entsandt, um die israelische Seeblockade der Küste Gazas demonstrativ zu brechen. Organisiert wurde diese Flottille von der türkischen Organisation IHH, die über weitreichende Kontakte zu islamischen Terrororganisationen verfügt. Ihr Hauptziel ist und bleibt, eine Konfrontation mit Israel zu provozieren.
· Seit Mai 2010 hat die israelische Regierung ihren Ansatz zur Einschränkung des Güterverkehrs nach Gaza verändert. Sie untersagt spezifisch nur noch jene Materialien, die von der Hamas oder anderen Terrorgruppen zur Ausführung feindlicher Absichten verwendet könnten.
· Die Zivilbevölkerung Gazas leidet nicht unter einer humanitären Krise. Folglich gibt es keinen Grund für Hilfslieferungen, die vorgeben, eine nicht existente Notlage zu beheben. Wer der Bevölkerung Gazas ernsthaft Güter zukommen lassen will, kann dies durch israelische Häfen und die entsprechenden Behörden tun.
· Die Hamas feuert regelmäßig und wahllos Raketen auf zivile Ziele in Israel. Damit befinden sich die Hamas und Israel in einem bewaffneten Konflikt. Israel hat also das Recht, eine See- und Landblockade zu verhängen, um die Einfuhr von Waffen und kriegstauglichem Material zu verhindern. Eine solche Blockade ist umfassend vom Völkerrecht und seiner Praxis abgesegnet.
· International wird akzeptiert, dass der Versuch, eine solche Blockade zu brechen, von israelischen Patrouillenschiffen verhindert werden kann. Dazu kann es bereits jenseits des blockierten Gebietes kommen, wenn die erklärte Absicht einer Flottille ein Blockadebruch ist. Jedes Schiff, das sich den Aufforderungen der Seestreitkräfte widersetzt, kann zudem gewaltsam gestoppt werden.
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Bereit zum Frieden? Palästinensische Hetzpropaganda als Verstoß gegen das Völkerrecht
17/04/2011
Alan Baker
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Sicherheit
· Ein echter Frieden zwischen Völkern verlangt weit mehr als die Unterzeichnung von Abkommen. Was es braucht sind gegenseitiges Vertrauen, Respekt und einen vorherrschenden Geist des Friedens auf allen Ebenen der Gesellschaft. Zudem muss Frieden von der Führung ausgehen.
· Tragischerweise hat die extreme antiisraelische und antisemitische Indoktrination, die in allen Teilen der palästinensischen Gesellschaft anzutreffen ist, zwangsläufig zu Gewalt und Terror geführt und untergräbt so jegliche Hoffnung auf friedliche Beziehungen zwischen den beiden Völkern.
· Die von offizieller Seite abgesegnete und geförderte Aufstachelung gegen Israel und die Juden ist ein zentrales Thema in der palästinensischen Gesellschaft, sei es auf der religiösen, kulturellen oder der Bildungsebene und muss zu Gewalt und Terror gegen israelische Bürger führen.
· Die Palästinenser sind aufgrund von Abkommen mit Israel dazu verpflichtet, Aufstachelung zu verhindern. Trotzdem glorifiziert die Palästinenserführung fortgesetzt Terroristen als Vorbilder für die palästinensische Jugend und ermutigt zu Feindschaft und Hass auf Israel.
· Die Palästinenserführung kann nicht einerseits vor der internationalen Gemeinschaft ihre Hände in Unschuld waschen
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Israels Sicherheit: Neue Bedrohungen, neue Maßnahmen
15/11/2010
Giora Eiland
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Sicherheit
· Wie löst man das Dilemma eines Friedensabkommens, in dem die Golanhöhen an Syrien übergeben werden, wenn klar ist, dass Israel ohne den Golan nicht zu verteidigen ist? Als Möglichkeit, dies zu umgehen, galten gesonderte Sicherheitsvorkehrungen, die Teil eines solchen Friedensvertrages hätten sein müssen. Nur beruhte dieser Ansatz auf einer Reihe von Annahmen, die sich alle als fehlgeleitet herausgestellt haben.
· Die Ereignisse der letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Bedrohungen, die von einem palästinensischen Staat oder dem existierenden palästinensischen Gemeinwesen erwartet werden können, sich deutlich verändert haben. Dazu gehört der Übergang zu drei Waffentypen, welche den ursprünglich für die Sicherheitsvorkehrungen diskutierten Richtlinien widersprechen.
· Im ganzen Westjordanland stationierte Raketen können ohne Weiteres den gesamten Staat Israel abdecken. Fortgeschrittene Luftabwehrraketen wären nicht nur dazu in der Lage, große Passagierflugzeuge beim Anflug auf den Ben-Gurion-Flughafen abzuschießen, sondern auch Helikopter und Kampfflugzeuge. Panzerabwehrraketen, äußerst effektiv bis zu einer Reichweite von 5 Kilometern, könnten nicht nur die strategischen Positionen wie den israelischen Highway 6 von Norden nach Süden abdecken, sondern weit darüber hinaus.
· Der gemeinsame Nenner in all dem ist die Leichtigkeit mit der Schmuggel und Selbstfabrikation von Waffen gegenwärtig in Gaza stattfindet. Kein noch so gutes Überwachungssystem wird in der Lage sein, dies zu unterbinden. Allein die faktische Kontrolle des Jordantals entlang der israelisch-jordanischen Grenze vermag den Schmuggel solcher Waffen ins Westjordanland verhindern.
· Zudem würde im Falle eines israelischen Rückzugs hin zu den Waffenstillstandslinien von 1949 das Gebiet östlich der israelisch-palästinensischen Grenze nicht nur unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen, sondern könnte anderen potentiellen Feinden wie der Hisbollah oder Syrien als Ausgangsbasis dienen. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbestimmungen für das Westjordanland weit über die Ansprüche hinausgehen, die Israel gegenüber den Palästinensern hat.
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Verwandelt ein Abzug der IDF das Westjordanland in einen sicheren Hafen für Extremisten?
15/09/2010
Col. Richard Kemp
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Sicherheit
· Um eine realistische Aussicht auf Erfolg zu haben, bedarf jede aufständische Bewegung oder Terrorgruppe eines sicheren Hafens, von dem aus sie operieren kann. Israel hat in der Vergangenheit in Libanon und Gaza zu spüren bekommen, was es bedeutet, wenn man feindlichen Gruppen ein unmittelbar an die eigenen Grenzen anschließendes Territorium überlässt. Entsprechend birgt ein ähnlicher Schritt, den Palästinensern die Kontrolle des Westjordanlandes oder eines Teils Jerusalems zu überlassen, enorme Risiken.
· Nun könnte man einwenden, dass ein moderner High-Tech-Staat in der Lage wäre, feindliche Aktivitäten jenseits seiner Grenzen zu überwachen. Doch nachrichtendienstliche Datensammlung und Überwachung von tief eingebetteten, klandestinen und extremistischen Netzwerken, die aus hoher ziviler Bevölkerungsdichte heraus operieren, ist ein höchst schwieriges Unterfangen, so dass kein nationaler Geheimdienst zuversichtlich sein kann, erfolgreich gegen ein solches Ziel vorzugehen.
· Man hat vorgeschlagen, dass internationale Truppen, z.B. von der NATO, die IDF im Westjordanland ersetzen sollten, doch diese Idee wirft eine ganze Reihe schwerwiegender Fragen auf. Wer soll diese NATO-Truppen stellen und wie lange sollten sie stationiert bleiben? Einige Länder sind einfach nicht bereit, ihre Soldaten unnötigen Risiken auszusetzen.
· Und was würde mit jenen geschehen, die bereit wären, Teil einer solchen Truppe zu sein, wenn die Verhältnisse sich verschärfen sollten, was ganz unvermeidbar ist? Man erinnere sich an den Libanon, als eine Selbstmordanschlag 300 Soldaten tötete und zum Abzug der französischen und amerikanischen Friedenstruppen führte, oder an den Anschlag von al-Qaida in Madrid, der den Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak bedingte. Wie sicher könnten wir sein, dass die Wählerschaft der an einer solchen Truppe beteiligten Nationen es ihrem Militär erlauben würde, unter dieser Art von Druck in der Westbank stationiert zu bleiben.
· Und auf welche Art und Weise könnte eine solche NATO-Mission dem lebenswichtigen Bemühen Israels, seine Bevölkerung zu schützen, in die Quere kommen? Durch eine scheiternde NATO-Mission und ein Westjordanland unter extremistischer Kontrolle, die im dortigen Sicherheitsvakuum gedeiht, würden gewalttätig dschihadistische Kräfte in der ganzen Welt erstarken.
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Kein Platz für die Wahrheit: Wie die Goldstone-Kommission die Gefährdung palästinensischer Zivilisten durch die Hamas herunterspielt
21/09/2009
Jonathan Dahoah-Halevi
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Sicherheit
Am 15. September 2009 veröffentlichte die UN-Untersuchungskommission, bekannt als Goldstone-Kommission, ihre Ergebnisse der Untersuchung der israelischen Operation in Gaza (27. Dezember 2008 – 18. Januar 2009), in denen Israel vorgeworfen wurde, sowohl das Humanitäre Völkerrecht wie auch die Genfer Konventionen gebrochen und Kriegsverbrechen begangen zu haben. In Reaktion veröffentlichte das israelische Außenministerium eine offizielle Stellungnahme, in der die Kommission der Befangenheit und Einseitigkeit beschuldigt wurde sowie der Blindheit gegenüber Tausenden von Raketenangriffen der Hamas auf israelische Zivilisten, welche eine Militäroperation zu einer absoluten militärischen Notwendigkeit gemacht hätten. „Das einseitige Mandat der Gaza-Untersuchungskommission und die ihr zu Grunde liegende Resolution gaben Anlass zu ernsthafter Sorge … Gleichzeitig ignoriert der Bericht vollständig die vorsätzliche Strategie der Hamas innerhalb und hinter der Zivilbevölkerung zu operieren und dichtbesiedelte Gebiete in Kampfzonen zu verwandeln“, hieß es im Ministerium. Handelte es sich bei dem Vorgehen der UN-Kommission um ein einseitiges gegen Israel gerichtetes Unterfangen oder war es tatsächlich so unvoreingenommen und objektiv wie der Kommissionsvorsitzende Richard Goldstone behauptet? Die von der Kommission aufgezeichneten und auf der UN-Webseite präsentierten palästinensischen Aussagen bezeugen die von der Kommission verwendeten Methoden und stellen die Absicht, der Wahrheit zu dienen, ernsthaft in Frage. Die Mitglieder der Kommission fragten die interviewten Palästinenser nicht nach den Aktivitäten der Hamas oder die anderer im Gazastreifen tätiger palästinensischer Terrororganisationen, die als Kriegsverbrechen klassifiziert werden könnten oder für unschuldige palästinensische Zivilisten potentiell gefährlich waren. Keine der von der Kommission entgegengenommenen Aussagen, die auf der UN-Webseite zu finden sind, erwähnen auch nur einen Fall, bei dem bewaffnete Palästinenser präsent waren oder entweder Raketen auf Israel abfeuerten oder IDF-Truppen, die im Gaza-Streifen operierten, beschossen. Es gab keine ernsthafte Erwägung von palästinensischen „Friendly-Fire“-Vorfällen, die bei den diszipliniertesten Armeen vorkommen, hier jedoch nicht adäquat als mögliche Erklärung für palästinensische Opfer untersucht wurden, so dass man nur mutmaßen kann, wie viele palästinensische Zivilisten durch palästinensischen Beschuss getötet oder verwundet wurden. Tatsächlich berichtet die Kommission von keinem signifikanten palästinensischen Widerstand in den ganzen drei Kriegswochen. Die Kommission hat die Zeugen nicht nachdrücklicher befragt, um mehr Informationen zu erlangen und sie auch nicht mit Berichten konfrontiert, die von palästinensischen Terrororganisationen herausgegeben wurden und die die Kämpfe auf eine Art und Weise beschreiben, die den palästinensischen Zeugen widersprechen. Sie untersuchten auch nicht angemessen die palästinensischen Einsatzregeln – bzw. den Mangel dieser Regeln. Und zudem verschwiegen die Zeugen der Kommission wesentliche Informationen darüber, ob sich bewaffnete Terroristen in ihrer Nähe befanden oder es dort zu Schusswechseln kam, was ihre Glaubwürdigkeit zweifelhaft macht. Im Folgenden werden die vier Kernaussagen analysiert, die Interpretationen der Kommission sowie andere palästinensische Quellen, die den der Kommission präsentierten Zeugenaussagen widersprechen.
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Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen
15/05/2009
Giora Eiland
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Sicherheit
Für einen Großteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanhöhen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als nördliche Verteidigungsfront betrachtet. Vor 1967 stellten die auf dem Golan stationierten syrischen Truppen und ihre Artillerie eine konstante Bedrohung der israelischen Farmen und Dörfer in Galiläa dar. In den darauffolgenden Jahren war Israel mit Hilfe der nun dort positionierten Israelischen Streitkräfte (IDF) im Besitz einer optimalen Verteidigungslinie, die es ermöglichen würde, mit einem zahlenmäßig unterlegenen stehendem Heer einen syrischen Bodenangriff zurückzuhalten, was Israel die nötige Zeit beschaffen würde, seine Reserven zu mobilisieren und jedwede Aggression zu neutralisieren.
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Radikale islamische Gruppen in Deutschland – ein zunehmende Gefahr
27/04/2009
David Perl
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Sicherheit
· Deutschland sieht sich zunehmend gezwungen, sich mit dem hausgemachten islamistischen Terrorismus auseinanderzusetzen, der Bedrohung durch radikale Konvertiten zum Islam und nicht integrierte islamische Einwanderer. 2003 wurde festgestellt, dass die vom Iran gestützte Hisbollah israelische, jüdische und amerikanische Einrichtungen in Deutschland zu Terrorzielen erklärt hatte. Welches sind die maßgeblichen in Deutschland operierenden radikal-islamischen Gruppen?
· Die Islamische Dschihad-Union (IJU) – eine der wesentlichsten Bedrohungen der nationalen Sicherheit Deutschlands – ist eine sunnitische Terrororganisation mit enger Verbindung zu Al-Qaida. Aufgrund ihrer häufigen, im Internet oder im Fernsehen veröffentlichten Videodrohungen ist die IJU der deutschen Öffentlichkeit bekannt.
· Hizb ut-Tahir al-Islami (HuT) ist eine geheime, radikalislamische politische Organisation, die weltweit in 40 Ländern operiert einschließlich in Deutschland, wo die Organisation 2003 verboten wurde. Vor diesem Verbot agierte die HuT hauptsächlich in deutschen Universitätsstädten. 2006 organisierte sie einen Terroranschlag, bei dem zwei Terroristen zwei mit Bomben gefüllte Koffer in deutschen Regionalzügen platzierten, die allerdings nicht detonierten.
· Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das sich zwischen 1978 und 1980 unter direkter Führung des iranischen Ayatollah Khamenei befand, gilt als die wichtigste Hisbollah-Basis in Deutschland und ist die engagierteste Einrichtung beim Export der islamischen Revolution des Iran. Sie hat Zweigstellen in Berlin, München, Münster und Hannover, was auf die Fähigkeiten der Hisbollah verweist, zu jeder Zeit in Übereinstimmung mit der Obersten Führung des Iran in Deutschland Anschläge zu verüben.
· Millî Görüş (MG) ist eine radikalislamische Gruppe, die mit islamistischen Parteien in der Türkei assoziiert ist. Sie ist antiwestlich, antisemitisch, antiisraelisch und richtet sich gegen die Integration der 2,5 Mio. türkischen Einwanderer und ihrer Familien in die westliche Gesellschaft Deutschlands. Yakup Akbay von der Fathi-Moschee in München sagte 2007 gegenüber dem türkischen Fernsehen: „Wenn Europa, wie wir es erhoffen, islamisiert wird, so wird dies das Verdienst der hiesigen Muslime bzw. der türkischen Gemeinschaft sein. Dafür leisten wir Grundlagenarbeit.“
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Israels aktuelles strategisches Umfeld
09/11/2008
Amos Gilad
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Sicherheit
· Hamas hätte vorgeben können, eine politische Lösung zu wollen, und die ganze Welt hätte dies anerkannt. Das Nahost-Quartett stellte Hamas nur drei Bedingungen: die Anerkennung Israels, die Anerkennung der Friedensverträge und ein Abschwören vom Terror. Doch Hamas beharrte darauf, Israel nicht anzuerkennen. Ihr Traum bleibt, mit anderen islamistischen Kräften den Nahen Osten zu revolutionieren.
· Die Palästinensische Autonomiebehörde ist inzwischen erfolgreicher darin, Recht und Ordnung in ihrem Territorium im Westjordanland aufrechtzuerhalten. Dennoch hat sie bislang einen geringen Leistungsgrad bewiesen bei der Bekämpfung von Terrorismus.
· Gegenwärtig gibt es eine präzedenzlose militärische und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit zwischen Hisbollah, Syrien und dem Iran. Waffen werden vom Iran über Syrien in den Libanon nicht „geschmuggelt“, denn nichts davon findet im Geheimen statt. Waffen jeglicher Art werden der Hisbollah geliefert, einschließlich zehntausender Raketen.
· Die Hisbollah hat den Libanon in eine „Bananenrepublik“ verwandelt. Der libanesische Präsident, ein General und früherer Kommandeur der libanesischen Armee, verfügt über keine Kenntnis, wenn sein Land in eine Konfrontation mit Israel verwickelt wird. Dies wird von dem Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah entschieden, welcher in der libanesischen Regierung keine offizielle Stelle bekleidet.
· Es gibt indirekte Friedensverhandlungen zwischen Syrien und Israel. Der von Syrien verlangte Preis ist bekannt. Den Preis, den Israel für ein Friedensabkommen verlangt, ist Sicherheit, doch die Definition von Sicherheit ist heute eine andere als noch vor zehn Jahren, aufgrund weitreichender Raketen und Terrorismus. Syrien bietet Zuflucht für verschiedene Terror-Organisationen. Bei einem Friedensabkommen muss Syrien jegliche Unterstützung von Terrorismus einstellen.
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Eine neue Strategie für den israelisch-palästinensischen Konflikt
08/09/2008
Moshe Yaalon
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Sicherheit
· Der landläufigen Meinung zufolge müsse man nur den Nahostkonflikt lösen und alle andere Problem würden sich dann von alleine klären. Doch der israelisch-palästinensische Konflikt ist nur eine von zahlreichen Sorgen, welche den Nahen Osten plagen, und keineswegs die dominierende.
· Die palästinensische Führung scheut nach wie vor, ihrer Verantwortung nachzukommen. Die aktuelle Parole heißt „Schwäche.“ Dieses Bild politischer Impotenz ist zum kostbaren Aktivposten der palästinensischen Strategie geworden. Dabei liegt das Problem nicht bei den tatsächlichen Möglichkeiten von Abbas, sondern bei seinem Unwillen und dem Mangel an Entschlossenheit, einen lebensfähigen und verantwortungsbewussten Staat zu schaffen.
· Der ehemalige britische Premier Tony Blair und andere haben für vermehrte ausländische Hilfe für die Palästinenser geworben. Diese Strategie ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie nicht an Reformen geknüpft ist. Solange die Palästinenser nicht durch Bildung dazu gebracht werden, den Extremismus aufzugeben, welcher ihre nationalen wie religiösen Ambitionen durchdringt, ist nicht zu erwarten, dass sie vollwertige Partner beim Aufbau einer lebendigen palästinensischen Ökonomie sein können.
· Der Hauptkonflikt des Nahen Ostens ist nicht territorial sondern ideologisch. Es geht dabei nicht um Grenzen, sondern um den islamischen Dschihadismus und westliches Freiheitsverständnis. Keine Ideologie, schon gar nicht radikaler Islam, kann durch Konzessionen besiegt werden, durch welche Dschihadisten nur ermutigt, beflügelt und inspiriert werden.
· Von Oslo bis Annapolis haben wir eine Von-Oben-Strategie verfolgt. Wir haben uns bemüht, einen politischen Horizont oder eine finale Vereinbarung mit der palästinensischen Führung zu erreichen, und gehofft, politische Reformen würden bei den Palästinensern folgen. Ich schlage vor, dass dieser Ansatz nun durch eine Von-Unten-Strategie ersetzt wird: Die palästinensische Autonomiebehörde muss zuerst beweisen, dass sie des Regierens willens und fähig ist.
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Die Freilassung von Terroristen wird mit neuen Opfern bezahlt werden
29/08/2008
Nadav Shragai
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Sicherheit
· Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren.
· Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet.
· Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet.
· In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit.
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